Vorsitzender Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag

Erfurt
Joined March 2011
"Ist das Quatsch oder ist das euer Ernst? Ganz oben in der Mitte tut es wohl weh. Ist das Quatsch oder ist das euer Ernst? Ganz oben in der Mitte wohnt der Hass." #OhrwurmzurGesamtsituation #Turbostaat
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Christian Schaft retweeted
Genug gekürzt! Politikwechsel in Bund und Land nötig! Gemeinsames Statement der Thüringer Linken für soziale Sicherheit, gute Arbeit, mehr Demokratie, bezahlbares Wohnen, Mobilität für alle & starke Industrien in Ostdeutschland: die-linke-thl.de/fileadmin/l…. #linke #thüringen
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Christian Schaft retweeted
Das #BSW ist so unterhaltsam. Offenbar haben diese zwei Thüringer Abgeordneten bisher nicht gewusst, dass ihre Koalition nur eine Minderheitsregierung ist. Zuzutrauen wäre es ihnen: „Somit habe Thüringen einen Ministerpräsidenten, der ‚aktuell nur noch einer Minderheitsregierung vorsteht, weil wir zwei BSW-Abgeordnete ihn nicht mehr tragen’, erklärten Wirsing und Küntzel.“ #thüringen #brombeere stern.de/politik/deutschland…
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Christian Schaft retweeted
Knapp 3 Prozentpunkte plus für die Thüringer #Linke, und die #Brombeer-Koalition ist so unbeliebt wie nie - über 10 Prozentpunkte haben vor allem das BSW, aber auch CDU und SPD zusammen seit der Wahl verloren,
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Thüringen • INSA / FUNKE Medien Thüringen: AfD 40 % | CDU 22 % | DIE LINKE 16 % | BSW 7 % | SPD 6 % | GRÜNE 4 % | Sonstige 5 % ➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/landta… 🗓️ Nächste Landtagswahl: vsl. Herbst 2029 #ltwth
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Christian Schaft retweeted
Über die Rolle der Linken als Partei in Bewegung im Staatsapperat, über Erwartungen an unsere Abgeordneten sowie der Gefahr einer Glaubwürdigkeitsfalle beim Kampf gegen die #noAfD haben Tobias Schulze, Christian Schaft und ich was aufgeschrieben. #LinkeBPT zeitschrift-luxemburg.de/art…
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Seit 2016 ist der 17. Juni offiziell Gedenktag in Thüringen. Als Linke haben es nicht einfach als Einführung eines weiteren Gedenktages betrachtet, sondern als Auftrags aus der historischen Verantwortung mit dem unwiderruflichen Bruch mit dem Stalinismus. die-linke-thl.de/aktuelles/b…
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Nach wie vor lässt die Landesregierung die Frage offen, mit welchem finanziellen Rahmen die #Hochschulen planen können. Vor allem das Finanzministerium muss hier endlich Farbe bekennen, anstatt die Hochschulen im Regen stehen zu lassen. @ChristianSchaft 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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„Weder die Showveranstaltung der AfD noch der schnell zusammengeschusterte Antrag der Koalitionsfraktionen führen zur Entlastung der Menschen in Thüringen, die nicht mehr wissen, ob sie den Tank oder den Kühlschrank füllen sollen [...].“ - @mdl_schubert 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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Christian Schaft retweeted
Das mit dem Unvereinbarkeitsbeschluß der #CDU gilt offensichtlich nicht für alle Parteimitglieder.
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Die Lockerungsübung vom Thüringer BSW in Richtung AfD gehen weiter und die Thüringer CDU-Fraktion machte gleich noch mit. Man mus sich und auch in der @SPDThueringen wohl mal fragen, wie viel die Selbstverpflichtung im Koalitionsvertrag eigentlich noch Wert ist...
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Die @cdu_thueringen kann sich jede Rede zur Wachsamkeit & der Verantwortung für den Schutz der Demokratie sparen, nachdem gestern Abend ihre Fraktion in #Weimar mit einem AfD-Ableger & dem Bündnis Weimarwerk die Mittel für das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus gestrichen hat.
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Als Begründung führt der Fraktionsvorsitzende der CDU laut TA nicht Sparzwänge an, sondern den Umstand, dass das Bündnis gegen Rechtsextremismus gegen das Neutralitätsgebot verstoßen habe. Wird hier ernsthaft Neutralität gegenüber Rechtsextremen gefordert? thueringer-allgemeine.de/lok…
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Schande mit fataler Signalwirkung: #CDU und #Weimarwerk stimmen im Stadtrat von Weimar zusammen mit dem extrem rechten #AfD-Ableger FBW gegen die Förderung des Bündnisses gegen Rechtsextremismus. Und das in der Stadt der Weimarer Demokratie und am Tag der Demokratiegeschichte…
Heute im Weimarer Stadtrat: #CDU und #Weimarwerk beantragen, die städt. Zuschüsse für das Bündnis gegen #Rechtsextremismus (BgR) zu streichen - und sind dabei auf die Stimmen der #AfD angewiesen. Sollte der Antrag durchgehen, wäre das ein fatales Signal. thueringer-allgemeine.de/lok…
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„Statt nur über den Rüstungsbereich zu reden, sollte die Landesregierung endlich darüber sprechen, wie die Erschließung neuer Märkte für Sondernutzfahrzeuge in der Landwirtschaft und dem ÖPNV geschafft werden können.“ @mdl_schubert #Thüringen 👉 die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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Christian Schaft retweeted
Immer mehr Investoren kaufen Ackerland und treiben die Preise hoch. Für viele Bauern wird es immer schwerer, ihre Flächen zu halten. Boden wird zur Ware und die, die ihn bewirtschaften, verdrängt. Wir müssen den Ausverkauf unserer Böden stoppen und das Land in Bauernhand sichern.
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"Die #Linke in Deutschland ist eine Partei und keine Glaubensgemeinschaft. Ihr Wesenskern besteht weder im Bekenntnis zum Zionismus oder zum Antizionismus." Lesenswerter Widerspruch zum Beschluss auf dem Parteitag in #Niedersachsen von Benjamin Hoff. nachdenken-im-handgemenge.de…
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Der Konzern hat die Verhandlung quasi beendet bevor sie begonnen hat. Damit setzt er sein respektloses und verantwortungsloses Handeln gegenüber den Beschäftigten fort. Der Betriebsrat fordert deshalb #Zalando zu Recht auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
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#Zalando setzt sein verantwortungsloses & respektloses Verhalten gegen die Beschäftigten fort. Der Plan des Konzerns scheint klar: Man will sich möglichst günstig aus der Affäre ziehen. Die Folgekosten zahlen die Kolleg*innen, das Land und die Kommune. app.mdr.de/mdr-thueringen/we…
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