Ich wollte eigentlich nur ein wenig Musik hören. Aber bei den Nachrichten der letzten Stunden drängt sich eine Band geradezu auf: The Doors mit „This Is the End“. Das Pentagon arbeitet mit FORTRESS America an Militärstützpunkten, die selbst bei einem großflächigen Zusammenbruch der zivilen Infrastruktur weiter funktionieren sollen. Laut Fox News lautet die Zielvorgabe mindestens 90 Tage ohne externe Versorgung. In Großbritannien erklärt die Regierung der Bevölkerung inzwischen, wie sie drei Tage ohne Strom, Wasser oder funktionierenden Zahlungsverkehr überstehen soll. Die EU empfiehlt mindestens 72 Stunden Eigenversorgung, unser Bundesamt für Bevölkerungsschutz möglichst zehn Tage. Es ist schon beruhigend, wie gut die Aufgaben verteilt sind. Das amerikanische Militär plant eigene Stromnetze, strategische Reserven und alternative Lieferketten. Der britische Bürger bekommt eine Einkaufsliste mit Wasser, Konservendosen, Batterien und Bargeld. Fehlt eigentlich nur noch der Hinweis, den Weltuntergang nach Möglichkeit außerhalb der Geschäftszeiten stattfinden zu lassen. Nun wäre es Unsinn, daraus einen unmittelbar bevorstehenden Dritten Weltkrieg abzuleiten. Die britische Regierung betont ausdrücklich, dass keine konkreten Geheimdiensthinweise auf einen bevorstehenden Angriff vorliegen. Viele Empfehlungen zur privaten Krisenvorsorge existieren ohnehin schon länger. Nur erklärt das eben nicht die gesamte Entwicklung. Polen plant Milliardenausgaben für den Zivilschutz, darunter Schutzräume und Warnsysteme. Die NATO beschäftigt sich intensiv mit der Widerstandsfähigkeit ziviler Infrastruktur. Großbritannien baut wieder industrielle Kapazitäten auf, um seine Streitkräfte auch durch längere Kriege versorgen zu können. Und die USA wollen verhindern, dass ihre Militärbasen bei einem Zusammenbruch der Versorgung gleich mit ausfallen. Das alles dient auch der Abschreckung. Wer einen möglichen Krieg überstehen und notfalls führen kann, macht einen Angriff weniger attraktiv. So weit ist die strategische Logik nachvollziehbar. Was mich allerdings zunehmend beschäftigt, ist die Selbstverständlichkeit, mit der wir wieder anfangen, über lang andauernde Kriege, zerstörte Infrastruktur und die Versorgung der Zivilbevölkerung zu sprechen. Als wäre das vor allem eine Frage ausreichender Lagerbestände und funktionierender Logistik. Vorsorge ist vernünftig, und ich habe überhaupt nichts dagegen, wenn Menschen sich darauf vorbereiten. Ich hätte nur gerne, dass unsere Regierungen mindestens ebenso überzeugend erklären können, wie sie verhindern wollen, dass wir diese Vorräte jemals brauchen. Bis dahin lasse ich die Doors lieber im Regal. Die Taschenlampe bleibt allerdings griffbereit.

AUTOLAND DEUTSCHLAND Folge 1/8: Die Warnungen waren da. Wenn heute über die Krise der deutschen Automobilindustrie diskutiert wird, entsteht gelegentlich der Eindruck, als sei die Elektromobilität irgendwann überraschend vom Himmel gefallen und habe unsere Hersteller völlig unvorbereitet getroffen. Ein Blick in die Geschichte zeigt etwas anderes. Bereits 2007 startete das Bundesforschungsministerium die Innovationsallianz LIB 2015. Bosch, BASF, Evonik, Li-Tec und Volkswagen wollten 360 Millionen Euro in die Batterieforschung investieren, der Bund stellte weitere 60 Millionen Euro in Aussicht. 2009 verabschiedete die Bundesregierung ihren Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität. Darin wurde ausdrücklich vor der Gefahr gewarnt, dass Deutschland bei der Schlüsseltechnologie Batterie international den Anschluss verlieren könnte. Für die Jahre 2011 bis 2016 sah der Plan bereits die Massenproduktion der ersten Generation von Lithium-Ionen-Batterien vor. 2018 wurde Angela Merkel noch deutlicher. Die damalige Bundeskanzlerin warnte davor, dass Deutschland und Europa wesentliche Teile der künftigen automobilen Wertschöpfung verlieren könnten, wenn Batteriezellen und digitale Technologien überwiegend aus dem Ausland kämen. Und 2019 erklärte Robert Habeck dem damaligen VW-Chef Herbert Diess in einem gemeinsamen Interview, Volkswagen werde Schwierigkeiten bekommen, wenn das Unternehmen 2025 kein Elektroauto für unter 20.000 Euro anbieten könne. Er verwies ausdrücklich auf die Konkurrenz aus China. Diess verteidigte damals die Strategie, zunächst teure Elektroautos auf den Markt zu bringen. Die Warnungen kamen also weder überraschend noch ausschließlich von Umweltverbänden. Sie kamen aus der Bundesregierung, aus der Forschung und aus der Wirtschaft selbst. Natürlich wusste 2009 niemand, welche Batterietechnologie sich wann durchsetzen würde. Und politische Förderprogramme sind noch keine erfolgreiche Industriepolitik. Auch die Politik hat beim Aufbau eines verlässlichen Marktes, der Ladeinfrastruktur und langfristiger Rahmenbedingungen Fehler gemacht. Trotzdem bleibt eine unangenehme Frage: Warum haben Unternehmen, die über Jahrzehnte Milliarden verdienten und zu den technologischen Spitzenreitern ihrer Branche gehörten, so lange gebraucht, um aus diesen Erkenntnissen eine wettbewerbsfähige industrielle Strategie zu machen? In Folge 2 schauen wir uns die Technologie an, ohne die heute kaum noch ein Elektroauto gebaut werden kann: die Batterie.

Vielleicht sollte man bei der ganzen Aufregung um Audis neues Werk in den USA erst einmal klären, was die EU eigentlich beschlossen hat und was Audi tatsächlich vorhat. Denn inzwischen erklären uns wieder erstaunlich viele Leute, Audi müsse wegen des europäischen Verbrenner-Aus nach Amerika flüchten. Schuld seien natürlich der Green Deal, Brüssel und die deutsche Klimapolitik. Nur hat das Ganze einen ziemlich offensichtlichen Haken. Die europäischen CO₂-Flottengrenzwerte ab 2035 betreffen Neuwagen, die in der EU zugelassen werden. Sie verbieten keinem Hersteller, in Deutschland Verbrenner für den amerikanischen Markt zu produzieren. Und über eine Lockerung dieser Vorschriften wird in Brüssel gerade ohnehin verhandelt. Audi könnte also auch nach 2035 in Deutschland große Verbrenner-SUVs bauen und nach Amerika exportieren, sofern die dortigen Vorschriften das zulassen. Dafür muss man nicht einmal besonders viel von Automobilwirtschaft verstehen, sondern lediglich wissen, für welchen Markt die europäischen Regeln gelten. Warum plant Audi dann ein amerikanisches Werk? Weil Audi bisher sämtliche Fahrzeuge für die USA aus Europa und Mexiko importiert und Donald Trump genau diese Einfuhren mit zusätzlichen Zöllen belastet. Allein 2025 kostete das Audi nach eigenen Angaben rund 1,2 Milliarden Euro. Audi selbst begründet das geplante Werk mit dem amerikanischen Premiummarkt, einer wettbewerbsfähigeren lokalen Produktion und geringeren Handels- und Währungsrisiken. Hinzu kommt, dass Georgia den Standort mit staatlich vorbereiteter Infrastruktur und Qualifizierungsprogrammen unterstützt. Das ist zunächst eine wirtschaftlich nachvollziehbare Reaktion auf amerikanische Handels- und Standortpolitik, kein Beweis für die angebliche Zerstörung der deutschen Automobilindustrie durch den Klimaschutz. Ob sich die geplanten vier Milliarden Dollar rechnen, ist wiederum eine andere Frage. Die Produktion soll Anfang der 2030er-Jahre beginnen, eine Kapazität von bis zu 200.000 Fahrzeugen jährlich erreichen und benötigt noch die Zustimmung der zuständigen VW-Gremien. Besonders schön ist allerdings die politische Inszenierung. Trump verteuert Audi mit seinen Zöllen das bisherige Geschäft, Audi reagiert mit einer amerikanischen Fabrikplanung, und anschließend darf Trump diese Reaktion auf seiner Wahlkampfbühne als Erfolg seiner Politik feiern. Natürlich kann man über deutsche Energiekosten, Steuern und Bürokratie diskutieren. Das sind wichtige Standortfragen. Nur ersetzen sie keinen Nachweis dafür, dass Audi wegen europäischer Klimavorschriften in Georgia investieren will. Wer das behauptet, sollte wenigstens erklären können, wie eine EU-Regel für Neuzulassungen ab 2035 die Produktion deutscher Fahrzeuge für amerikanische Kunden verhindern soll. Ich bin auf diese Erklärung wirklich gespannt.

CDU-Haushaltspolitiker Andreas Mattfeldt will mehr als drei Milliarden Euro einsparen und damit die längst versprochene Stromsteuersenkung ermöglichen. Die würde jährlich rund 5,4 Milliarden Euro kosten. Seine Einsparungen will er vor allem im Klima- und Transformationsfonds finden. Gegenüber BILD nennt er unter anderem internationale Biodiversitätsprojekte und den Tropenwaldfonds. Interessant ist dabei, dass Mattfeldt schon im September gegen die Regenwald-Milliarde seines eigenen Kanzlers vorgegangen ist. Darüber berichteten die Süddeutsche Zeitung und der Tagesspiegel. Was in dieser Debatte gerne untergeht: Bei dieser Milliarde handelt es sich um eine geplante rückzahlbare Beteiligung über zehn Jahre und nicht einfach um eine Schenkung. Für 2027 sind zunächst 126,6 Millionen Euro vorgesehen. Weitere 612 Millionen Euro stehen im Haushaltsentwurf für internationalen Klima- und Biodiversitätsschutz. Wo Mattfeldt seine übrigen Milliarden gefunden haben will, bleibt offen. Ebenso, ob seine Einsparungen jährlich zur Verfügung stehen und welche Projekte dafür tatsächlich gestrichen werden sollen. Dabei enthält der Klima- und Transformationsfonds für 2027 bereits pauschale Einsparvorgaben über 4,4 Milliarden Euro. Ich bin ausdrücklich für eine niedrigere Stromsteuer. Nur möchte ich schon wissen, welche Leistungen oder Investitionen dafür wegfallen sollen und ob die Rechnung dauerhaft funktioniert. Mattfeldt ist Haushaltspolitiker. Da sollte es doch möglich sein, seine Milliardenrechnung vollständig offenzulegen, statt nur die passende Überschrift in der BILD zu liefern.