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Bei Spahn's #Masken-Desaster geht's um viele Mrd. € Steuerzahler-Geld.
Der Bundesrechnungshof bemängelt hochriskante Verträge, exorbitante Preise, schlechte Planung. Wegducken geht nicht mehr, Jens #Spahn muss aufklären.
Zeit, genau hinzuschauen. (1/5)
n-tv.de/politik/Maskenprozes…
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„Keiner von uns kann glauben, dass er oder sie alles richtig weiß und alle anderen im Raum haben alle keine Ahnung.“
Zu wissen, dass man sich täuschen kann, gehört zum wichtigsten Wissen überhaupt.
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Denkt nur einen kleinen Moment nach, welchen Politikstil wünscht ihr euch? Fehlerfrei ist sicher niemand, entscheidend ist, wie man damit umgeht...
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Das ist ekelhafter Populismus der CDU auf Kosten von Menschen, die vor Krieg und Kriegsverbrecher Putin geflohen sind, der durch die kolossal falsche Russlandpolitik von Angela Merkel überhaupt erst so groß werden konnte. Es ist vollkommen in Ordnung, politisch über Bürgergeld-Zahlungen zu diskutieren und darüber, wie mehr Ukrainer Arbeit annehmen müssen, aber wer so tut, als seien die Ukrainer wegen des Geldes hier und würden anderen die Arzttermine wegnehmen, will AfD und BSW Konkurrenz machen. Dann sollten manche CDU-Politiker auch nicht länger so tun, als sei ihnen die Ukraine irgendwie wichtig. Galt offenbar nur so lange, wie es gut ankam.
Insbesondere wegen des Bürgergelds sind so viele Ukrainer bei uns. Ohne diese Ampel-Fehlentscheidung hätten wir Milliarden weniger ausgeben müssen, wir hätten weniger Konkurrenz um Arzttermine, Betreuungsplätze und Wohnungen. Wie üblich liegt @MFratzscher falsch.
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Was der Vizekanzler sagt.
NUR so wird #Demokratie unsere Aufgaben und Probleme lösen können, nicht wie #Soeder, #Linnemann und andere, die uns populistisch aufwiegeln wollen.
#Habeck
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Nicht überraschend, dass Putins Angebot, die Ukraine solle kapitulieren, in 🇩🇪 viele Unterstützer findet. Russlandromantik, Nationalpazifismus, Faschismussehnsucht & vorgespielte Deprivation verbinden sich einerseits mit Naivität und andererseits mit kaltblütiger Machtstrategie.
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Scotland fans doing the Hokey Cokey in Munich.
“Oh, Diego Maradona. He put the English out, out, out!”
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AfD raus aus Deutschland.
#VaterlandsverräterInnen
#CeterumCenseo
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Es gibt seit 840 Tagen einen vollumfänglichen Angriff 🇷🇺 auf die 🇺🇦 . Dass Menschen jetzt nach Lösungen jenseits der militärischen Logik für Frieden suchen, kann ich absolut nachvollziehen. Dass man aber noch immer Vertretern eine mediale Bühne bietet, die Täter Opfer Umkehr 1
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Zur Klarstellung: Dass die AfD von Arbeitern gewählt wird, macht sie nicht zur „Arbeiterpartei“. Dass sie von Jungen gewählt wird nicht zur „jungen Partei“. Dass sie demokratisch gewählt wird nicht zur „demokratischen Partei“. Sie ist in allen Punkten exakt das Gegenteil davon.
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„Ich frage mich, wo das Thema Erreichen der Klimaziele geblieben ist.“
@BAP_ bei #hartaberfair
🫳
🎤
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Lieber ÖRR, liebe Maischberger, Misoga, Lanz, Hart aber Fair, Illner & Co.: Wie wäre folgende Überlegung: „Politiker“ der AfD, die heute demonstrativ der Rede von Selenskyj im Bundestag fern bleiben - sind das wirklich geeignete Talkgäste zum Thema Ukraine?
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Es bleibt ein Rekord. Focus hat in 42 Stunden 17 Artikel gegen Ampel und @Die_Gruenen publiziert. Atemlose Hetze, alle 2-3 Stunden. Und nein: es ist keine kritische Berichterstattung.
#floodthezone with shit.
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Die Wirtschaftspolitik der CDU ist der globalen Realität des Jahres 2024 nicht gewachsen.
"Kriege, Krisen, Interessenkonflikte. [...] Wir müssen dafür sorgen, dass die Schlüsselindustrien hier im Land bleiben. Die Frage ist also nicht gute oder schlechte Wirtschaftspolitik, sondern realitätstaugliche oder abstrakte Wirtschaftspolitik", so Habeck bei #Illner.




















