
Für Oberfranken und die @CSU im Europäischen Parlament. Chair of the Budgetary Control Committee (CONT), Member of the Committee on Budgets and of the CCC
Brussels / Bad Staffelstein
Joined December 2014
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Vor 70 Jahren begann in #Ungarn ein Volksaufstand gegen das kommunistische Regime. Er wurde von #Moskau blutig niedergeschlagen.Was wenige wissen: Auch in der Ungarischen Gesandtschaft in #Berlin kam es zur Rebellion,die von der #Stasi niedergeworfen wurde
faz.net/aktuell/feuilleton/d…
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Ein großartiger Parteitag in München. Wir haben deutlich gemacht, warum es gerade jetzt auf die CSU ankommt. Nach der beeindruckenden Rede unseres Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Markus Söder gestern, haben wir uns heute über den Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz gefreut. Als Geschenk gab es eine bayerische Rakete für den Bundeskanzler - ein Symbol für den starken Zukunftsstandort Bayern. CSU und CDU stehen für eine starke Mitte, wir bringen dieses Land weiter voran. Mit unserem Leitantrag „Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern“ machen wir deutlich: Uns beschäftigt, was die Menschen bewegt. Bayern steht gut da, weil die CSU regiert, weil wir nah bei den Menschen sind und Heimat und Fortschritt wie sonst niemand sonst verbinden. #csupt26
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In #Frankreich sind wieder 500.000 Menschen auf der Straße!
Pyros brennen, Steine fliegen.
70.000 Polizisten müssen ihre Unversehrtheit riskieren und sich mit diesem Mob rumschlagen.
Wie verblendet muss man im
Angesicht dieser bürgerkriegsähnlichen Zustände sein, um von „Schülern“ und „Studenten“zu sprechen?
Und @amnesty kritisiert nicht die Krawallmacher, sondern diejenigen, die versuchen, Menschen vor Gewalt zu schützen.
Wer dieser Organisation noch einen Cent spendet, dem ist wirklich nicht zu helfen.
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Manuela Schwesig ist die neue starke Frau der SPD. Sie steht für Verschlagenheit statt Aufrichtigkeit, Verleumdung statt Auseinandersetzung in der Sache. Darf man die Sozialdemokraten weiter in die Nähe der Macht lassen? Das ist die Frage.
focus.de/politik/deutschland…
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Die Linke in Berlin ist radikal, tief antisemitisch und will enteignen. In Berlin will sie die Bundeswehr aus den Schulen verbannen und den Verfassungsschutz schwächen. Gleichzeitig fordert sie neue Aufnahmeprogramme und ein verfassungswidriges Wahlrecht für alle. Dass Grüne und SPD das Mittragen, ist ein Skandal. Das lassen wir nicht zu, in Bayern läuft es anders. In Sachsen-Anhalt wird zu Recht jedes einzelne Abstimmungsverhalten hinterfragt. Das Gleiche muss auch für Berlin gelten. Wer diese Koalition nicht stoppt, verliert jede Glaubwürdigkeit im Kampf gegen Extremismus. Wir brauchen eine Extremismusklausel für den Länderfinanzausgleich: Kein Geld für Verfassungsfeinde, egal ob von links oder rechts! #csupt26
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من #ترانه_رحیمی، ۲۰ ساله، اهل اصفهان، به اعدام محکوم شدهام. صدایم باشید!
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Liebe Freunde, liebe Medienvertreter, die kommenden Wochen könnten für uns Iraner entscheidend werden. Deshalb bitte ich euch von Herzen: Steht an der Seite der Menschen, die unterdrückt werden. An der Seite derer, die für ihre Freiheit auf die Straße gehen und dafür gefoltert oder hingerichtet werden.
Bitte hört ihre Stimmen. Erzählt ihre Geschichten. Schaut hin, wenn das Regime sie zum Schweigen bringen will. Eure Aufmerksamkeit kann ihnen Schutz geben und die Hoffnung, dass sie in ihrem Kampf um Freiheit nicht allein sind.
Über die Zukunft unseres Landes müssen die Iraner selbst frei entscheiden können. Eure Aufgabe als Journalisten ist es, ihren Stimmen Gehör zu verschaffen und ihre Wünsche sichtbar zu machen. Wir dürfen sie nicht zensieren, nur weil ihre Hoffnungen und Entscheidungen nicht unseren eigenen Vorstellungen entsprechen.
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Sie machen keinen Hehl draus. Sie wollen Berlin und Deutschland brennen sehen. xitter.cf/timolmn/status/2113721…
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Aber mit Antisemiten und Freunden von Clan-Kriminellen in Berlin schützt man die Demokratie? Ganz mein Humor.
„Kein zuverlässiger Partner zum Schutz der Demokratie“ – Juso-Chef greift CDU an to.welt.de/g02kkmM
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Heute hat mir eine Jüdin nach meinem Vortrag bei der @DIGeV_de Berlin die bedrückendste Frage meines Journalistenlebens gestellt: „Denken Sie, dass es für uns #Juden Zeit wird #Deutschland zu verlassen?“ Ich sagte beschämt, dass mir eine Antwort nicht zustehe. Ich hatte über die drohende Linksregierung in #Berlin, den Juden- und #Israelhass und die Unterwanderung durch den Politischen #Islam gesprochen. Es wäre gut, wenn die Bundesregierung nicht nur mit Scham, sondern mit konkreten Maßnahmen reagiert. #Demokratie Ich habe hier 10 Maßnahmen vorgeschlagen: amzn.eu/d/0bki65V1
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Das👇🏼 sind Äußerungen von @HannaHansen . Sie ist eine Verfechterin des Kinderkopftuches, der Unterdrückung der Frau und auch sonst nicht die hellste Kerze auf der Torte.
Tote Juden kommentiert Hanna mit Baklava. Sei nicht wie Hanna. Verteidige Errungenschaften der Aufklärung!
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Es ist zum Verzweifeln: Grünen-Politiker kennen nicht mal die Grundbegriffe der Ökonomie
Der Staat schlägt auf den Liter Benzin ca. 1 Euro Steuern und Abgaben obendrauf - und @BadumLisa spricht ernsthaft davon, dass „Diesel und Benzin subventioniert“ werden. 🙈
Es macht mich krank.
Die Ölkonzerne wissen gar nicht, wohin mit ihrem ganzen Cash. Gleichzeitig werden Diesel & Benzin subventioniert und überall Klima-Investitionen & Hilfsmittel gekürzt.
Was muss noch passieren, damit wir uns UNSER Geld zurückholen??
ft.com/content/9d70cd3f-abd3…
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A Hamas supporter attempts to attack a man carrying an Israeli flag, only to quickly discover that the German police are not the French police.
Good job!
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BREAKING: Brave UNRWA teacher in Gaza speaks out against the culture of death being cultivated in the schools. Teachers around her are “aggressively pushing” ideologies of killing and violence onto their students. (Source: @JusoorNews)
Will @UNLazzarini be held to account?
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Schnellverfahren in Marseille: Staatsanwalt spricht von „bestialischen Plünderungen“ – die Angeklagten verlassen lachend den Saal welt.de/politik/ausland/plus… via @welt
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Service-Tweet: Zur Entlastung von SPD und Grünen hier eine für sie passende Statement-Vorlage zum neuesten Ausfall bei den Berliner Linken:
„Wir haben die Äußerungen von Frau Emde mit einer gewissen Irritation zur Kenntnis genommen. Die mit Frau Eralp getroffenen Vereinbarungen gelten selbstverständlich unverändert. Daran ändert auch nichts, dass sie innerhalb der Linkspartei offenbar unterschiedlich verstanden werden.
Wir haben volles Vertrauen, dass sich die zuständigen Gremien der Linken zu gegebener Zeit mit dem Vorgang befassen werden. Konsequenzen lassen sich in einer pluralistischen Partei schließlich nicht überstürzen. Das war auch nie unsere Erwartung.
Entscheidend ist jetzt, dass wir uns durch die fortlaufenden Debatten über Antisemitismus nicht von den eigentlichen Zukunftsfragen Berlins ablenken lassen: Massen-Enteignung, der Abschaffung des Verfassungsschutzes und der flächendeckenden Einführung von Kiezkantinen.
Wir sind überzeugt: Dieses progressive Bündnis hat das Potenzial, Berlin wieder zusammenzuführen. Dafür braucht es vor allem eines: gegenseitiges Vertrauen und die Bereitschaft, auch schwierige Positionen auszuhalten.“
Morgen startet der CSU-Parteitag! Motto des diesjährigen Parteitags lautet „Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern“. Es ist das klare Bekenntnis, Politik für und mit den Menschen zu gestalten. Zuhören, verstehen was vor Ort gebraucht wird, und daraus die richtigen Entscheidungen ableiten: Das ist seit jeher unser Anspruch als CSU.
Live aus München ab 16 Uhr unter csu.de/csu-live #csupt26




































