Erik Uden, Vorstand der #Linkspartei Niedersachsen, fragt wieso man sich Toten gegenüber respektvoll verhalten soll.. #Aiwanger
@erik_uden war übrigens auch derjenige, der unter einem Tagesschau-Post zum Brand eines hist. Rathauses in Frankreich folgenden Kommentar teilte: 👇🤡
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Warum eig gelöscht, lieber Darius, Vorstand bei den #Linken in Hannover?
Finn Steffens retweeted
Mit dem viel zu frühen Tod von Hubert Aiwanger verliert Bayern einen streitbaren Vollblut-Politiker, der keine Auseinandersetzung gescheut hat! Mein Beileid gilt seinen Angehörigen und Freunden!
Zum Tod von Hubert #Aiwanger (#FreieWähler) fällt dem #Linkspartei-Vorstandsmitglied (Hannover) nichts besseres ein als „Einer weniger 🙃“
#DieLINKE ist das erbärmlichste, was die deutsche Politik-Landschaft inzwischen zu bieten hat.
Hubert #Aiwanger, Chef der #FreieWähler, ist verstorben. 🕯️
Erst 55 Jahre alt, lässt er zwei Söhne und seine Lebensgefährtin zurück.
Politisch trennte uns manches, aber für mich steht fest: Aiwanger war ein Staatsmann mit Größe.
Seiner Familie wünsche ich alles Gute. ❤️
Nach dem Antrag für Diplomatie und preiswerte Energie folgt jetzt eine Initiative, die vom #BSW mit der #AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt eingebracht wird. Darin fordern wir die vollständige und dauerhafte Beitragsfreiheit aller Kita- und Tagespflegeplätze in Sachsen-Anhalt mit Wirkung zum 1. Januar 2029. Der Antrag soll noch im November behandelt werden.
„Familien brauchen mehr Sicherheit und Bezahlbarkeit“, sagt unser Fraktionsvorsitzender Thomas Schulze. „Gleichzeitig wollen wir die hohe Qualität der Kitas im Land erhalten und setzen zusätzlich auf eine intensivere Sprachförderung, damit der Start in die Schule allen Kindern gut gelingt.“
Für Grüne, SPD und Linke stellt sich jetzt die Frage, ob sie an der undemokratischen Brandmauer festhalten wollen oder ob sie die Bürger in Sachsen-Anhalt an erste Stelle setzen und dem Antrag zustimmen.
Als BSW lösen wir im Landtag ein, was wir vor der Wahl versprochen haben: Wir kämpfen mit wechselnden Mehrheiten für eine Politik, die endlich wieder die Interessen der Bürger in den Mittelpunkt stellt.
Was haltet ihr von diesem Ansatz? Schreibt es in die Kommentare!
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#sachsenanhalt #kita #kindergarten
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In Deutschland bräuchten auch viele Menschen Winterhilfen von der Bundesregierung, um die Heiz- und Tankrechnung zu bezahlen. Es ist die nächste Ohrfeige von Merz an das eigene Volk, dass er neue Blankoschecks an Selenskyj überreicht und hierzulande überall kürzen will. Anstatt Kompromissbereitschaft auch vom ukrainischen Präsidenten zu verlangen, um endlich das Sterben zu beenden, wird Selenskyj jeder Wunsch erfüllt. In Wahrheit sind das keine Winterhilfen, sondern Kriegsverlängerungsgelder zulasten der ukrainischen Zivilbevölkerung. Das BSW fordert einen Zahlungsstopp für die Ukraine!
Service-Tweet: #Selenskyj kommt heute nach Berlin, weil er wieder Kohle braucht.
#Ukraine #BSW #TeamSahra
Selenskyj kommt heute überraschend nach Berlin - Treffen mit Merz n-tv.de/newsletter/breakingn…
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BSW - Spitzenpolitiker Michael Lüders zu Gast bei ServusTV im ServusTalk - Der Nahost-Konflikt: Existenzrecht & Genozid
#israel #genozid #existenzrecht #nahost #israel
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Steffen #Krach bei Markus #Lanz über seinen Koalitionspartner:
„95% des Sondierungspapiers ist SPD-Beschlusslage. Vor der Wahl haben die Linken ganz viele Forderungen aufgestellt, die jetzt nicht mehr im Sondierungspapier enthalten sind.“
Glückwunsch an alle Linkspartei-Wähler!
Keine Solidarität mit Randalieren! 🔥
Als #BSW stehen wir hinter der Jugend, kämpfen gegen die Wehrpflicht, für bessere Bildung und eine Zukunft mit Perspektive.
Krawalle, Gewalt gegen Polizisten und Radikalismus sind nicht zielführend und eine Schande!
#Hamburg #GenZregelt
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BSW-Wähler werden wie Wähler zweiter Klasse behandelt! Es ist ausgeschlossen, dass es einen ähnlichen Umgang mit den Grünen oder der FDP gegeben hätte, wenn sie den Einzug in den Bundestag so knapp verpasst hätten wie wir. Natürlich hätte es dann bei vergleichbaren Zählfehlern eine schnelle Überprüfung der Wahl gegeben. Es ist unverständlich, warum selbst das Bundesverfassungsgericht so viel Zeit benötigt, um den Weg für eine Neuauszählung freizumachen. Karlsruhe hatte den Bundestag zu Recht ermahnt, das Verfahren zu beschleunigen. Die Wähler haben einen Anspruch auf eine korrekte Auszählung ihrer Stimmen. Noch vor Ablauf der halben Legislatur im Februar 2027 sollte durch eine Neuauszählung geklärt werden, ob der aktuelle Bundestag überhaupt verfassungsgemäß zusammengesetzt ist!
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Bundesverfassungsgericht bestätigt, dass eine Entscheidung über die Neuauszählung der Bundestagswahl vor Weihnachten geplant sei.
Replying to @SWagenknecht
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Dieses Jahr kann das BSW Merz zu Fall bringen. Die Entscheidung über die Neuauszählung der Bundestagswahl wird noch vor Weihnachten getroffen!
Frieden schaffen ❌
Über ALIENS philosophieren ✅
Nur noch Verrückte.
#Bundeswehr #BSW
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Es ist in der mittlerweile nun fast dreijährigen Geschichte des BSW nicht das erste Mal, dass die neu gegründete Partei vor einer Richtungsentscheidung, vielleicht sogar am Scheideweg steht. Will man sich an den Kollegen in Magdeburg orientieren oder die Thüringer Selbstaufgabe kopieren? Glaubt man einer wachsenden Zahl an Stimmen aus dem Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft, so scheint erstgenannte Option fast alternativlos. Zumindest dann, will man nicht eine Eintagsfliege bleiben, sondern zuversichtlich nach vorne blicken. Was im Moment trägt, das sind jene Charaktere, die demokratische Gesprächsbereitschaft gegenüber allen gewählten Kräften und ein eigenständiges Profil in voller Souveränität als zwei Seiten der gleichen Medaille betrachten. Authentisch wird man nicht im Spagat, sondern in voller Eigenständigkeit.
Als gelungenes Beispiel für eine solche Haltung kann der Achimer Kommunalpolitiker @JWohingenau1994 angeführt werden. Mit beeindruckender Stabilität setzt er sich gegen Waffenlieferungen und Aufrüstung ein, engagiert sich pro Frieden, ohne dabei für Russland zu sein. Der studierte Fitnessökonom wurde am 13. September 2026 in den örtlichen Stadtrat berufen, gemeinsam mit Kreisrat @finn_steffens vertritt er die Region, bildet einen wichtigen Grundpfeiler für die violett-orangene Jugendorganisation in Niedersachsen. Als passionierter Schlagzeuger haut er nicht nur musikalisch auf die Pauke, sondern lässt auch in den sozialen Medien kein gutes Haar an einer zunehmenden Einschränkung des Meinungskorridors. Stattdessen trifft er sich mit der "Generation Deutschland" zum argumentativen Austausch. Ihm geht es um die Sache, nicht um Ideologie.
Engagiert auf Podien und an Ständen, mit klarer Kante gegen Steuergeldverschwendung und Prestigeprojekte, für bezahlbaren Wohnraum, direkte Bürgerbeteiligung, bessere Infrastruktur und anwohnerfokussierte Mobilität. Bei der Gesundheit ist ihm die Notfallversorgung wichtig, die Bildung will er freihalten von jeglichen Einflüssen der Bundeswehr. Für den Nachwuchs müsse der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden, der Umweltschutz solle ohne Verbote gelingen. Das BSW müsse mehr sein als eine bloße Umverteilungspartei, aber eben auch kein Vehikel für Alice Weidel oder Tino Chrupalla. Dort, wo Dialog gelingt, kann punktuelle Zusammenarbeit möglich sein. Daraus folgt kein Automatismus, kein Mechanismus. Stattdessen müssten auch die Unterschiede benannt werden, ins neoliberale oder unsolidarische Spektrum, ob nun bei FDP, SPD oder AfD.
Rückgrat und Beständigkeit gehören zu seinen Tugenden, Differenziertheit und Nahbarkeit sind kein Widerspruch. Ganz im Gegenteil. Mit präziser Wortwahl und scharfkantiger Zunge erreicht man insbesondere Menschen, die sich von den etablierten Kräften abgehängt fühlen. Intellektuell im Geist, versiert in der Rhetorik. Ein selbstständiger Berater und Coach, ein Fan von "Werder Bremen", mit Interessen an Geschichte und Autos. Loyal gibt er sich gegenüber Figuren aus den eigenen Reihen. Redlichkeit ist für ihn kein Fremdwort, gerade auch in stürmischen Zeiten. @DrClaudiaWittig springt er ebenso bei wie @LuedersMichael. Jannik Schleemann lässt sich nicht auseinander dividieren, kann damit Vorbild sein. Denn Geschlossenheit scheint das BSW besonders nötig zu haben, vielleicht auch manche Kurskorrektur. Beides kann gelingen, schenkt man der Basis Gehör.































