Daniel Schultz

"einfach machen" - Herbert Kickl, FPÖ Chef in Österreich, erklärt, wie er das Recht in der Asyl- und Migrationspolitik aushebeln will. Und er beruft sich dabei auf Viktor Orban und den Kurswechsel der CDU unter Friedrich Merz.

Merz, 23.12.21: "Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben." Merz, 04.09.24: "Das Wort Brandmauer hat nie zu unserem Sprachgebrauch gehört."

Wo steht, dass es 1000 Euro sein müssen? Fragen Sie sonst dazu vielleicht mal bei @ulfposh nach.

Einerseits ist man genötigt,die Hälfte seines Gehalts an diesen dysfunktionalen Staat abzugeben,andererseits erfüllt dieser nicht einmal seine fundamentalste Aufgabe (Sicherheit),aber klar,Staatsverhöhner großes Problem und Waffenverbote werden Deutschland vor IS-Terror retten ☝🏼

Ganz ehrlich ? Ich möchte mittlerweile jeden nicht sekulären Deutschlandliebenden Muslim abschieben, wie geht e euch damit?

In diesem Moment läuft ein bewaffneter, mordlustiger #IS-Terrorist durch Deutschland, die Polizei rückt auch 23 Stunden nach der Tat & trotz 30 Zeugen keine Beschreibung von raus und lügt über nun doch vorhandenes Video-Material der Tat, was #NIUS-Reporterin Leonie Ipati mit kritischen Nachfragen enthüllt hatte, unsere Innenministerin, die verrücktgewordene Rentner vom SEK einsperren lässt und (kritikwürdige) Medien mit Polizeigewalt verbieten lassen wollte, warnt lieber vor Hass und Hetze, statt die Bürger effektiv und glaubhaft vor Islamisten & Messergewalt zu beschützen. Ich weiß wirklich nicht mehr, wie ich das alles aushalten soll, wie ich weiterhin an flächendeckend funktionierende, unideologische Sicherheitsbehörden glauben soll, die mir zwei Dinge im Kopf haben: der Schutz der Bevölkerung und das Gesetz.

Merke: Grüne meinen keine Meinungsvielfalt, wenn sie von Vielfalt sprechen. WK

Herr Merz, sparen Sie sich Ihre Worte! Es war die #CDU, die 2015 die Grenzen geöffnet hat. Unfassbar.

Was der Chef sagt: Unser Land braucht dringend eine Pause von dieser grünen Politik. Einen echten Kurswechsel v.a. bei Migration, Wirtschaft und Innerer Sicherheit. Der ist mit den Bundesgrünen nicht zu machen. Es geht in der nächsten Legislatur um zu viel als das man faule Kompromisse mit Grünen schließen kann. Es muss damit begonnen werden, Probleme auch zu lösen. Gerade jene Probleme, vor denen Grüne gerne die Augen verschließen oder sie mitverursachen. Es ist Zeit für den Politikwechsel.

Der IS, der weltweit nur noch als Randnotiz wahrgenommen wird, mordet bestialisch in Deutschland. Die Bundesregierung hat in ihrer fundamentalen Aufgabe wiederholt und nun endgültig versagt: die Bürger zu schützen. Der Bundeskanzlerdarsteller hat Neuwahlen herbeizuführen. Umgehend. Den Opfern und ihren Familien gegenüber wäre dies die einzige Form einer irgendwie angemessenen Anerkennung. Herr Scholz, es reicht. Sie können es nicht!

Eine passende Ansage der Politik nach #Solingen wäre: "Liebe Mitbürger unsere Geduld mit der Migrationskriminalität ist beendet. 1. Wir führen deswegen Schnellverfahren wie in England ein. 2. Ausländische Straftäter werden verhaftet und bleiben so lange in Haft, bis sie abgeschoben werden können. Zur Not bauen wir deswegen neue Haftanstalten. 3. Wir kontrollieren ab 1. September konsequent unsere Grenzen, bis wir das Migrationsproblem im Griff haben. 4. Wir kürzen die Entwicklungs- und Ukrainehilfen um 50% und stecken die dadurch ersparten Mittel in den Ausbau der Inneren Sicherheit Vieles davon, liebe Mitbürger, wird nicht von heute auf morgen passieren können. Aber wir sind dran und lassen nicht locker. Eure Sicherheit ist uns wichtig. Eure bundesdeutschen Politiker." Wird so nicht kommen, ich weiß. Aber es tat gut, es einmal aufzuschreiben.

#Solingen etc. Wir dürfen nicht mehr warten, bis ein Täter mit Messer Menschen ermordet. Die Härte des Gesetzes muss oftmals früher greifen. Und auch unabhängig von Messermorden ist die Innere Sicherheit nicht mehr ausreichend gewährleistet. Ständig haben wir Gewalttaten nach dem Muster „Polizist in die Hand gebissen“, „Person grundlos mit der Faust ins Gesicht geschlagen“ „mit dem Messer (leicht) verletzt“…Konsequenz meist: „Personalien aufgenommen und wieder auf freien Fuß gesetzt“, nicht selten der selbe Täter mehrmals an einem Tag oder zum wiederholten Male. „Polizeibekannt“. Solche Gewalttäter müssten aber schon nach dem ersten Vorfall gezielter aus dem Verkehr gezogen und schnell eingesperrt werden, nicht Verhandlung vielleicht irgendwann, Verfahren eingestellt. Polizei und Justiz beteuern, das GEBE DAS JETZIGE GESETZ OFT NICHT HER. Nur bei Flucht- oder Verdunkelungsgefahr dürfe man z.B. bei gewissen Körperverletzungsdelikten jemand zeitnah einsperren. >DANN MUSS EBEN DAS GESETZ VERSCHÄRFT WERDEN!!! Wer andere Menschen oft grundlos gewalttätig angreift ist eine Gefahr für die Allgemeinheit und muss zeitnah entweder in die Psychiatrie oder ins Gefängnis! Wer keinen deutschen Pass hat, muss das Land verlassen! Und wer keinen belegbaren Asylgrund hat, darf nicht als Asylbewerber einreisen. Und den deutschen Pass gibt es erst nach gelungener Integration. Die Menschen erwarten Lösungen, keine weiteren lauwarmen Erklärungen und ein Weiter-So in die Katastrophe.

Kann ich nochmal den Beleg von Kelle dafür sehe oder ist das ihr Bekenntnis für den IS?

Während der IS sich zum Terroranschlag von Solingen bekennt, warnt die Innenministerin, die für den Totalausfall der inneren Sicherheit verantwortlich ist, vor Hass und Spaltung durch die einheimische Bevölkerung. Es ist kaum mehr in Worte zu fassen, wie die politisch Verantwortlichen derzeit auf allen Ebenen versagen. Aber wichtig: lassen Sie bitte künftig Ihr Buttermesser zu Hause.

„Das Aus des Verbrennermotors war ein schwerer strategischer Fehler, dem die Bundesrepublik Deutschland leider zugestimmt hat. Das war falsch und muss jetzt korrigiert werden. Wir wissen nicht, welche Technologien in Zukunft führend sein werden.“ (tm)