Wiebke Muhsal

Ich bin immer wieder beeindruckt, wie viel Mut die Jenaer mitbringen, die sich von gewalttätigen Gegendemos nicht abschrecken lassen und zu unseren Veranstaltungen kommen. Deswegen bin ich gestern auf normalem Wege, also zu Fuß, wie es unsere Gäste normalerweise machen, zum Bürgerdialog gegangen. Spontan hat sich dann ergeben, dass wir den Zug der Gegendemo entgegen deren Laufrichtung einmal durchquert haben. Das war eine interessante Erfahrung, weil es einerseits diejenigen gibt, die ihr Feindbild kennen und sich vermutlich in dem Augenblick gefragt haben, ob sie wirklich sehen, was sie sehen. Und dann gibt es diejenigen, die nur Mitläufer zu sein scheinen und freundlich Platz gemacht haben. Beschimpft wurde ich glücklicherweise erst am Ende des Zugs. Anschließend gelang es mir, einige Gegendemonstranten davon zu überzeugen, dass sie, statt mich anzuschreien, vielleicht besser mit mir reden sollten. Danke insofern für die Bereitschaft und die Diskussion. Ich glaube, dass unsere Gesellschaft immer dann ein bisschen besser wird, wenn es gelingt, gegensätzliche Positionen zu diskutieren, statt irgendwelches Zeug lauthals zu brüllen. Die Veranstaltung selbst verlief dann in ruhiger Atmosphäre, fast schon gemütlich. Danke, Björn Höcke, dass Du da warst. Danke Tim Beutler und Lars Kühne dafür, dass Ihr mit mir gemeinsam durch die Gegendemo durch seid und danke an Weichreite TV dafür, die Diskussion mit den Gegendemonstranten live gestreamt zu haben. #AfD #afdthüringen #jena #björnhöcke

Wie geht’s weiter in Thüringen? Diese Frage stellen sich viele Thüringer – spätestens seit Beginn der Regierungskrise rund um die Brombeerkoalition. Darüber möchte ich mit Ihnen sprechen: Bei meinem Bürgerdialog am 4. November gebe ich gemeinsam mit Björn Höcke Antworten und stelle mich Ihren Fragen. 🗓️ 𝗪𝗮𝗻𝗻: Mittwoch, 4.11.26 um 18:30 Uhr 📍 𝗪𝗼: Klubhaus Crossen, Hauptstraße 12, 07613 Crossen a. d. Elster Kommen Sie vorbei. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. #AfD #Crossen #Bürgerdialog #Saaleholzlandkreis #Saaleholzland #SHK

Die Landesregierung drückt sich, wo sie kann. Auf Fragen nach Daten und Fakten liegen ihr angeblich keine Informationen vor. Andere Unterlagen werden den Mitgliedern erst so kurzfristig vor einer Sitzung übermittelt, dass eine vernünftige Vorbereitung kaum noch möglich ist – obwohl sie längst vorliegen. Gut, dass es den Corona-Untersuchungsausschuss gibt. Dort müssen wir uns mit solchen Antworten nicht zufriedengeben. #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #CoronaAufarbeitung #Aufarbeitung

Die Corona-Zeit aufzuarbeiten ist wichtig. Dementsprechend nutzen wir auch in der Enquete-Kommission alle unsere Möglichkeiten. Und wenn die anderen sich nicht an die Regeln unserer Geschäftsordnung halten wollen, dann kämpfen wir das eben durch. Denn diese Konsequenz sind wir allen Betroffenen schuldig. #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #CoronaAufarbeitung #Aufarbeitung

Mich wundert immer wieder, wie moralisch flexibel andere Abgeordnete sind: Heute ist die Enquete ein Trick, um Aufarbeitung zu verhindern, morgen sagt derjenige dann ja dazu. Wahrhaftige Corona-Aufarbeitung im Sinne der Betroffenen gibt es nur mit der AfD. #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #CoronaAufarbeitung #Aufarbeitung

Am 2. Februar 2022 führte massive Polizeigewalt in Hildburghausen zu mehreren teils schwer verletzten Corona-Spaziergängern. Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/3014 ergab nun: Alle elf Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt wurden eingestellt. Aus damaligen Berichten ist bekannt, dass eine ältere Dame wegen einer schweren Kopfverletzung ins Krankenhaus musste und dass einer 15-Jährigen die Schulter gebrochen wurde. Aufnahmen zeigen zudem heftige Schläge gegen bereits am Boden fixierte Demonstranten. Gleichwohl hält die Landesregierung die Einsatzmaßnahmen zur Durchsetzung der damaligen Hygienevorschriften für verhältnismäßig. Ich sage dazu als Sprecherin der AfD-Fraktion für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts: »Um die „gültigen Hygienevorschriften“ durchzusetzen und vorgeblich die Gesundheit zu schützen, wurden bei diesem Einsatz Menschen von Polizisten krankenhausreif geschlagen. Die Landesregierung erklärt dieses überzogene Vorgehen noch heute für verhältnismäßig. Dass die Verfahren gegen die beschuldigten Beamten von der weisungsgebundenen Staatsanwaltschaft ohne Auflagen eingestellt wurden, während Demonstranten unter anderem für bloße Beleidigungen Geldstrafen oder hohe Geldauflagen hinnehmen mussten, ist skandalös. Diese Vorgänge verlangen eine vollständige Aufarbeitung im Untersuchungsausschuss.« #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #CoronaAufarbeitung #Aufarbeitung

„Offiziell“ hat die CDU einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken, faktisch regiert sie mit der Linken. Ohne die Linken haben SPD, CDU und die neue Fraktion TG keine Mehrheit. Sie verabreden regelmäßige Treffen und ein System, nach dem die Absprachen funktionieren sollen. Im Prinzip ist die Linke Regierungspartei ohne eigene Minister, die nach wie vor behauptet, Opposition zu sein. Oder seht Ihr das anders? #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #Plenum #ThüringerLandtag

Am Mittwoch war ich bei Fakt ist zum Thema „Krise in der Mitte - geht’s nur noch extrem?“. Ihr könnte Euch sicher denken, dass ich mich dagegen verwahre, dass AfD-Wähler als ‚Rand‘ der Gesellschaft oder gar als extrem dargestellt werden. Insofern interessiert mich natürlich, wie Ihr die Sendung empfunden habt und was Ihr von der AfD haltet. ardmediathek.de/video/Y3JpZD… #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen

Liebe Grüße an Euch alle & ein schönes Wochenende! #afd #mitgliedwerden #demokratie #heimat #thüringen

Voigt gesteht keine Fehler ein und will einfach weitermachen. Mario Voigt versucht nicht weiter, gegen die Aberkennung seines Doktortitels vorzugehen. Ein Eingeständnis sei das aber nicht: An seiner Position habe sich „nichts geändert“. Er will Ministerpräsident bleiben und sich nicht mehr mit seiner eigenen Sache beschäftigen. Das finde ich unverschämt. Ich bin sicher nicht die Einzige, die glaubt, dass Thüringen mehr verdient hat. Ich hoffe, er wird die Quittung dafür an der Wahlurne bekommen. 🗳️ #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #Verfassungskrise #Neuwahlen #Thüringen

Erst wollte Quasebarth einfach Vizepräsident bleiben, nachdem er das BSW verlassen hat. Dann kündigten wir an, notfalls vor den Thüringer Verfassungsgerichtshof zu ziehen, weil die Geschäftsordnung das anders vorsieht. Herr Quasebarth erklärte daraufhin, von seinem Amt zurücktreten zu wollen und sich neu wählen zu lassen. Diese Wahl ist heute gescheitert: Quasebarth ist nicht gewählt worden. Das zeigt einmal mehr, dass man Wahlen nicht einfach nach Gutdünken ignorieren sollte. Das gilt gerade für eine Fraktion, deren Partei nie in den Thüringer Landtag gewählt wurde. #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #Verfassungskrise #Neuwahlen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) fordert den neuen Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt, Tobias Rausch (AfD), auf, sein Parteiamt niederzulegen. Dass er daran festhalten will, findet sie „befremdlich“. Ich frage mich nur: Warum sagt sie das nicht ihrem Parteikollegen Thadäus König? Der ist seit über zwei Jahren Landtagspräsident in Thüringen und gleichzeitig Mitglied im Landesvorstand der CDU. Warum gelten für einen AfD-Landtagspräsidenten offenbar andere Maßstäbe als für einen CDU-Landtagspräsidenten? welt.de/politik/article6ac72… #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen

Herzlichen Glückwunsch, Tobias Rausch, zur Wahl zum ersten AfD-Landtagspräsidenent! 🎉 Endlich ist selbstverständlich, was selbstverständlich sein sollte: Die stärkste Kraft stellt den Landtagspräsidenten. Der Weg ist frei, und in Thüringen schaffen wir das auch noch! 💪💙 #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #SachsenAnhalt #Landtag

Immer wieder blinken CDU-Abgeordnete rechts und sagen, wie wenig sie von der Brandmauer halten. In der Aufarbeitung des Corona-Unrechts engagieren sie sich trotzdem nicht im Sinne der Leidtragende. Wundern kann uns das nicht, denn wir wissen ja alle noch, auf welcher Seite die CDU in der Corona-Zeit stand, oder? #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #CoronaAufarbeitung #Aufarbeitung

𝗪𝗶𝘀𝘀𝗲𝗻𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗿 𝗖𝗼𝗿𝗼𝗻𝗮-𝗕𝗲𝗶𝗿𝗮𝘁 𝘄𝗮𝗿 𝗲𝗶𝗻 𝗙𝗲𝗶𝗴𝗲𝗻𝗯𝗹𝗮𝘁𝘁 𝗱𝗲𝗿 𝗟𝗮𝗻𝗱𝗲𝘀𝗿𝗲𝗴𝗶𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴 Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Corona-Beirats (DS. 8/3016) wirft erhebliche Zweifel an dessen Unabhängigkeit auf. Mögliche Interessenkonflikte mussten von den Beiratsmitgliedern nicht offengelegt werden. Der Landesregierung sind nach eigener Aussage keine Interessenskonflikte bekannt, dabei lässt sich für einzelne Beiratsmitglieder schon durch eine kurze Internetrecherche eine enge Zusammenarbeit mit Pharma-Unternehmen herausfinden. Fast alle Mitglieder waren zudem Landesbeamte und somit der Landesregierung unterstellt. Dazu sage ich als Sprecherin der AfD-Fraktion für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts: »Wer mögliche Interessenkonflikte nicht einmal abfragt, kann nicht von unabhängiger Beratung sprechen. Schon öffentlich abrufbare Informationen zu einzelnen Mitgliedern hätten Anlass gegeben, genauer hinzusehen. Um ihre freiheitsfeindliche Coronamaßnahmenpolitik zu legitimieren, berief die Landesregierung ein Beratungsgremium ein, dessen Mitglieder fast ausschließlich der Landesregierung dienstlich unterstellt waren. Als unabhängiges Gegengewicht zur Regierung taugte dieser Beirat nicht; es diente ihr als wissenschaftliches Feigenblatt.« #CoronaAufarbeitung #Aufarbeitung #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen

𝗛𝗲𝘂𝘁𝗲 𝗔𝗯𝗲𝗻𝗱 𝗶𝗻 𝗦𝗰𝗵𝗺𝗮𝗹𝗸𝗮𝗹𝗱𝗲𝗻! 📍 Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Jan Abicht, unserem Sprecher für Tourismus, lade ich herzlich zum Bürgerabend ein. 🗣 𝗧𝗵𝗲𝗺𝗮: „Neues aus dem Thüringer Landtag“ 📅 𝗛𝗲𝘂𝘁𝗲 , 01.10.2026 🕡 𝗮𝗯 𝟭𝟴:𝟯𝟬 𝗨𝗵𝗿 📍 Mehrzweckhalle Schmalkalden, Teichstraße 10 Wir berichten aus der aktuellen Arbeit im Landtag, beantworten Ihre Fragen und freuen uns auf ein offenes Gespräch mit Ihnen. Kommen Sie vorbei, bringen Sie Ihre Anliegen mit und sagen Sie es gern weiter! Bis heute Abend! 👋 #Bürgerabend #Schmalkalden #Südthüringen #Landtag #Thüringen #AfD #NeuesausdemLandtag

Das Fragerecht der Abgeordneten ist verfassungsrechtlich geschützt. Art. 53 Abs. 2 Thüringer Verfassung garantiert uns das Recht, Anfragen zu stellen; Art. 67 Abs. 1 verpflichtet die Landesregierung, diese unverzüglich zu beantworten. Für Kleine Anfragen gilt grundsätzlich eine Frist von sechs Wochen. Was erleben wir beim Innenminister? Der braucht nicht sechs Wochen und auch nicht acht. Teilweise lässt er sich Monate Zeit – in einigen Fällen annähernd ein Jahr. Ich habe nicht den Eindruck, dass der Innenminster seine verfassungsrechtlichen Verpflichtungen sonderlich ernst nimmt. Was meint Ihr? #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #Thüringen #Landtag

Heute findet im Thüringer Landtag die Expertenanhörung zum AfD-Verbotsverfahren statt. Gestern habe ich in der Landespressekonferenz dazu Stellung genommen. Dass nun auch Katja Wolf ein Verbot für vorstellbar hält, sagt viel über sie selbst: Vor dem eigenen Parteitag davonlaufen, eine nie gewählte Partei gründen und trotzdem weiterregieren wollen, das hat mit Kompetenz nichts zu tun. Wenn Frau Wolf sich ehrlich machen will, stimmt sie unserem Antrag auf Landtagsauflösung zu und stellt sich den Wählern. Link zur gestrigen Pressekonferenz: youtube.com/watch?v=V50f4UkD… #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #landespressekonferenz #afdverbot #thüringerlandtag

Moralisch ist die Fraktion Thüringen-selbstgerecht & auch die Landesregierung am Ende. Wer ist für Neuwahlen? #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #Neuwahlen #Thüringen #Verfassungskrise

Jetzt fordert Mario Voigt plötzlich die Aussetzung der CO₂-Bepreisung. Wir haben das im Thüringer Landtag schon zweimal beantragt, und zwar nicht nur die Aussetzung, sondern die schnellstmögliche Abschaffung. 💶⛽ Und wie hat die CDU-Fraktion damals abgestimmt? Dreimal dürft ihr raten … 👀 Politik muss halten, was sie verspricht! Und das gibt es nur mit einer AfD-Regierung. #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #CO2Steuer