Martin Braukmann MdL

Sachsen hat gewählt, auch ohne Wahl. AfD: 41%. CDU: 20%. Wir sind mehr als doppelt so stark! Die CDU stürzt in der aktuellen INSA-Umfrage auf ihren schlechtesten Wert aller Zeiten ab. Wir ziehen davon. Das ist kein Protest mehr. Das ist ein Regierungsauftrag. Die Sachsen wollen keine Brandmauer, keine grüne Bevormundung, keine Massenmigration. Sie wollen Veränderung. Und die gibt es nur mit uns. Kretschmer ist Geschichte. Die CDU ist in Sachsen nur noch zweite Liga. Ohne AfD geht in Sachsen bald nichts mehr. Sachsen ist blau. focus.de/politik/deutschland…

Seltsame Methoden. Ohne Vertrag - eine Betrugsmasche von Stromversorgern? Ich vergleiche die Strom-Grundgebühr mit einer erfundenen „Kassengebühr" im Supermarkt: Wer einkauft, zahlt sie. Aber es wäre absurd, wenn auch die Begleitperson zahlen müsste, die gar nichts gekauft hat. Genau das passiert bei leerstehenden Wohnungen: Zieht der Mieter aus, behandeln Energieversorger den Hauseigentümer plötzlich als „neuen Kunden" und stellen ihm Grund- bzw. Zählergebühren in Rechnung — obwohl er dort gar keinen Strom verbraucht. Mein zentrales Argument als Anwalt und Mitglied im Landtag von Sachsen: Ein Vertrag entsteht nur durch Unterschrift oder dadurch, dass man tatsächlich Strom entnimmt. Beides trifft auf den Vermieter/Eigentümer in dem Fall nicht zu, deshalb gibt es auch keinen Zahlungsanspruch. Ich nenne das Vorgehen Betrug im großen Stil, weil viele Betroffene aus Angst oder Bequemlichkeit zahlten — bei mir selbst ist eine Klage des Versorgers nach meinem Widerspruch zurückgenommen worden. Deshalb rufe ich dazu auf, sich zu wehren und nicht einfach zu zahlen. Wichtig zur Einordnung: Das ist meine Darstellung und Rechtsmeinung im Video, keine feststehende rechtliche Bewertung für jeden Einzelfall. youtu.be/l0ldghBZpDM Martin F. Braukmann MdL AfD-Sachsen, Sächsische Schweiz Christ & Anwalt. Gerecht & loyal.

Der Atomausstieg ist keine technische Notwendigkeit, sondern eine politische Entscheidung! Fünf bereits abgeschaltete Kernkraftwerke könnten nach Berechnungen von Energieexperte Fritz Vahrenholt innerhalb von vier Jahren für rund 8,5 Milliarden Euro wieder ans Netz gehen. Die Folge wäre ein um etwa ein Drittel niedrigerer Börsenstrompreis. Für die Reaktivierung aller Anlagen veranschlagt er rund 40 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Jährlich fließen 18 bis 20 Milliarden Euro in die Förderung von Wind- und Solarenergie. Schon Holger Douglas hat bei Tichys Einblick anhand des Energieberichts der Radiant Energy Group ausführlich dargelegt: Die Wiederinbetriebnahme deutscher Kernkraftwerke ist technisch weiterhin möglich. Es fehlt vor allem am politischen Willen! Wer weiterhin behauptet, der Atomausstieg sei unumkehrbar, sollte sich mit diesen Fakten beschäftigen. Unbedingt sehenswert: Das aktuelle YouTube-Interview von Roland Tichy mit Fritz Vahrenholt. Es zeigt, welche Möglichkeiten Deutschland weiterhin hat – wenn die Politik endlich zur Vernunft kommt, anstatt die Natur zu verschandeln und Deutschlands Wälder für Flatterstrompropeller zu vernichten... #Kernkraft #Kernkraftwerke #Strompreis #Subventionen #Short 🎥 youtu.be/4HFpf7K2GXY facebook.com/reel/2331973687… Mehr auf Tichys Einblick: tichyseinblick.de/kolumnen/l… Martin F. Braukmann MdL AfD-Sachsen, Sächsische Schweiz Christ & Anwalt. Gerecht & loyal.

Sieben Stunden intensiver politischer Austausch! Gemeinsam mit Mitgliedern unserer Bundestags-Landesgruppe und zahlreichen Landtagsabgeordneten haben wir uns in einer gemeinsamen Klausur wichtigen Zukunftsfragen gewidmet. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Zukunft und Ausrichtung der Bundeswehr, mehr Unterstützung für junge Menschen beim Führerscheinerwerb und in der Verkehrssicherheit, die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen sowie konkrete Entlastungen für den Mittelstand. Sieben Stunden voller Ideen, konstruktiver Diskussionen und wertvoller Anregungen. Ein guter Austausch mit klaren Ansätzen, die wir weiterverfolgen werden. Politik braucht Ideen, klare Ziele und den Willen zur Umsetzung. Wir bleiben dran! Deutschland wirklich zum Guten zu verändern, geht nur mit der AfD. Martin F. Braukmann MdL AfD-Sachsen, Sächsische Schweiz Christ & Anwalt. Gerecht & loyal.

Die irische Botschafterin in Deutschland Maeve Collins zu Besuch im Sächsischen Landtag Maeve Collins ist seit August/September 2024 die irische Botschafterin in Deutschland, die erste Frau in dieser Funktion in 95 Jahren deutsch-irischer Beziehungen. Sie ist Berufsdiplomatin seit 1990 und war vorher Generaldirektorin der EU-Abteilung im irischen Außenministerium. Aktuell tourt sie durch die Bundesländer - so nun auch am Dienstag 27. Oktober in Sachsen. Ein Besuch im Landtag und unserem Rechtsausschuß eröffnete die Gelegenheit, Fragen zu stellen, die über das übliche Thema der wirtschaftliche Zusammenarbeit und die irische EU-Ratspräsidentschaft hinaus gingen. Ich hatte mir einiges aufgeschrieben - nicht alle Fragen konnte ich stellen - aber sehen Sie selbst. Ihre Haltung zu Sanktionen gegen Russland und das Vorgehen der EU gegen die angebliche russische Propaganda im Lichte des Rechtsstaaatsprinzips interressierten mich besonders. Auch der digitale Euro war eine der Frageen, die ich ihr stellte. Wie natürlich auch die Haltung zum Erhalt des Bargelds. t.me/BraukmannAfD/88 youtu.be/vsfzbzRM9_g

Kein weiterer Flatterstrom für Sachsen! Der Windwahn muss gestoppt werden. Was uns als "sauber und alternativlos" verkauft wird, ist ineffizient, teuer und jetzt nachweislich gesundheitsgefährdend. Die Mainzer Herzchirurgen um Prof. Vahl haben es schwarz auf weiß belegt und jetzt im offiziellen Springer-Fachorgan zum DGIM-Kongress publiziert: In Gemeinden mit massivem Windkraft-Ausbau wie in Paderborn explodierten die Neuerkrankungen an Herzinsuffizienz um bis zu 68% und an bedrohlichen Rhythmusstörungen hochsignifikant. Harte Krankenkassendaten, keine Umfrage. Und das ist kein Einzelfall. Im Labor zerstört dieser unhörbare Infraschall das menschliche Herzgewebe. Was bedeutet das für Sachsen? Wir sollen unsere Wälder, unsere Dörfer und unsere Kulturlandschaft mit 250-Meter-Monstern zupflastern, die nur dann laufen, wenn es weht, und nur deswegen existieren, weil sie mit Milliarden aus unseren Steuergeldern für den Gewinn der Investoren und Betreiber subventioniert werden. Der Bürger zahlt den teuren Strom, zahlt die Netzeingriffe und zahlt jetzt auch noch mit seiner Gesundheit. Ich stehe für eine Energiepolitik mit Verstand: Kein weiterer Windrad-Ausbau in Sachsen. Keine neuen Vorranggebiete in Wald und Wohnnähe. Wir brauchen sichere, bezahlbare Grundlast - nicht ideologischen und die Natur zerstörenden Flatterstrom-Propeller auf Kosten von Herz und Heimat. Was haben sich diese GRÜNEN dabei nur gedacht? Nichts, wie unschwer zu erkennen ist und immer wieder bewiesen wird. t.me/BraukmannAfD/86 tkp.at/2026/10/24/herzschaed… Martin F. Braukmann MdL AfD-Sachsen, Sächsische Schweiz Christ & Anwalt. Gerecht & loyal. Folgt mir gern: • facebook.com/martin.braukman… • instagram.com/braukmannafd/ • whatsapp.com/channel/0029VbD… • t.me/BraukmannAfD • teapaw.org/MFBraukmann • tiktok.com/@braukmannafd/

Als Rechtsanwalt und Landtagsabgeordneter der AfD bewerte ich diesen Vorgang nicht als Lappalie, sondern als schweren, politisch motivierten Angriff auf eine demokratisch legitimierte Partei. Was hier geschehen ist, erfüllt eine ganze Kette von Straftatbeständen: 1. Der digitale Einbruch: Das Ausspähen und Abfangen von Daten nach §§ 202a, 202b StGB. Wer sich Zugang zu unserem Hosting-Dienstleister verschafft, handelt kriminell. Dass es laut Hoster nur wenige Postfächer sein sollen, ändert daran nichts. 2. Der Massendiebstahl hochsensibler Daten: Die Entwendung von über 400.000 E-Mails, inklusive Personalausweisen, Kontoauszügen, Zeugnissen und Mitgliederlisten, ist ein eklatanter Verstoß gegen die DSGVO und gegen § 42 BDSG. Hier geht es nicht um "Transparenz", hier geht es um die massenhafte Ausspähung privater Daten von Mitgliedern und Mitarbeitern. 3. Die Datenhehlerei und öffentliche Zurschaustellung durch hexane.cc: Was diese anonymen Hintermänner auf hexane.cc betreiben, ist der Schulfall der Datenhehlerei nach § 202d StGB. Sie verschaffen sich illegal erlangte Daten, bereiten sie auf und verbreiten sie in einem 281-GB-Paket. Die von der AfD kritisierte "sehr rudimentäre KI", die Mails nur nach Schlagworten wie "Rassismus" sortiert, beweist die Absicht: Es geht nicht um Aufklärung, sondern um gezielte Diffamierung. Das ist Rufmord per Algorithmus. 4. Verleumdung und Persönlichkeitsrechtsverletzung: Wer unbewiesene, KI-generierte Kurzfassungen ohne Vorlage der Originale als "Hitler-Pilgerfahrt" oder "Weihnachtskarte mit Hakenkreuz" verbreitet, macht sich nach §§ 186, 187 StGB strafbar. Dieser Hack ist, wie die Bundespartei richtig feststellt, ein Angriff auf das Parteiensystem und damit auf die Demokratie selbst. Er soll eine unliebsame Opposition mundtot machen und einschüchtern. Wir werden das nicht hinnehmen und erwarten, dass Sicherheitsbehörden und Generalbundesanwaltschaft diesen offensichtlich linksextremen Hacktivismus mit aller Härte des Rechtsstaates verfolgen. handelsblatt.com/politik/deu…

Umweltschutz? Von wegen! 🌳🛑 Stoppt den GRÜNEN-Windwahn im Wald! Es ist kaum noch zu fassen: Im Namen des Klimas wird unsere Natur plattgemacht. Wer unberührte Wälder industrialisiert, betreibt keinen Umweltschutz, sondern Zerstörung! 🪓 Die bittere Realität vor Ort: 🚛 Hunderte schwere Diesel-Lkw walzen durch den Wald und verdichten die Böden dauerhaft. 🏗️ Pro Anlage werden bis zu 2.500 Tonnen Beton in die Erde gekarrt – eine gigantische Altlast, die nie wieder ganz verschwindet. 🦅 Komplette Ökosysteme und Lebensräume von Wildtieren werden für immer zerschnitten. Wer zahlt? Wer kassiert? Das Volk trägt das volle Risiko und zahlt die Zeche über die Netzentgelte und künstlich verteuerten Strom. Die Gewinne aus den garantierten Subventionen streichen dagegen ganz exklusiv die Investoren, Betreiber und Verpächter ein. Ohne staatliche Hilfe wäre dieser Irrsinn im Binnenland nicht mal ansatzweise wirtschaftlich! 💸 Schluss mit diesen grünen Hirngespinsten auf Kosten unserer Natur und unserer Geldbörsen! Dieser Irrweg muss sofort gestoppt werden! ❌ 👇 Was denkt ihr darüber? Schreibt es in die Kommentare! #WindkraftNeinDanke #Waldschutz #NaturErhalten #EnergiewendeIrrweg #Steuerzahler #Realität #Heimatliebe #StopWindkraft Video: Netzfund

Kirche betreibt Selbstabriss im Namen der Barmherzigkeit Die Masche ist immer gleich: Erst eine kleine Ausnahme vom Naturrecht, dann die nächste. Nach Ministrantinnen, Diakoninnen, Priesterinnen, Pachamama und Fiducia supplicans jetzt also die Vielehe. Der Münsteraner Theologe Égide Muziazia will Polygamie nicht mehr als moralischen Irrtum, sondern als "kulturellen Kontext" verstanden wissen. Das ist die Bankrotterklärung der Lehre. Die Bibel stellt das klar: "Ehe ist ein Mann, eine Frau. Punkt." Thomas von Aquin und Veritatis splendor („der Glanz der Wahrheit“ vom 6. August 1993, die zehnte Enzyklika des Papstes Johannes Paul II.) lehren: Pastorale Milde ändert niemals die objektive Norm. Wer Kultur über Wahrheit stellt, schafft die Wahrheit ab. Kardinal Marx nennt das "Umbau". In Wahrheit ist es Selbstaufgabe. Wer gestern am Tempelberg im Beisein des Muftis sein Kreuz ablegt, heute Homo-Segnungen zelebriert und morgen Vielehen rechtfertigt, hat übermorgen keine biblische Grundlage und auch keinen Glauben mehr. Und genau hier wird es brandgefährlich: Eine Kirche, die Monogamie, Familie und Bindung als verhandelbar erklärt, löst die letzte Widerstandskraft des Abendlandes auf. Sie erzieht bindungslose, steuerbare Einzelne - und räumt freiwillig das Feld für eine Religion, die ihre Ordnung (das Rechtssystem Scharia) noch kennt und ernst meint: den Islam. Wer seine Festung selbst schleift, darf sich nicht wundern, wenn andere einziehen. Die Islamisierung steht nicht ante portas – die findet schon längst im Inneren unserer Gesellschaft statt. t.me/BraukmannAfD/80 philosophia-perennis.com/202… Martin F. Braukmann MdL AfD-Sachsen, Sächsische Schweiz Christ & Anwalt. Gerecht & loyal. Folgt mir gern: • facebook.com/martin.braukman… • instagram.com/braukmannafd/ • whatsapp.com/channel/0029VbD… • t.me/BraukmannAfD • teapaw.org/MFBraukmann • tiktok.com/@braukmannafd/

Kreisparteitag in Nordsachsen Am gestrigen Samstag, dem 10. Oktober fuhr ich nach Eilenburg und leitete im dortigen Bürgersaal den turnusgemäßen Kreisparteitag der AfD Nordsachsen. Fast zwei Drittel aller stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbandes waren anwesend, was ganz besonders hervorzuheben ist. Die Bindung der Partei mit ihren Mitgliedern ist in Sachsen besonders intensiv. Zuerst standen die Ehrungen auf der Tagesordnung: Ehrennadeln für 10-jährige Mitgliedschaft und die Ehrung der Wahlhelfer aus Nordsachsen, die Ulrich Siegmund, den Spitzenkandidaten und der AfD in Sachsen-Anhalt im Wahlkampf unterstützten. Anschließend erfolgte die Wahl des Kreisvorstandes: - Vorsitz: René Bochmann - Stellvertreter: Tobias Heller - Schatzmeister: Manuela Scheerwing - Stellv. Schatzmeister: Mario Heinze - Schriftführer: Uta Schulzensohn - Mitgliederbetreuung: Jana Kretzschmar - Beisitzer: Lukas Frantzke, Ina Wildführ, Steffen Zühlke Der dritte Beisitzerplatz scheiterte zunächst am Quorum und ging anschließend in einem neuen Wahlgang an Herrn Zühlke. Damit ist der Vorstand komplett. Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten! Es folgten noch die Berichte aus dem Bundestag durch den wiedergewählten Kreisvorsitzenden René Bochmann MdB und den Berichten aus dem Landtag durch die Landtagsabgeordneten Ferdinand Wiederburg und Tobias Heller. Mit dem gemeinsamen Singen der Deutschen Nationalhymne wurde der Kreisparteitag der AfD Nordsachsen in Eilenburger Bürgerhaus beendet.

Sachsen gehen die jungen Leute aus - und das ist hausgemacht! 2024: 24.697 Geburten, 56.968 Sterbefälle. Minus 32.271 - Rekord seit 1996. Mit Zuzug kann und darf man das nicht ausgleichen. Im ländlichen Raum sieht es noch düsterer aus: Im Erzgebirge bis zu 28% weniger Schüler bis 2040. Nur Leipzig und Dresden wachsen noch. Woran liegt es? Die Altparteien setzen seit Jahren auf Zuwanderung statt auf die eigenen einheimischen Familien. Die klassische Familie Vater-Mutter-Kind wird ideologisch abgewertet und finanziell bestraft. Die AfD hat in ihrem Programm die Lösung und die Wähler wollen mehrheitlich, dass wir endlich die Regierung im Land übernehmen! Statt Massenzuwanderung brauchen wir mehr einheimischen Nachwuchs. Zinslose Landes-Ehedarlehen, die dann pro Kind erlassen werden. Deutlich mehr Netto für Familien mit deutscher Staatsbürgerschaft. Kindergeld und Leistungen für die Familien, die hier dauerhaft leben und arbeiten - nicht als Anreiz für den Zuzug aus dem Ausland in unsere Sozialsysteme. Dazu auch die echte Wahlfreiheit: Wer seine Kinder zu Hause erziehen will, wird nicht bestraft. Schluss mit Frühsexualisierung in Kita und Schule, zurück zu Leistung und traditionellen Werten. Wer die Familien stärkt, stärkt den ländlichen Raum. Dann bleiben junge Leute auch wieder in der Lausitz, im Vogtland und im Erzgebirge. t.me/BraukmannAfD/70 saechsische.de/sachsen/sachs… archive.ph/rzsEi

SACHSEN ZIEHT ENDLICH DIE NOTBREMSE - UND DAS IST ÜBERFÄLLIG! Während die grün-ideologisierte Blase in Berlin immer noch von "Klimarettung" durch Windräder faselt, macht Sachsen als erstes Bundesland das einzig Richtige: MORATORIUM für den Windkraft-Irrsinn! Jahrelang wurden unsere Wälder, unsere Kulturlandschaft, unsere Heimat verschandelt. Jahrzehntelang wurden die Menschen im ländlichen Raum ignoriert, überhört und als "Wutbürger" diffamiert. Jetzt zeigt sich: 42.000 Bürger gegen neue Windräder - das ist kein Protest mehr, das ist ein Volksaufstand gegen die Verspargelung! Und kommen wir zur Wahrheit, die keiner ausspricht: Es wäre NIEMALS auch nur ein einziges Windrad in Deutschland gebaut worden, wenn es nicht mit Steuergeldern, EEG-Umlage und Subventionen aus anderen Quellen vollgepumpt worden wäre. Diese Dinger sind unwirtschaftlich, unzuverlässig und zerstören mehr als sie angeblich retten. Ohne Zwangsabgaben des Bürgers ist das ganze Geschäftsmodell tot. Wer profitiert? Nicht der Bürger. Nicht die Natur. Nicht das Klima. Die einzigen Gewinner sind immer der Investor und der Betreiber, die sich die Taschen voll machen, während der Anwohner den Schattenwurf, den Infraschall und den Wertverlust seines Hauses ertragen darf. Sachsen hat als Schlusslicht mit 0,2% Windkraftfläche alles richtig gemacht - es hat seine Heimat geschützt. Dass der Bund jetzt 1,3% bis 2027 und 2% bis 2032 erzwingen will, ist nichts anderes als GRÜNER Kolonialismus gegen den Freistaat. Mein Fazit: Moratorium jetzt, und6 zwar bundesweit! Keine weiteren Genehmigungen mehr für diese milliardenschwere Subventionsmaschine auf Kosten von Mensch, Tier und Landschaft! m.bild.de/politik/inland/sac… #WindkraftMoratorium #Sachsen #AfD #HeimatSchützen #WindwahnStoppen Martin F. Braukmann MdL AfD-Sachsen, Sächsische Schweiz Christ & Anwalt. Gerecht & loyal. Folgt mir gern: • facebook.com/martin.braukman… • instagram.com/braukmannafd/ • whatsapp.com/channel/0029VbD… • t.me/BraukmannAfD • teapaw.org/MFBraukmann • tiktok.com/@braukmannafd/

Sächsichser Landtag: Bericht aus dem #Corona- Untersuchungsausschuss Ministerpräsident #Kretschmer hatte angewiesen: "Corona-#Zwangsmaßnahmen sind öffentlichkeitswirksam zu exekutieren!" Daran konnte und wollte sich die Zeugin Böhm, Referatsleiterin für Infektionsschutz (Referat 23) Sächsisches Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, auch wenn uns diese Anweisung schriftlich protokolliert vorlag, jedoch nicht erinnern... Heute steht nun - nicht öffentlich - die 14. Sitzung der #EnqueteKommission "#Pandemie" auf der Tagesordnung. Martin F. Braukmann MdL AfD-Sachsen, Sächsische Schweiz Christ & Anwalt. Gerecht & loyal.

Unternehmer des Jahres 2026: Gunther Ermisch! Gemeinsam mit MdB Steffen Janich und AfD-Kreisvorstandsmitglied Sven Münch nahm ich an der festlichen Gala in der Bogensporthalle Lohmen teil. Rund 250 Gäste aus Wirtschaft und Politik feierten einen verdienten Preisträger: Fischwirtschaftsmeister Gunther Ermisch von der Forellen- und Lachszucht Ermisch aus Neustadt. Ausgezeichnet von Volksbank Pirna und Sächsischer Zeitung. Die Laudatio hielt Landrat Michael Geisler. Die Gastrede Bundesfinanzminister a.D. Christian Lindner. Mit 14 Mitarbeitern, 30 Fischarten und 500 Jahre alten Teichen bis Quitzdorf hat Ermisch einen echten Familienbetrieb mit Geschichte aufgebaut - mit Erfolg auch bei der Wiederansiedlung des Elblachses. Herzlichen Glückwunsch zu dieser hochverdienten Auszeichnung! volksbank-pirna.de/meine-ban…… Martin F. Braukmann MdL AfD-Sachsen, Sächsische Schweiz Christ & Anwalt. Gerecht & loyal. facebook.com/martin.braukman…

Doreen Voigt verlässt die BSW-Fraktion in Sachsen. Während BSW und AfD im Sächsischen Landtag wenigstens versuchen, bei den Alltagsproblemen der Menschen an einem Strang zu ziehen - bezahlbare Mieten, Bildung, Pflege, Energiepreise - weiß Frau Voigt offenbar nichts Besseres, als immer nur dagegen zu sein. Wer nur Abgrenzung predigt, löst kein einziges Problem im Land. Sachsen braucht Lösungen statt Brandmauern. Dass sie jetzt als Fraktionslose weitermacht, aber ihr Mandat behalten will, das sie über die BSW-Liste errang, ohne Parteimitglied zu sein, lässt durchaus Rückschlüsse auf ihre wahre Motivation zu... jungefreiheit.de/politik/deu… Martin F. Braukmann MdL AfD-Sachsen, Sächsische Schweiz Christ & Anwalt. Gerecht & loyal.

🌻 DIE GRÜNEN SUCHEN IHR NEUES PROFIL – und finden ein LASTENRAD reicht zur Fortbewegung. ES GIBT NUR EINEN AUSWEG - WÄHLT die AfD! Jetzt also „Alltagspolitik“: Fair-Ticket, Bildungsticket, Klimaanlagen, kostenloses Trinkwasser, Begegnungscafés und kostenlose Periodenprodukte. Dazu natürlich weiterhin Klima, Windräder und ganz viel Öko-Romantik. Das Problem: Der Alltag besteht nicht aus Parteitagsanträgen, sondern aus Rechnungen. Und genau da wird es interessant: Wer soll das alles bezahlen? Die Grünen wollen offenbar weg vom großen Weltrettungsprogramm – aber nicht weg von der Idee, dass Politik immer mehr regeln, fördern und verteilen soll. Sachsen bekommt also die Wahl zwischen Öko-Idealismus und staatlicher Rundumversorgung – serviert im Lastenrad, bei Wind und Wetter. Und am Ende bleibt beim Wähler nur die Frage: Pest oder Cholera – und wer übernimmt eigentlich die Rechnung? Fair-Ticket, Café-Treffs, Damenbinden: Sachsens Grüne wollen zu „Problemlösern“ werden saechsische.de/sachsen/sachs… Martin F. Braukmann MdL AfD-Sachsen, Sächsische Schweiz Christ & Anwalt. Gerecht & loyal. Folgt mir gern: • facebook.com/martin.braukman… • instagram.com/braukmannafd/ • whatsapp.com/channel/0029VbD… • t.me/BraukmannAfD • teapaw.org/MFBraukmann • tiktok.com/@braukmannafd/

Rückforderung von Corona-Hilfen. Der Staat muss jetzt Rechtssicherheit schaffen. Als Anwalt, der viele dieser Verfahren begleitet hat, kann man diesem Antrag nur zustimmen. Das war auch der Tenor meiner Rede am vergangenen Donnerstag, dem 17. September in der 34. Plenarsitzung des Sächsischen Landtags zum BSW-Antrag. t.me/BraukmannAfD/47 Bei den Corona-Hilfen wurden unter massivem Zeitdruck zu viele Fehler gemacht - unklare Bescheide, wechselnde Auslegungen, nachträgliche Berechnungsmaßstäbe. Das führt jetzt in der Endabrechnung zu massiven Ungleichbehandlungen. Wer vorsichtig kalkuliert hat, wird teilweise schlechter gestellt als jemand mit hoher Prognose. Das ist nicht vermittelbar. Der Staat muss jetzt Rechtssicherheit schaffen. Und darum geht es in dem Antrag: Nicht um die Verhinderung berechtigter Rückforderungen. Sondern um Vertrauensschutz und die Vermeidung unbilliger Härten. Martin Braukmann MdL Martin F. Braukmann MdL AfD-Sachsen, Sächsische Schweiz Christ & Anwalt. Gerecht & loyal. #CoronaHilfen #CoronaRückforderungen #CoronaSoforthilfe #CoronaWirtschaftshilfen #MartinBraukmann #Rechtssicherheit #RückforderungvonCoronaHilfen #SAB #SachsenMikrofon #SächsischeAufbaubank #sächsischerLandtag #Schlussabrechnung #Vertrauensschutz #Verwaltungsrecht