Wenn Hameseder davon spricht, dass junge Männer dann den „einfachen Weg“ wählen, dann hat er offenbar keine Ahnung was junge Männer im Zivildienst leisten! #zib2
Und gerade weil Israel die einzige Demokratie in der Region ist und die gleichen Werte teilt wie wir, ist die Einmahnung der Einhaltung des Völkerrechts selbstverständlich. 2/2
Fakt ist, dass die Terrororganisation Hamas das Existenzrecht Israels und damit aller Jüdinnen und Juden auf dieser Welt in Frage stellt. Unsere historische Verantwortung ist es, diesen Terror klar zu benennen und zu verurteilen. 1/2
Letzte Woche war ich zu Besuch in Moldau und führte Gespräche mit u.a. den Abgeordneten Morozova & Spătari über EU-Integration und Sicherheitspolitik - Ein besonderes Highlight: ein ADA-Projekt, das junge Menschen mit Life Skills für den Arbeitsmarkt ausrüstet!
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Eine unabhängige Bundesstaatsanwaltschaft ist tatsächlich ein historischer Meilenstein - Jetzt brauchen wir nur noch eine 2/3 Mehrheit im Parlament. orf.at/stories/3434698/
Erschütternd ist,dass Hameseder offenbar nicht mitbekommen hat,dass wir NEOS die einzigen sind die aufgrund der neuen geopolitischen Sicherheitslage ihre Schlüsse schon lange gezogen haben. Es braucht eine EU-Berufsarmee um uns wirklich schützen zu können.
diepresse.com/30850065/ersch…
Nikolaus Scherak retweeted
.@fiskalrat-Präsident Christoph Badelt über die fehlenden Reformen in den Bereichen #Pensionen und #Gesundheit. (@kurier_at)
Der Mann mit der Kettensäge - danke Federico Sturzenegger für diese inspirierende Keynote - Genau diese Reformen und dieses Ausmaß an Deregulierung bräuchte auch Österreich so dringend! Und danke an die @AgendaAustria für das großartige Event.
Wer wegen der Nicht-Verleihung einer Ehrung durch eine Universität das freie Mandat gefährdet sieht, der hat offenbar das freie Mandat nicht verstanden. Genauso wenig wie die Autonomie der Universitäten. diepresse.com/23753302/nach-…
Interessant, dass die Wiener Stadträtin Sima an ihrem Projekt der verkehrsberuhigten Innenstadt festhält - für diese Art der Videoüberwachung gibt es nämlich auch in der novellierte StVO keine Rechtsgrundlage 1/2 derstandard.at/story/3000000…
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Ich fände es ja super,wenn Personen,die von einer Partei für ein Staatssekretariat nominiert werden,sich das eigene Parteiprogramm mal zu Gemüte führen und für dieses kämpfen würden.Wir brauchen jetzt eine Lohnnebenkostensenkung und NEOS ist klar für ein Berufsheer #pressestunde
Man muss sich wirklich nicht wundern, wenn sich viele Menschen von der Politik abwenden oder sich zu den Populisten hinwenden, wenn man nach dem Wahltag offenbar vergessen hat, wofür man gewählt wurde. #pressestunde #freiheitstattzwang #entlastung
Nikolaus Scherak retweeted
Finanzminister Marterbauer und @derStandardat kennen offensichtlich nur linke Ökonomen. Bezeichnend. Sie könnten es mal mit Milton Friedman, Friedrich A. von Hayek, Gary Becker, Gregory Mankiw, Clemens Fuest und Hans-Werner Sinn versuchen. #Servicetweet
Worüber niemand spricht: Es ist vollkommen absurd, wenn über einen Zwangsdienst für eine Minderheit von knapp 100.000 jungen Männern,eine riesige Mehrheit von ca 6,2 Mio Wahlberechtige entscheiden dürfen, die von diesem Zwangsdienst nicht betroffen sind... kurier.at/politik/inland/oev…
Wenn man die Sicherheit Österreichs substantiell verbessern will,sollte man sich für die ordentliche Ausstattung eines Berufsheers, eingebunden in eine EU-Armee, einsetzen,und nicht über eine Verlängerung des Zwangsdienstes für junge Männer diskutieren.
diepresse.com/20481390/zehn-…
Selbst eine Internetblockade kann nicht verbergen, mit welchem unerschöpflichen Mut, Ausdauer und Stärke Menschen im Iran derzeit unter Lebensgefahr für Demokratie, Freiheit und ein menschenwürdiges Leben auf die Straße gehen. 1/2
Es ist ein guter Tag für unseren Wohlstand, für unsere Freiheit und für die gute Beziehungen zu unseren Freunden in den Mercosur-Staaten #endlich #freihandel #mercosur
orf.at/stories/3416617/






