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Mein neuer Musterbrief
Betreff: Kabinettsbeschluss am 9. Dezember: Bitte stoppen Sie die Abschaffung der Haltefrist für Bitcoin- und Kryptowerte
Sehr geehrte/r Frau/Herr [Name des Abgeordneten],
ich wende mich als Bürgerin/Bürger aus Ihrem Wahlkreis [Wahlkreis] an Sie. Nach aktueller Planung soll das Bundeskabinett am 9. Dezember 2026 den Gesetzentwurf von Finanzminister Klingbeil zur Reform der Besteuerung von Kryptowerten beschließen. Damit soll die einjährige Haltefrist für Bitcoin- und Kryptowerte entfallen. Gewinne wären dann unabhängig von der Haltedauer mit 25 Prozent Abgeltungsteuer belastet.
Ich bitte Sie, sich in Ihrer Fraktion gegen diese Pläne einzusetzen. Dafür sprechen aus meiner Sicht vier Gründe:
Vertrauensschutz: Seit 2013 hat die Bundesregierung klargestellt, dass Bitcoin ein Wirtschaftsgut ist und Gewinne nach einem Jahr steuerfrei sind. Der Bundesfinanzhof hat diese Einordnung 2023 bestätigt. Viele Menschen haben sich darauf verlassen und langfristig vorgesorgt.
Gleichbehandlung: Für Gold, Silber und andere Wirtschaftsgüter bleibt die Haltefrist bestehen. Warum sollen Bitcoin- und Kryptowerte schlechter behandelt werden?
Kein Grund für Steuererhöhungen: Der Koalitionsvertrag sieht keine Steuererhöhungen vor. Das Finanzministerium rechnet selbst nur mit Mehreinnahmen von 350 Millionen Euro im Jahr, und das erst ab 2029. Dafür entstehen neue Bürokratie bei Banken, Börsen und Finanzverwaltung und ein Anreiz, Vermögen ins Ausland zu verlagern.
Rechtssicherheit: Das Gesetz kann frühestens im Frühjahr 2027 in Kraft treten. Der Entwurf will aber Käufe schon ab dem 1. Januar 2027 erfassen. Wer in den Monaten dazwischen kauft, weiß nicht, welche Regeln für ihn gelten. Sollte das Gesetz trotzdem kommen, muss der Stichtag zumindest mit dem Inkrafttreten wandern, besser noch auf den 1. Januar 2028.
Die Unionsfraktion hat sich bisher kritisch zu den Plänen geäußert. Ich bitte Sie, bei dieser Haltung zu bleiben, im Gesetzgebungsverfahren nicht zuzustimmen und das Thema in Ihrer Fraktion anzusprechen.
Über eine kurze Rückmeldung, wie Sie sich zu dem Gesetzentwurf positionieren, würde ich mich freuen.
Mit freundlichen Grüßen
[Vorname Nachname]
[Straße, PLZ Ort]
Die E-Mail-Adressen der Abgeordneten stehen auf bundestag.de unter dem jeweiligen Abgeordnetenprofil. Den eigenen Wahlkreis findet man über die Wahlkreissuche der Bundeswahlleiterin.
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ISIS-Gruß im Nationaltrikot, Ramadan-Trinkpausen als Zeichen der islamischen Dominanz, islamische Grüße am Jahrestag von 9/11, Allahu-Akbar-Schlachtrufe auf dem Rasen – all das ist im Fußball-Kult der Vielfalt überhaupt kein Problem. Aber wehe, ein christlicher Spieler wie Felix Nmecha kniet beim Torjubel vor Jesus Christus nieder. Dann bricht die Hölle der neuen Marxisten über ihn herein, dann wird ihm "Homophobie" und "Queerfeindlichkeit" vorgeworfen. Warum stellt niemand solche Fragen an Antonio Rüdiger, dessen Glaubensbrüder Schwule steinigen und vom Dach werfen? Warum gilt der Terroristen-Gruß, mit dem unzählige Menschen abgeschlachtet wurde, als spirituell Geste, aber die Verneigung vor Jesus als spalterisch? Der deutsche Fußball befindet sich tief in der Unterwerfung. Und Bundestrainer Jürgen Klopp sorgt dafür, dass Nmecha nicht mehr knien darf, obwohl Klopp selbst vor dem militanten Antifa-Kult von BLM kniete.
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“Close your Borders and take control, before it is too late!” - President DONALD J. TRUMP
Das muss jetzt wirklich mal jeder #linke Aktivist lesen, nachdenken und realisieren. Wenn sogar der Sohn selbst davor warnt!
Was Pali-Unterstützer, Israel-Kritiker und Kämpfer gegen den Westen nicht hören wollen:
Der Sohn von Hamas-Gründer und Terror-Vordenker Scheich Hassan Yousef meldet sich zu Wort. Er bewegte sich früher in den höchsten Ebenen der Terrormiliz, beteiligte sich an der Intifada und warnt uns:
"Die Hamas ist eine totalitäre Organisation, die Israel auslöschen will. Aber sie will noch mehr. Ihr wahres Ziel ist die islamische Vorherrschaft. Und die ist nicht auf Israel beschränkt, auf das, was sie Palästina nennen. Es ist ein globales Projekt, das in Europa stattfinden soll, das überall stattfinden soll. Denn aus ihrer Sicht gehört die Erde Allah, und die Muslime sind die Treuhänder, die Soldaten Allahs."
"Ja, es gibt unschuldige Menschen in Gaza. Aber die Mehrheit der Bevölkerung hat die Hamas an die Macht gebracht, viele wussten, wo die verschleppten israelischen Geiseln versteckt wurden. Viele haben sich von innen heraus radikalisiert, pflegen einen Opferkult und akzeptieren Barbarei als legitimes Mittel des Widerstands."
"Das Problem ist, dass diese Pro-Palästina-Aktivisten keine Ahnung haben, was sie anrichten. Sie wollen Retter spielen – und realisieren nicht, dass sie Teil eines Prozesses sind. All diese Demonstrationen bestärken radikale Islamisten in ihrem Kampf gegen den Westen. Sie ermutigen sie, sie legitimieren sie."
nzz.ch/nzz-am-sonntag/report…
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Heute in einem Monat findet in Hannover mein nächster Strafprozess statt. Dazu lade ich alle Interessenten und Journalisten herzlich ein. Die Hauptverhandlung ist öffentlich und wird wohl Interesse finden.
Hintergrund: Worum geht es? Als friedlicher und rechtstreuer Professor lebte ich viele Jahrzehnte, ohne jemals mit der Justiz in Konflikt zu kommen.
Seit April 2020 wurden rund 20 Ermittlungsverfahren gegen mich geführt, ohne rechtskräftiges Urteil und quer durchs Strafgesetzbuch. In den Strafakten ist jeweils explizit vermerkt, ich sei Gegner von Lockdowns und Impfzwang. Das ist auch der eigentliche Grund, denn die Vorwürfe sind konstruiert und spotten jeder Beschreibung.
Heutzutage wird die Justiz gegen jeden eingesetzt, der sich für überholte Prinzipien wie Verhältnismäßigkeit, Demokratie und Rechtsstaat einsetzt. Bei sechsfachem Mord (Stade) bleiben Sie auf freiem Fuß, bei Coronakritik wird das persönliche Erscheinen angeordnet. Kein Coronakritiker darf entkommen.
Hauptsache sie fordert Polizeischutz von der @polizeiberlin , weil sie Angst hat, Namen von Clanbosse auszusprechen. Kannste dir nicht ausdenken … die Polizei sollte nicht nur „entsetzt“ sein.
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Mosab Hassan Yousef ist der älteste Sohn von Scheich Hassan Youssef, einem der Gründer der Hamas. Als Jugendlicher war er selbst Hamas-Aktivist. Nach seiner Verhaftung hat ihn der israelische Inlandsgeheimdienst Shin Bet angeworben. Zehn Jahre lang hat er den innersten Zirkel der Hamas ausspioniert, mit seinen Informationen wurden mehrere Selbstmordanschläge verhindert. Seine Familie hat ihn verstoßen, die Hamas hat ihn auf ihre Todesliste gesetzt. Er lebt heute unter Personenschutz in den USA.
Die NZZ fragt ihn, warum in Europa sogar auf Demos für bessere Schulen oder gegen hohe Lebenshaltungskosten Palästina-Fahnen wehen. Seine Antwort
»Das Problem ist, dass diese Pro-Palästina-Aktivisten keine Ahnung haben, was sie anrichten. Sie wollen Retter spielen und realisieren nicht, dass sie Teil eines Prozesses sind. All diese Demonstrationen bestärken radikale Islamisten in ihrem Kampf gegen den Westen. Sie ermutigen sie, sie legitimieren sie. Die Demonstranten machen sich den Schmerz von Menschen zu eigen, die Tausende Kilometer entfernt sind. Sie beanspruchen diesen Schmerz und diese moralische Verantwortung für sich und verstecken sich dabei hinter so vielen Masken. Europa erlebt gerade eine Invasion von Ideologien: Islamismus, Sozialismus, Kommunismus. Alle scheinen sich zusammenzuschliessen.«
Die Hamas sieht die islamische Vorherrschaft laut Yousef als globales Projekt und Europa liefert die Bühne dazu.
Wow 👍👍👍💪
40% of our prison population is already repaying its debt to society.
In return, they receive a shorter sentence and learn a skill.
This program is NOT available for rapists and murderers.
They will help us build roads, hospitals, and schools; they will manufacture our uniforms and furniture; they will grow and harvest our crops; and they will help clean our rivers.
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Respect 👍💪🙏 danke @amonra_stbrown
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💙🇩🇪 AfD legt eigenen Haushalt 2027 vor: 43,8 Milliarden Euro Entlastung für Bürger und Wirtschaft
Nach der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2027 hat die AfD-Bundestagsfraktion ein eigenes, vollständiges Haushaltskonzept vorgelegt. Der haushaltspolitische Sprecher Michael Espendiller zieht Bilanz: Die Beratungen hätten mehr Schulden, mehr Steuern und mehr Last für die Beitragszahler gebracht.
Die Regierung will 2027 insgesamt 675,7 Milliarden Euro ausgeben, im Kernhaushalt und in den Sondervermögen zusammen, 6,4 Milliarden mehr als im Regierungsentwurf. Dafür nimmt sie 210,5 Milliarden Euro neue Schulden auf, fast jeder dritte Euro wird auf Pump bezahlt. Die Zinskosten steigen laut Finanzplan von rund 41,5 Milliarden Euro im Jahr 2027 auf rund 81 Milliarden Euro im Jahr 2030. Den Gürtel enger schnallen soll dabei der Bürger: Tabak und Alkohol werden teurer, eine Steuer auf Kunststoffverpackungen kommt, nachts um 1:23 Uhr legte die Koalition noch eine Zuckersteuer ab 2028 nach, und der Rentenzuschuss soll um 4,2 Milliarden Euro sinken.
Die AfD hält mit 1.051 Änderungsanträgen dagegen. Ihr Konzept entlastet Bürger und Wirtschaft bei Steuern und Abgaben um 43,8 Milliarden Euro: durch die Abschaffung des CO2-Preises auf Heizöl, Gas, Benzin und Diesel (20,0 Milliarden), die Abschaffung von Emissionshandel und CO2-Grenzausgleich (5,7), niedrigere Lohn-, Einkommen-, Körperschaft- und Energiesteuern (17,0) und die Rücknahme der Steuererhöhungen auf Tabak, Alkohol und Kryptowährungen (1,1). Den größten Teil der Steuersenkung will die AfD nutzen, um den Grundfreibetrag für alle auf rund 13.500 Euro anzuheben. Dazu kommen höhere Bundeszuschüsse für Renten- und Krankenversicherung, mehr Wohngeld und ein höherer Freibetrag für kleine Renten in der Grundsicherung im Alter.
Für einen alleinstehenden Arbeitnehmer mit 36.000 Euro brutto bedeutet das nach AfD-Angaben 660 Euro mehr im Jahr, für eine Familie mit zwei Kindern und 70.000 Euro brutto 1.535 Euro. Zusätzlich sieht der Entwurf ein kommunales Finanzprogramm über 5 Milliarden Euro vor, das ohne Zweckbindung direkt an Städte und Gemeinden geht.
Gegenfinanziert wird das unter anderem durch die Auflösung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (57,8 Milliarden) und des Klima- und Transformationsfonds (39,3), geringere Zahlungen an die EU (34,5), Kürzungen bei den aus AfD-Sicht überhöhten Verteidigungsausgaben (46,6), eine Reform des Bürgergeldes (15,1), den Stopp der Zahlungen und Waffenlieferungen an die Ukraine (11,9) und die Abschaffung des Entwicklungsministeriums (9,6). Die nötigen Infrastrukturausgaben kommen zurück in den Kernhaushalt: 18,7 Milliarden Euro für Straße, Schiene, Wasserstraße und Breitband.
Unterm Strich kommt der AfD-Haushalt mit rund 147 Milliarden Euro weniger neuen Schulden aus als die Regierung. Espendiller räumt ein, dass auch dieser Entwurf eine Nettokreditaufnahme von 63 Milliarden Euro vorsieht, die alte Schuldenbremse werde aber eingehalten. Schon im eigenen Finanzplan der Regierung fehlen 2028 rund 22 Milliarden und 2030 rund 48 Milliarden Euro. Sein Schlusssatz: "Regierungen kann man abwählen, Schulden nicht."
🔗 Quelle: afdbundestag.de/afd-bundesta…
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t.me/BestOfAFD💙🇩🇪
Ein totalversagen der Politik!! Aber ich hatte recht mit meiner Theorie!
BREAKING NIUS: Die Antifa hat nun ein Bekennerschreiben zum terroristischen Brandanschlag auf mein Auto veröffentlicht. Darin heißt es unter der Überschrift "Julian Reichelt du Hund":
"Wir haben letzte Nacht anlässlich der Gen-Z-Demo am Samstag in Berlin das Auto des Ex-Bild-Chefs Julian Reichelt angezündet. Pressefreiheit schützt qua Definition journalistische Arbeit vor dem Staat, unser Angriff auf das Auto dieses misogynen, rassistischen, transphoben Arschlochs ist kein Angriff auf sie. Die guten Gründe für unseren Schuss vor den Bug sind nicht an einer Hand abzuzählen."
In dem Schreiben wird auch meine Adresse veröffentlicht und Bezug genommen auf die geplante Gewaltdemo (Gen Z) am 20. November. Das ist natürlich nichts anderes als eine Aufforderung an den Mob.
Und dennoch hat sich seit 48 Stunden kein einziger politisch Verantwortlicher in der Stadt Berlin zu diesem Anschlag geäußert. Die CDU schweigt geschlossen. Auch die Innensenatorin von der SPD interessiert der Anschlag nicht. Wenige Straßen von mir entfernt wohnt ein Mitglied der Bundesregierung. Da wird das Wohnhaus natürlich geschützt, aber wenn man Opfer eines Anschlags wird, nachdem CDU-Ministerin Prien NIUS zu "Feinden der Demokratie" erklärt hat, nachdem CDU-Ministerpräsident Daniel Günther die Antifa zum Kampf gegen uns aufgerufen hat, nachdem Merz-Freund Wolfram Weimer Anschlagsratgeber der Antifa mit Steuergeld finanziert, nachdem immer noch Millionen Euro Steuergeld über das CDU-Familienministerium an die militante Antifa fließen, nachdem Karin Prien bekannt hat, dieser elendige, gewalttätige sogenannte Antifaschismus sei "DNA der CDU", dann interessiert das die Mächtigen nicht. Der linke Straßenterror hat in Berlin keine Gegenwehr zu befürchten, schon gar nicht von der immer noch regierenden CDU. Man ist auf sich allein gestellt.
Wenn die Linken ihre Sturmabteilung losschicken, gucken viel zu viele Konservativen, Bürgerlichen weg. Bis jetzt gibt es auch keine einzige öffentliche Stellungnahme eines deutschen Chefredakteurs oder Verlagshauses. Das ist beschämend. Die komplette Führungsriege der deutschen Medienlandschaft schweigt zu diesem Anschlag (während sich zahlreiche normale Mitarbeiter geäußert haben – danke!).
Für NIUS gibt es auf dieses Totalversagen der Freiheitlichkeit nur eine Antwort: Journalismus. Wir werden uns niemals einschüchtern lassen. Wir brennen – leider im wahrsten Sinne des Wortes – für die Meinungsfreiheit.
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Genau so und nicht anders! Sehr gut formuliert. 👍
„Elon Musks Rakete ist explodiert!“ – Der deutsche Michel jubelt. Die Presse titelt voller Schadenfreude: „Doppellandung gescheitert!“ Während wir in Europa endlos über Bauanträge debattieren, schießt Musk beim „Scheitern“ mal eben 26 Satelliten ins All.
Die nackten Fakten des 15. Starship-Testflugs entlarven den Medienzynismus.
Ja, Booster 22 landete gestern nicht am Startturm, sondern steuerte aus Sicherheitsgründen den Golf von Mexiko an.
Ein „Rückschlag“? Nur für jene, die Innovation nicht verstehen.
Auf genau diesem ach so „gescheiterten“ Flug hat SpaceX 26 Starlink-Satelliten der V3-Generation ausgesetzt – das entspricht auf einen Schlag der Kapazität von zehn Flügen der bisherigen Falcon 9.
Die wahre Premiere steht heute, am Samstag, noch an:
Nach 22 Stunden im All und 14 Erdumkreisungen soll die Oberstufe der Megarakete zum Startturm zurückkehren und aufgefangen werden.
Der Abbruch beim Booster-Fang diente exakt dem Schutz dieser für heute unverzichtbaren Anlage.
Musks Ansatz ist den europäischen Bedenkenträgern völlig fremd.
Bei SpaceX herrscht eine Macher-Kultur, bei der Fehler und Misserfolge „als notwendiger Teil des Fortschritts angesehen werden“.
Nur so baut man eine 5000-Tonnen-Rakete, die die Startkosten um 99 Prozent senken wird.
Es ist bizarr:
Ein Unternehmer bereitet Marsmissionen vor, während sich Europa – dessen überteuerte Ariane 6 kaum ein Fünftel der Starship-Nutzlast stemmt – genüsslich an einem nassen Booster ergötzt.
Wer Sicherheit über alles stellt, bleibt eben für immer auf der Erde.
#Starship #SpaceX #Starlink
welt.de/wirtschaft/article6a… via @welt
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2013 kam #GTAV . 13 Jahre später bekommt die Welt endlich #GTAVI
Während dieser Zeit ist viel passiert. Politik, Wirtschaft, Liebe, Privat usw. Auch ich hab vieles erlebt, erfahren, durchlebt.
13 Jahre hören sich erstmal nicht viel an und dennoch ist es für einen Menschen selbst eine lange Zeit.
Ps.: Ich hab noch nie GTA 5 gespielt, aber alle machen jetzt einen auf GTA 🤣
Vielleicht gönne ich mir das 6er. Allerdings erst später für den PC. Hab keine PlayStation.
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Was haben #JensenHuang und #GTAVI gemeinsam zu tun? Das erkläre ich kurz in diesem Video. Ist er etwa der schlauste Mann der Welt? 😆
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