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there is no truth, there is only perception / optimism is lack of information / audiatur et altera pars / Heavy Metal, Dire Straits, Fantasy SciFi, Soulslike

Joined November 2022
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Am 08. Dezember werde ich als Ministerpräsident kandidieren. Diese Entscheidung treffe ich aus Verantwortung und Liebe zu unserem Land. Erst das Land, dann die Partei und dann die Person. Die Bürger in Sachsen-Anhalt erwarten zu Recht Stabilität, Verlässlichkeit und eine Politik, die endlich ins Handeln kommt. Genau dafür stehen wir. Jetzt kommt es darauf an, dass wir unseren Weg konsequent weitergehen und die Erwartungen der Bürger erfüllen. Insbesondere darf die Kündigung des Medienstaatsvertrages nicht durch irgendwelche taktischen Spiele anderer Fraktionen gefährdet werden. Hier möchte ich kein unnötiges Risiko eingehen. Dafür ist dieses Ziel zu wichtig. Drückt uns die Daumen für den 08.12.2026 und lasst uns weiter Geschichte schreiben!
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Neuntausendfünfhundertneunundzwanzig Stimmen fehlten dem BSW im Februar 2025. Das sind 0,019 Prozentpunkte. Statistisch ein Rundungsfehler, politisch die Mehrheit von Friedrich Merz. Hätte das BSW die Fünfprozenthürde genommen, wären Union und SPD ihre absolute Mehrheit los. Genau deshalb hat Karlsruhe jetzt einstimmig, ohne mündliche Verhandlung und ohne einen einzigen Stimmzettel anzusehen, entschieden, dass niemand nachzählen muss. Die Beschwerde sei unzulässig, weil kein hinreichend konkreter Sachverhalt vorgetragen worden sei. Vermutungen reichten nicht. Auch ein knappes Ergebnis ändere daran nichts. Das ist kein Rechtsstaat, das ist ein Zirkel ohne Ausgang. Die Beweise für mögliche Zählfehler liegen in den versiegelten Stimmzetteln. Wer sie öffnen darf, entscheidet das Gericht. Das Gericht öffnet sie aber nur, wenn vorher konkrete Fehler belegt sind. Und womit soll man die belegen? Mit den Stimmzetteln, an die man nicht herankommt. Joseph Heller nannte das Catch-22. Karlsruhe nennt es Zulässigkeitshürde. Selbst der Verfassungsblog, wahrlich kein BSW-naher Blog, hatte dem Bundestag schon vorgehalten, er verlange Unmögliches. Karlsruhe hat diese unerfüllbare Hürde jetzt höchstrichterlich abgesegnet. Zwischen vorläufigem und endgültigem Ergebnis kamen für das BSW 4.277 Stimmen hinzu. Rund 58 Prozent aller Korrekturen gingen an genau die Partei, der am Ende 9.529 Stimmen fehlten. Karlsruhe sieht darin den Beweis, dass die Sicherungen funktionieren. Das ist so, als würde ein Schaffner in einem Waggon zehn Schwarzfahrer erwischen und daraus schließen, der Rest des Zuges sei sauber. In 145 Wahlbezirken soll die Zwergpartei Bündnis Deutschland, die in vielen Ländern direkt neben dem BSW auf dem Zettel stand, mehr Stimmen bekommen haben als das 32-mal stärkere BSW. In Redenfelden stehen bis heute null Stimmen für das BSW und 16 für Bündnis Deutschland. Der Brandenburger Landeswahlleiter räumte ein, dass in Briefwahlbezirken BSW-Stimmen in der Software bei der falschen Partei gelandet waren. Für Karlsruhe ist das alles Ausdruck freier Wahlen. Fast wortgleich hatte es schon der CDU-Berichterstatter im Bundestag gesagt. Der Parteipolitiker und der Zweite Senat sprechen mit einer Stimme. Stellen Sie sich vor, die Grünen wären um 9.529 Stimmen gescheitert und in 145 Bezirken hätte eine Kleinpartei namens Grüne Bewegung Deutschland mehr Stimmen geholt. Glauben Sie ernsthaft, dann hätte irgendjemand in Berlin oder Karlsruhe von freier Wahl gesprochen? Es wäre schneller nachgezählt worden, als Merz ein Wahlversprechen einkassiert. Genau deshalb geht es hier nicht um Wagenknecht. Es geht darum, ob in diesem Land noch für alle dieselben Regeln gelten. In einer echten Demokratie steht das Verfahren fest und das Ergebnis ist offen. In UnsereDemokratie steht das Ergebnis fest und das Verfahren wird so lange gedehnt, bis es passt. Wer dazugehört, entscheiden nicht mehr die Wähler, sondern die, die schon drin sitzen. Der Bundestag hat am 18. Dezember 2025 mit 427 zu 129 gegen eine Neuauszählung gestimmt. Genau die Abgeordneten, von denen einige ihre Sitze verlieren würden, wenn das BSW nachträglich einzieht. Rund 30 Mandate hängen an der jetzigen Verteilung, darunter möglicherweise auch die von Julia Klöckner und Armin Laschet. Truthähne stimmen nicht für Weihnachten. Danach kommt Karlsruhe. Die Richter werden mit Zweidrittelmehrheiten von genau diesen Parteien gewählt. An der Spitze steht Stephan Harbarth, früher Vize-Chef der Unionsfraktion und Merkel-Vertrauter. Dasselbe Gericht, dessen Präsident laut Welt-Auswertung enge Kontakte zur Regierung pflegte und sich samt Kollegen im Regierungsflieger zum Abendessen einfliegen ließ. Gerechtigkeit muss nicht nur geübt werden, man muss auch sehen, dass sie geübt wird. Ein Gericht, das einstimmig und ohne Verhandlung eine Beschwerde abräumt, an der das Überleben der Regierung hängt, hat diesen Satz selbst beerdigt. Gewählt wurde am 23. Februar 2025. Der Einspruch kam im April. Der Bundestag brauchte bis Dezember. Karlsruhe beschloss am 20. Oktober 2026 und ließ den Beschluss vier Wochen in der Schublade liegen. 21 Monate, fast die Hälfte der Legislaturperiode. Für den Bürger gilt eine Frist von zwei Monaten. Der Staat lässt sich so viel Zeit, wie er will. Eidesstattliche Versicherungen von Zeugen wurden als präkludiert abgetan. Der einzige zugelassene Beweis ist einer, den niemand erbringen kann. Dann ist der Rechtsweg Dekoration. Union und SPD kamen 2025 zusammen auf 44,9 Prozent der Zweitstimmen. Ihre Mehrheit verdanken sie allein der Hürde. Eine andere Entscheidung in Karlsruhe hätte diese Koalition beendet. Merz hätte nur noch die Wahl zwischen Grünen, Minderheitsregierung oder Neuwahl gehabt. Das lag auf der Waage. Und die Waage hat sich so geneigt, wie sie sich in diesem Land auffällig oft neigt: zugunsten derer, die gerade regieren. Was am meisten umtreibt, ist nicht einmal das Ergebnis. Das war leider zu erwarten. Es ist der Ton. Die Begründung muss nicht mehr überzeugen, sie muss nur noch verkündet werden. Wer sie liest, soll ruhig merken, dass er nichts dagegen ausrichten kann. Das ist kein Gericht mehr. Das ist ein ausgestreckter Mittelfinger in Richtung Bürger. Es ist die Arroganz einer Macht, die sich ihrer so sicher ist, dass sie glaubt, nicht einmal mehr den Schein zu brauchen. Karlsruhe schafft sich ab. Und mit ihm das, was von der Demokratie noch übrig war. reitschuster.de/post/karlsru…
Ein ausgestreckter Mittelfinger in Richtung Bürger – so lese ich den Karlsruher Beschluss zur BSW-Wahl. Was mich daran am meisten umtreibt, ist weniger das Ergebnis – das war leider zu erwarten – als der Ton. Es ist ein Erkennungszeichen autoritärer Systeme, dass sie irgendwann nicht einmal mehr versuchen, den Schein zu wahren. Die Begründung muss nicht mehr überzeugen, sie muss nur noch verkündet werden. Und wer sie liest, soll ruhig merken, dass er nichts dagegen ausrichten kann – das gehört zur Botschaft. Ein Gericht, das zusätzlich gefundene BSW-Stimmen zum Beweis erklärt, dass alles stimmt. Das Zeugen eine Frist vorhält, an die es sich selbst nicht ansatzweise gebunden fühlt. Das einstimmig und ohne Verhandlung entscheidet und den Beschluss dann vier Wochen liegen lässt. Es ist die Arroganz einer Macht, die sich ihrer so sicher ist, dass sie glaubt, nicht einmal mehr den Schein zu brauchen. Mehr dazu in meinem Artikel „Karlsruhe schafft sich ab“ auf reitschuster. de
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Die Richter des Bundesverfassungsgerichts haben einstimmig den Antrag des BSW abgelehnt, die Bundestagswahl 2025 neu auszuzählen. Die Begründung dafür ist grenzwertig. Dem Vertrauen in die Demokratie haben sie damit keinen Gefallen getan, schreibt @MathiasBrodkorb. @BSWbund @BVerfG cicero.de/innenpolitik/bunde…
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Das ist genau das Problem von solchen Leuten wie Broder, Bolz, Poschardt etc. Sie schreiben alle schöne Zeilen, fordern oft das Richtige, und wen wählen sie am Ende? Die AfD halten die dann wieder für „unwählbar“ und geben wieder der CDU eine Chance. Bereiten somit Grün-Links den Weg.
Im übrigen meine ich, dass der ÖRR zerschlagen werden muss.
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Der gesunde Menschenverstand regiert - nur nicht bei uns.
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🚨 Paukenschlag aus Sachsen-Anhalt! Ulrich Siegmund hat offenbar die nötigen Stimmen für seine Wahl zum Ministerpräsidenten zusammen. Das berichtet die JUNGE FREIHEIT. Sollte sich diese Meldung bestätigen, könnte es politisch richtig spannend werden! jungefreiheit.de/deutschland…
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#FreeBrandenburg - Paul Brandenburg wurde soeben gegen Auflagen aus der Untersuchungshaft entlassen. Jetzt geht unsere juristische Arbeit erst richtig los. Danke für eure Unterstützung. Wer für die umfangreichen ausstehenden Verfahren bei den Kosten seiner anwaltlichen Verteidigung unterstützen möchte, kann das wie folgt tun: Haintz legal Rechtsanwalts-GmbH Sparkasse Ulm DE94 6305 0000 0021 3607 81 (Fremdgeldkonto Haintz legal) Betreff: 598-26 oder per PayPal (Link im ersten Kommentar)
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Das @BVerfG fordert Belege für Zählfehler, lehnt aber eine Nachzählung ab. Das ist ungefähr so, als würde ein Arzt sagen: Bevor ich Sie röntge, müssen Sie mir erst nachweisen, dass Sie einen Knochenbruch haben, eine bloße Vermutung oder Schmerzempfinden reicht nicht aus. :-)
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Für 8,5 Milliarden Euro Zwangsgebühren liefert die ARD endlich betreutes Denken: Pünktlich zum 100. Geburtstag von Helmut Fischer kriegt die Kultserie „Monaco Franze“ in der Mediathek den Warnhinweis „Problematisches Vorbild“. Wir sind endgültig im Irrenhaus angekommen. Man fragt sich unweigerlich: Schauen die überbezahlten Haltungsredakteure ihr eigenes Programm eigentlich noch an? Wer Helmut Dietls Meisterwerk aus den 80ern kennt, weiß: Franz Münchinger scheitert grandios. Der ewige Stenz verfällt im Serienfinale dem Alkohol und landet obdachlos auf der Straße, bevor seine Ehefrau ihn rettet. Er war nie als strahlendes Vorbild gedacht, sondern als brillanter, tragikomischer Spiegel einer ganzen Generation. Aber für satirische Tiefe oder literarische Nuancen fehlt in den woken Redaktionsstuben mittlerweile schlicht der intellektuelle Horizont. Stattdessen wird der mündige Bürger, der diesen ganzen Zirkus finanzieren muss, behandelt wie ein fragiles Kleinkind, das vor der bösen Realität beschützt werden muss. Die moderne Moralpädagogik duldet keine Ambivalenz mehr. Alles muss steril, moralisch gefiltert und ideologisch glattgebügelt sein. Helmut Fischer hätte über diese beispiellose, spießige Humorlosigkeit wohl nur sein spitzbübisches Lächeln aufgesetzt. Für die ARD gilt heute jedenfalls nicht mehr Münchingers legendäres Lebensmotto „A bissl was geht immer“. Dort lautet die oberste Maxime längst: Ein bisschen mehr Bevormundung geht immer. Dreht diesen Volkserziehern endlich den Gebührenhahn ab! #ÖRR #MonacoFranze #Rundfunkbeitrag apollo-news.net/problematisc…
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Es ist ein Desaster, welche Typen das deutsche Parteiensystem hervorbringt. Unterstützt vom ÖRR-dominierten Mediensystem. Eine echte Wahl kann es erst wieder mit einem reformierten Wahlrecht geben. Aber das wird nicht kommen, weil der antidemokratische Status Quo die derzeitigen Cliquen belohnt. Ganz schlechte Aussichten. Keine Chance auf „Links ist vorbei“. welt.de/politik/deutschland/… via @welt
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Some slow-motion video I captured of the ship catch. Absolutely incredible precision.
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Ann-Marie Kyrath verehrte Grace Kelly, sang morgens im Auto ihres Vaters lauthals mit und ging 2017 als Erste auf ein syrisches Mädchen zu, das neu in ihre Klasse kam. Im Januar 2023 erstach der staatenlose Palästinenser Ibrahim A. sie und ihren Freund Danny im Zug bei Brokstedt, sechs Tage nachdem er aus der U-Haft gekommen war. 24 Verfahren hatten zuvor gegen ihn gelaufen, das BAMF wollte ihm den Schutzstatus entziehen, abgeschlossen wurde nichts. Hamburg sagt, man habe Kiel informiert. Kiel sagt, man habe nichts gewusst. Nach fünf, sechs dicken Aktenordnern bekam die Familie eine Einmalzahlung von 1.497 Euro brutto. Begründung: Die Eltern hätten ja nach vier Wochen schon wieder gearbeitet. Eine Klage gegen den Staat scheitert an Anwälten, die sechsstellige Vorschüsse verlangen. Haften muss niemand. „Aber wenn ein Täter etwas braucht, kommt die geballte Macht“, sagt Michael Kyrath im Interview mit @glut_magazin. Ein hochrangiger Bundespolitiker hat ihm einmal ins Gesicht gesagt, es gebe in der Bundesrepublik gute und schlechte Opfer. Für die schlechten tritt kein Minister vor die Kamera, spielt kein Schlagerstar ein Benefizkonzert. An sie erinnert seit einem Jahr die „Trauerwache Deutschland“. Mein langes Gespräch mit @kueksElm über kollektive Trauer, Erinnerung, Behördenversagen – und warum aufgeben keine Option ist: glut-magazin.de/artikel/mich…
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Unsere #Polizei hat in den letzten Jahrzehnten massiv aufgerüstet: Überall Kameraüberwachung, Staatstrojaner, Denunzierungsportale usw. Trotzdem werden linksextreme Terroristen so gut wie nie ermittelt, egal ob sie Strominfrastruktur sprengen, Millionenkunst zerstören, Flughäfen besetzen oder Autos abfackeln. In den seltenen Fällen, in denen doch mal einer zu blöde ist, findet unsere #Justiz ein außerordentlich verständnisvolles Urteil. Ob #Vulkangruppe, #Hammerbande oder #LetzteGeneration - die für unsere Sicherheit zuständigen Behörden und Gerichte lassen gegenüber Gewalt und Terrorismus von Linksaußen ein ungewöhnliches (und übrigens illegales) Mass an Verständnis und Toleranz walten. Hätten wir das so in den 70er Jahren gemacht, dann hätte die RAF gewonnen. Vielleicht klappt es ja diesmal…
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5 years ago
Elon posted this in 2021. Now a Starship has returned from orbit straight into giant robot chopsticks. What a time to be alive.
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Elon Musk has been talking about reusable rockets for over 20 years now. The ‘experts’ called it impossible. In 2015 SpaceX first landed Falcon 9 boosters. In 2024 Super Heavy booster was caught. Today, they caught Starship. We are witnessing history.
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In Deutschland verschwinden fast täglich junge Frauen und Mädchen. Der Staat kann oder will sie nicht beschützen. Hoffentlich werden die Beiden gesund gefunden 🙏
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***Breaking - Brandanschlag auf Julian Reichelt*** In Berlin Charlottenburg wurde heute Nacht der BMW von Nius Chefredakteur Julian Reichelt abgefackelt. Reichelt: "Das sind die geistigen gefährten von Erif Eralp. Ds ist ihr Weltbild, das ist was sie für richtig halten." Volle Solidarität mit @jreichelt kein Fußbreit den Linksterroristen...!
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Thomas Sowell – The Man Who Asked for the Evidence 📚 He was born in 1930 in North Carolina, in a house without running water. His father died before he was born. He grew up in Harlem, left school at sixteen, delivered telegrams, worked in a machine shop and served in the Marines. Then he went to Harvard, Columbia and Chicago. He started as a Marxist. Books did not cure him. A summer job did. In 1960, at the U.S. Department of Labor, he studied the minimum wage in Puerto Rico's sugar industry. Each time the wage was raised, employment fell. He proposed a simple test to find out why. Nobody in the building wanted it run. The department's budget depended on the law being good; whether the law was good was not its business. That summer, he understood that an institution has interests of its own, and that the truth is rarely among them. Everything else followed from there. For sixty years, he has asked the three questions that no ideology survives: compared to what, at what cost, and what hard evidence do you have? He put the whole of economics in one line, observing that there are no solutions, only trade-offs. And he put the whole of politics in another, noting that it is hard to imagine a more dangerous way of making decisions than putting them in the hands of people who pay no price for being wrong. He gave the planners their true name: the anointed. People who judge themselves by their intentions and everyone else by results, and for whom every failure of their policy is proof that it was not tried hard enough. He was a black man from Harlem who said that culture matters more than grievance, and that the policies made to help the poor had hurt them most. For that, the people who claim to speak for the poor never forgave him. He kept writing anyway – more than forty books, without a single slogan in them. He is ninety-six. He has never held power, never led a movement, never raised his voice. He only asked for the evidence. In the age of the Lie, that turned out to be the most radical thing a man could do. — America has one honor that fits: the Presidential Medal of Freedom, its highest civilian award. 🏅🇺🇸 He should receive it now, while he can still walk up and collect it. 🗽
Hayek finished the job of obliterating the entire socialist project in 1945 with one devastating insight: the knowledge needed to run an economy does not exist in any one place. It is scattered across millions of minds – the farmer who knows his field, the shopkeeper who knows his street, the engineer who knows his machine – and only prices can gather it. No planner can collect it, because most of it cannot even be written down. The socialists spent the next eighty years building bigger ministries to collect it anyway. And yet here we are, watching politicians explain that this time it will work, because now they have data, experts and algorithms. They cannot tell you how many nurses a single hospital will need next winter – how exactly are they going to know what three hundred million people want, need and can make, every day, in every town? Every Soviet shop with left shoes only, every empty Venezuelan shelf, every five-year plan fulfilled on paper was just Hayek being proven right. He left the planners one sentence to hang over their desks: "The curious task of economics is to demonstrate to men how little they really know about what they imagine they can design." But sure, let's give the committee a supercomputer. What could go wrong?
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Kurz nach Mitternacht wollte eine 49-jährige Mutter in Eppstein im Taunus mit dem Auto losfahren, als ein fremder Mann die Fahrertür aufriss und sie nach ihrer Schilderung nicht mehr in Ruhe ließ, bis sie aus dem Wagen stieg und um Hilfe schrie. Ihr 26-jähriger Sohn kam ihr zu Hilfe. Nach Aussage der Familie wurde er mit einem Handy auf den Kopf geschlagen, gebissen und ins Gesicht getreten, bis drei junge Männer den Angreifer endlich zu Boden brachten. Der Arztbrief, den das Magazin GLUT einsehen konnte, nennt ein Schädel-Hirn-Trauma und mehrere Bisswunden, und die Wange des Sohnes musste genäht werden. Der Angreifer ist ein 28-jähriger Syrer, das hat die Polizei inzwischen bestätigt. Mutter und Sohn berichten unabhängig voneinander, dass er während der Tat „Allahu Akbar“ gerufen habe. In der Pressemitteilung der Polizei klingt das alles erstaunlich harmlos: Dort ist von einer „verbalen Auseinandersetzung“ die Rede, nach der der Mann „unvermittelt“ zugeschlagen habe, während Bisse, Kopfverletzungen und religiöse Rufe mit keinem Wort vorkommen. Ob der Mann in Haft sitzt oder in einer Klinik, welchen Aufenthaltsstatus er hat und ob ein religiöses Motiv geprüft wird, darauf gibt es bis heute keine Antwort. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt erklärt, der Fall sei noch gar nicht bei ihr angekommen. Diese Frau lebt seit 29 Jahren in Eppstein und hat nach eigenen Worten heute Angst in ihrer eigenen Stadt. Ihr Sohn hat nach zwei Wochen noch immer keine Vorladung als Zeuge erhalten. Wenn aus einem blutigen Überfall in der amtlichen Sprache eine „Auseinandersetzung“ wird und die Opfer auf Antworten warten müssen, während die Behörden schweigen, dann verlieren die Menschen das Vertrauen in einen Staat, der sie eigentlich schützen soll. Wir fordern volle Aufklärung darüber, wer dieser Mann ist, wie er ins Land gekommen ist und warum die Öffentlichkeit nicht erfahren hat, was in dieser Nacht wirklich geschehen ist. Wer bei uns Schutz sucht und Menschen auf offener Straße angreift, hat sein Gastrecht verwirkt und muss Deutschland verlassen.
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Ich teile die Meinung von Manuel Ostermann vollkommen. Genau diese Probleme sehe ich auch. Entweder liegen wir mit unserer Einschätzung falsch, oder unsere Befürchtungen bewahrheiten sich. Die Zukunft wird zeigen, wer recht hat. Das Problem ist: Wenn sich unsere Befürchtungen bewahrheiten, wird dieses Land bis dahin völlig zerstört sein.
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