AfD | Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 59 | Arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion | Landesvorsitzender der AfD Brandenburg
Eberswalde, Deutschland
Joined February 2017
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Welcher Arm ist eigentlich mehr Hitler? Der auf dem CDU-Plakat oder der auf dem AfD-Plakat?
Auf beiden Plakaten bilden Eltern mit ausgestreckten Armen ein schützendes Dach über ihre Kinder.
Doch wegen des AfD-Plakats wurde unser Landtagsabgeordneter Wilko Möller rechtskräftig verurteilt: 11.600 Euro Geldstrafe und eine Vorstrafe!
Gleiche Bildidee, unterschiedliche juristische Folgen. Wie lässt sich das erklären?
Wer eine gerechte Justiz will, wählt AfD!
Quelle: m.bild.de/regional/berlin/na…
Frage an die Community: Welcher Arm ist gefährlicher? Der des Mannes oder der Frau?
Beide bilden ein schützendes Dach über drei Kinder. Doch wegen der Armhaltung des Mannes wird unser Landtagsabgeordneter Wilko Möller rechtskräftig verurteilt: 11.600 Euro Geldstrafe und eine Vorstrafe!
Die Gerichte sehen darin eine dem Hitlergruß zum Verwechseln ähnliche Geste.
Es gibt Urteile, die das Vertrauen in die Justiz erschüttern. Dieses Urteil gehört dazu.
Wer diesen Irrsinn beenden will, wählt AfD.
Quelle: m.bild.de/regional/berlin/na…
Es gibt Urteile, die das Vertrauen in die Justiz erschüttern. Dieses Urteil gehört dazu.
11.600 Euro Geldstrafe und eine Vorstrafe für ein Wahlplakat, auf dem Eltern mit ihren Armen ein schützendes Dach über drei Kinder bilden.
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung unseres Landtagsabgeordneten Wilko Möller bestätigt. Die Gerichte sehen in der Armhaltung eine dem Hitlergruß zum Verwechseln ähnliche Geste.
Wir halten dieses Urteil für eine groteske Überdehnung des Strafrechts.
Rechtskräftig ist dieses Urteil nun. Überzeugend wird es dadurch nicht.
Quellen: rbb24.de/politik/beitrag/202…
m.bild.de/regional/berlin/na…
René Springer retweeted
Wer in diesem Fall eines herbeihalluzinierten Hitlergrußes keine Rechtsfehler erkennt, ist irgendwo zwischen DDR und Roter Hilfe hängen geblieben. Der BGH wird sich in ein paar Jahren für diese Entscheidung sehr schämen.
Mann und Frau, die mit schräg nach oben gereckten Armen ein "Dach" über drei Kindern formen: Der BGH hat die Geldstrafe (100 Tagessätze zu je 116 Euro) für dieses Hitlergruß-ähnliche Wahlplakat bestätigt.
buff.ly/WeYiGeu
Die dänische Methode ist klar: Alle Einnahmen gegen alle Ausgaben — Transferleistungen, Renten, Polizei, Justiz, Haft, jede öffentliche Dienstleistung. Pro Kopf aufgerechnet. Das Statistische Bundesamt hat die Daten, die genau das auch für Deutschland möglich machen würden. Was fehlt, ist nicht die Fähigkeit — sondern der Wille. Die Bundesregierung schreibt in ihrer Antwort nicht, dass sie es nicht kann. Sie schreibt sie hält es nicht für zielführend. Wir halten es für sehr zielführend. Wenn wir in Regierungsverantwortung sind, werden wir diese Transparenz herstellen. Wir werden aufhören, die deutsche Öffentlichkeit zu täuschen — und Politik im deutschen Interesse gestalten.
Wir haben die Bundesregierung konkret gefragt: Was kosten uns die verschiedenen Zuwanderergruppen fiskalisch — aufgeschlüsselt nach Herkunftsland, analog zur dänischen Studie? Die Antwort: "Die Bundesregierung hält das für nicht zielführend."
René Springer retweeted
🔴 Kundgebung gegen Migrantengewalt in Frankfurt (Oder)
Nach dem brutalen Angriff auf einen Schüler vor einer Oberschule in Frankfurt (Oder) veranstaltet die AfD Brandenburg eine Kundgebung gegen Migrantengewalt.
📅 Dienstag, 20. Oktober 2026, 18:00 Uhr
📍 Leipziger Platz, Frankfurt (Oder)
Nach Polizeiangaben wird gegen zehn Kinder und Jugendliche im Alter von 13 bis 15 Jahren wegen gefährlicher Körperverletzung und Raubes ermittelt. Unter den Tatverdächtigen befinden sich auch Jugendliche mit syrischer und russischer Staatsangehörigkeit.
Wer in einer Gruppe auf einen Schüler einschlägt und selbst dann nicht aufhört, wenn das Opfer bereits am Boden liegt, handelt mit erschreckender Brutalität. Solche Zustände dürfen in Brandenburg niemals zur Normalität werden. Aus unserer Sicht sind sie eine Folge der Einwanderungspolitik der etablierten Parteien.
René Wilke hat Frankfurt (Oder) bis 2025 als Oberbürgermeister regiert und ist heute Brandenburgs Sozial- und Integrationsminister. Er muss sich deshalb die Frage gefallen lassen, was die Politik gegen diese Gewalt bisher unternommen hat und künftig unternimmt.
Mit der Kundgebung verschaffen wir unseren Forderungen dort Gehör, wo der Angriff zuletzt für Entsetzen gesorgt hat. In ganz Brandenburg braucht es die Absenkung der Strafmündigkeit auf zehn Jahre, konsequente Maßnahmen gegen jugendliche Intensivtäter und die Abschiebung ausländischer Gewaltstraftäter.
Unser Ziel für die Landtagswahl 2029 ist klar: mindestens 50 Prozent und eine AfD-Alleinregierung. Wir wollen ein Brandenburg, in dem Kinder ohne Angst zur Schule gehen können und die Sicherheit der Bürger an erster Stelle steht.
🎤 Es sprechen:
Dr. Hans-Christoph Berndt (Fraktionsvorsitzender im Landtag)
Wilko Möller (MdL)
Lena Kotrè (MdL)
Rainer Galla (MdB)
Feroz Khan (YouTuber und Kommentator)
René Springer retweeted
Western liberals imported the third world into France and other countries in the name of diversity and compassion. They ignored fundamental questions of assimilation and compatibility. They were told it would lead to this and they didn't listen.
I pray that France, a beautiful country of amazing people, will stop this madness before more of its landmarks burn.
And I hope Americans are paying attention. This is the future congressional Democrats seek for your country.
2019 hat die dänische Regierung erstmals sämtliche Einnahmen und Ausgaben gegenübergestellt - für jeden Zuwanderer, nach Herkunftsland. Das Ergebnis war frappierend und ging auch durch die deutsche Presse. Alle Einwohner zusammen leisten einen Nettobeitrag von plus 3.000 Euro pro Kopf. Zuwanderer aus dem Nahen Osten, Nordafrika, Pakistan und der Türkei kommen auf minus 16.100 Euro. Die Bundesregierung hat sich damals taub gestellt. Und tut es bis heute.
René Springer retweeted
Immer wieder erhellend. Ein Post, der auch noch nach 6 Jahren stinkt wie am ersten Tag.
Ein selbst gewähltes Himmelfahrtskommando in die Bedeutungslosigkeit.
„Solange die AfD völkische Positionen bezieht und extremistischen in ihren Reihen duldet, solange werden wir nicht mit dieser Partei zusammenarbeiten. Das ist eine Frage des Charakters und nicht der Umfragewerte!“ @johwinkel @Junge_Union #dlt26
Es ist nicht fair, dass wir Kindergeld in voller Höhe auf ausländische Konten überweisen. Rumänien zahlt 58 Euro pro Kind. Wir überweisen 250 Euro. Ob die Kinder wirklich existieren? Wird nicht geprüft. Neun Jahre lang heißt es: nicht möglich. Jetzt steht es im Aktionsplan — als vages Versprechen, bei der EU mal nachzufragen. Die Europäische Union wird unsere Interessen nicht vertreten. Das müssen wir selbst tun. Wenn wir in der Regierungsverantwortung sind, setzen wir das Kindergeld herunter. Und wenn die EU sagt, das geht so nicht und verklagt uns — dann zahlen wir eben einfach weniger. Wir sind Nettobeitragszahler Nummer eins. Das ist Interessenpolitik für deutsche Steuerzahler.
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Die Ausländer unter den Tätern gehören mitsamt ihren Eltern abgeschoben. Dafür müssen wir die Gesetze ändern.
Brutale Attacke vor einer Schule in Frankfurt (Oder): Die jugendlichen Täter verprügelten einen Schüler einer Frankfurter Oberschule brutal und filmten die Tat. Aktuell ermittelt die Polizei gegen zehn Tatverdächtige. Bei ihnen handelt es sich um Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 13 und 15 Jahren, die deutscher, polnischer, russischer und syrischer Nationalität sind. Ihnen werden gefährliche Körperverletzung und Raub vorgeworfen. nius.de/kriminalitaet/frankf…
René Springer retweeted
10€ im Monat für alle Sechsjährigen ab 2027. In 60 Jahren, wenn sie in Rente gehen & auf das Geld zugreifen können, reicht das noch für eine Zigarette. "Die neue Säule der Altersvorsorge". Das habe ich heute im Bundestag vorgerechnet.
Fand die Präsidentin nicht so gut.🫣😅
„Ich frage mich, wer überhaupt in den Krieg ziehen will.“
Mit dieser Frage trifft ein 11-jähriger im rbb ins Schwarze. Gleichzeitig lachen CDU-Abgeordnete im Parlament hämisch, wenn Tino Chrupalla vom Frieden spricht.
Damit verhöhnen sie nicht nur diesen Jungen, sondern alle Kinder, Eltern und Großeltern, die Angst vor einem Krieg haben.
Frieden verdient keine Häme. Frieden zu bewahren, ist unsere oberste Pflicht.
René Springer retweeted
"Warum werden 6 Milliarden Euro pro Jahr ohne mit der Wimper zu zucken an #Ukrainer in Form des #Bürgergeldes gezahlt, aber das Geld für Pflegebedürftige mit Pflegegrad 1 – 131 Euro – gestrichen werden soll?
Warum sind die Kommunen pleite und müssen mehr Schulden aufnehmen? Warum werden die Steuern auf Tabak und Alkohol erhöht und zusätzlich neue Steuern auf Zucker und Verpackungen eingeführt? Und warum wird den Deutschen zehn Jahre lang erzählt, Zuwanderung bekämpfe den Fachkräftemangel, und zehn Jahre später – nach sieben Millionen Ausländern mehr – ist der Fachkräftemangel größer als zuvor?
Warum wird den Deutschen erzählt, Zuwanderer stabilisierten das #Rentensystem, aber jetzt soll die abschlagsfreie Rente nach 45 Arbeitsjahren gestrichen und das Renteneintrittsalter bald auf 70 Jahre angehoben werden? Das sind die Fragen, die sich die Deutschen stellen."
@Rene_Springer zum eingebrachten Antrag der #AfD-Bundestagsfraktion "Kosten und Nutzen der Zuwanderung"
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„Wir brauchen endlich eine Migrationsbilanz für Deutschland!“ - @Rene_Springer (MdB | @BrandenburgAfD) fordert eine Offenlegung der Kosten der Zuwanderung!
Volles Haus beim Bürgerdialog in Falkenhagen (Märkisch-Oderland)! 🇩🇪
Gemeinsam mit Arne Raue und Falk Janke haben wir über die Sorgen der Bürger gesprochen: die Gefahr eines Krieges mit Russland, hohe Energiekosten, leere Kommunalkassen, schlechte Bedingungen für das Handwerk und die Zerstörung unserer Landschaft durch Windkraftanlagen.
Unsere Antworten: Diplomatie statt Kriegseskalation, bezahlbare Energie, starke Kommunen, Entlastungen für das Handwerk und Schluss mit dem ungezügelten Windkraftausbau. Dafür gab es großen Zuspruch!
Herzlichen Dank an Bürgermeisterin Frau Mede und Bürgermeister Dr. Pohl für den freundlichen Empfang sowie an alle Gäste für die guten Gespräche.
Wir freuen uns aufs nächste Mal!
EU-Ausländer kommen nach Deutschland, arbeiten für 200 oder 300 Euro im Monat — ob mit echtem oder Scheinarbeitsvertrag — und stocken den Rest mit Sozialleistungen auf. Nicht nur für sich selbst, sondern für die ganze Familie. Auf dem Rücken der deutschen Steuerzahler. Niemand kann mir erklären, dass das fair ist. 200 Euro Arbeit, 1.400 Euro obendrauf vom Staat. Das wollen wir nicht mehr. Wir werden diese Lücke schließen. Und wenn Sie das nicht auch tun — dann sehen wir uns bei den nächsten Wahlen nicht mehr hier.
René Springer retweeted
Schockierende Migrationsbilanz in Dänemark: 16.000 Euro jährliche Kosten pro Migrant! | @Rene_Springer (MdB | @BrandenburgAfD) deckt Migrationsdesaster auf!