Sonja Zens retweeted
Replying to @tagesschau
@tagesschau so: "BSW scheitert in Karlsruhe"
Nein. Das #BSW ist nicht gescheitert. Die Richter vom Bundesverfassungsgericht sind gescheitert. Die Demokratie ist gescheitert. Das BSW hatte ja keinen Einfluss über diese Fehlentscheidung.
Sonja Zens retweeted
🔥🔥🔥 ERFREULICH ! 🔥🔥🔥
Mit der Demokratin Mary #Peltola zieht erstmals eine Frau indigener Abstamung in den Senat von #Alaska ein.
Obwohl Donald #Trump versucht hatte, ihre Wahl zu verhindern, erhielt sie 50,1% der Stimmen.
Dan Sullivan, REP (45,8%)
derstandard.de/story/3000000…
Sonja Zens retweeted
Just look at Carney's face as Trump and Putin shake hands at the APEC summit.
He knows he's nothing more than a piece of furniture.
Sonja Zens retweeted
Diese EU muss vollständig zerschlagen und dann mit Hirn, Herz und Respekt für die Bürger und die beteiligten Nationen wieder aufgebaut werden! 🙏🇩🇪🇪🇺
#DEXIT
bild.de/politik/eu-kommissio…
Sonja Zens retweeted
So geht man in der Weltpolitik miteinander um.
Nur durch Dialog, Respekt und persönliche Begegnungen auf Augenhöhe kann die Weltbevölkerung vor einem Dritten Weltkrieg bewahrt werden.
Sonja Zens retweeted
Elon Musk spricht es endlich mal aus: Die USA haben den Putsch 2014 in der Ukraine organisiert! Das scheint Trump regelmäßig auszublenden. Und die meisten von euch auch. Befasst euch mit der Geschichte.
Sonja Zens retweeted
Laut Aigner bestand „in den ersten Monaten” Unsicherheit. Aber erst nach einem Jahr kam die Bundesnotbremse, nach zwei Jahren die Impfpflichtdebatte und nach drei Jahren das Maßnahmenende. Es ist eine billige Ausflucht.
Hintergrund: In Wahrheit bestand bei Fachleuten, etwa im RKI, im März 2020 KEINE Unsicherheit: Die Experten notierten intern, die Fallzahlen in China gingen seit Februar zurück, es gäbe keinen exponentiellen Verlauf, und in Deutschland seien die Kliniken drastisch unterbelegt. Ioannidis, Bhakdi und viele andere warnten vor schädlichen Exzessen, an denen unsere Regierung drei Jahre festhielt.
Aigners Text ist erschreckend: Sie glaubt scheinbar nicht nur an eine medizinische Notlage, sondern ist wohl auch überzeugt, diese werde sich wiederholen, und freut sich daher über neue „Pandemie-Zentrallager” und die Digitalisierung (Militarisierung) des Gesundheitswesens.
Für mich besteht kein Zweifel: Falls Gates & Co. in Aigners Amtszeit eine weitere Fake-Pandemie lancieren, wird sie in vorderster Front mitmachen.
Quelle: abgeordnetenwatch.de/profile…
Sonja Zens retweeted
#RichtigErinnern: heute vor sechs Jahren in Berlin vor dem Reichstag. Sämtliche Corona-Verbrecher laufen noch frei herum, in einem Rechtsstaat wäre dem nicht so.
Sonja Zens retweeted
„Der größte Skandal an diesem Verfahren ist jedoch, dass es nicht einmal eine weitere Beweiserhebung gab. Karlsruhe hat, genau wie zuvor der Bundestag, nicht einmal die vollständigen Daten bei den Wahlbehörden angefordert. Die Informationen darüber, was genau wann, wo und weshalb überprüft oder korrigiert wurde, liegen in den Behörden vor – aber das Gericht hat sie sich nicht einmal angesehen.
[…]
Dass das Gericht zudem die inhaltliche Auseinandersetzung in einer mündlichen Verhandlung gescheut hat, ist schlichtweg blamabel – eine Ansicht, die auch renommierte Staatsrechtler wie Prof. Degenhart teilen. Wir fordern eine grundlegende Reform des Wahlprüfungsverfahrens, bei dem künftig eine unabhängige Instanz und nicht die Profiteure des Systems über Nachzählungen entscheiden!
[…]
Dass uns das Gericht nun vorwirft, wir hätten unsere Beschwerde nicht konkret genug substantiiert, ist ein absoluter Hohn. Wenn das Gericht der Meinung ist, dass nicht genug Beweise vorliegen, darf es doch nicht einfach darauf verzichten, diese selbst zu ermitteln! Wir konnten diese Daten schlichtweg nicht auswerten, weil uns die Vorlage von den Behörden verweigert wurde. Man verwehrt uns den Zugang zu den nötigen Dokumenten und nutzt dies anschließend als Begründung, um eine Überprüfung zu blockieren. Das ist ein juristischer Taschenspielertrick.“
bb.bsw-vg.de/aktuelles/ein-s…
Sonja Zens retweeted
Gehen Sie nicht ins Gefängnis - sondern direkt zu Markus Lanz!
Lustiger wird es heute nicht mehr. Manfred Weber muss per Gerichtsbeschluss zurück zu Markus Lanz, um eine Aussage zu widerrufen wonach die österreichische Rechtsaußenpartei FPÖ aus Russland finanziert sei.
Sonst drohen 15 000 Euro Strafe oder Ersatzhaft. Das Gericht setze dabei auf die Kooperation des ZDF Weber erneut einzuladen. Da lagen sie richtig. Natürlich folgte just die Einladung des ZDF.
Wir hätten da auch noch ein paar Ideen 💡 Herr Habeck musste bzgl des BSW ebenso eine Unterlassungserklärung abgeben. Schade dass er uns nicht beim ZDF unterstellt hatte aus Russland gekauft zu sein sondern nur auf einer popligen Wahlkampfbühme. Sonst hätte er jetzt wieder eine Talkshow mit „knallharter Gesprächsführung“
zu bestehen 🤡
Sonja Zens retweeted
via @BRedefreiheit
Die #Bundesregierung weiß nicht, wie viel Geld sie in die #Ukraine schickt. Das sagt nicht das BSW. Das sagt der Bundesrechnungshof.
Ende 2024 meldete die Bundesregierung 43 Milliarden Euro Ukraine-Hilfe. Heute sind es über 100 Milliarden. Mehr als verdoppelt in anderthalb Jahren.
Der #Bundesrechnungshof hat diese Zahlen geprüft. Sein Urteil: nicht belastbar, unvollständig, intransparent.
Viele der Angaben sind Schätzungen. Ein Ministerium meldet für denselben Stichtag zwei verschiedene Zahlen und kann nicht erklären, warum. Mindestens 5,6 Milliarden Euro, die z.B. über die EU oder die UN in die Ukraine fließen, tauchen in der Liste gar nicht auf.
Es wird noch besser. Für die EU-Kredite an Kiew haftet Deutschland im schlimmsten Fall mit hohen Milliardenbeträgen. Nach dem 90 Milliarden-Kredit plant die EU um Ursula von der Leyen bereits den nächsten Ukraine-Kredit in Höhe von 45 Milliarden Euro.
Absicherung der Risiken? Völlig unzureichend! Und die Bundesregierung? Rechnet das Risiko gar nicht erst aus. „Entbehrlich“, sagt sie. „Nicht praktikabel“.
Gleichzeitig planen Merz und Co. Kürzungen bei Familien, Rentnern und Schülern & Studenten.
Wie kann das sein? Bei den eigenen Bürgern rechnet diese Regierung auf den Cent genau. Bei der Ukraine unterschreibt sie ungedeckte Blanko-Schecks.
Was sagt ihr zu den Prioritäten von #Merz und Co.? Schreibt es in die Kommentare!
Sonja Zens retweeted
Johann Richter aus Neuses in Oberfranken fiel am 19. November 1941 an der Ostfront. Er war 29 Jahre alt. R.I.P.
#NieWiederKrieg
Sonja Zens retweeted
Liebe Frau Holzeisen @RHolzeisen
Sie haben völlig recht, dass man darüber reden muss. Dass man informieren muss. Und dass man auch was tun muss.
Was in diesem Paket steht, ist wirklich erschreckend, und es ist unfassbar, dass trotzdem kaum jemand davon etwas mitbekommt.
Doch die traurige Wahrheit ist: Das Plenum hat bereits 2024 noch in alter Besetzung abgestimmt, danach wurde alles im Trilog ausgekungelt, und jetzt kommt der fertige Deal als „zweite Lesung“ zurück ins Parlament.
Da soll dann eigentlich nur noch abgenickt werden. Eine Abstimmung ist nicht vorgesehen. Leider!
Wenn also keine fristgerechten Anträge auf Ablehnung oder Änderung vorliegen, gilt das Gesetz automatisch als angenommen – ganz ohne Abstimmung. Das nennt man stillschweigende Annahme (oder stillschweigende Billigung). Im Klartext: Im Parlament rührt sich keine Hand.
Werden hingegen entsprechende Anträge gestellt, bräuchte es für deren Annahme eine absolute Mehrheit aller Abgeordneten, also 361 Stimmen.
Die Mehrheit im Parlament steht leider hinter dem Paket, und die Fristen für Änderungsanträge sind schon abgelaufen.
Ihre Vorschläge zu Vertagung und Fristverlängerung haben wir auf dem Schirm. Doch machen wir uns nichts vor: Für eine Vertagung bräuchte es ebenfalls eine Mehrheit im Plenum, und eine Fristverlängerung kann nur die Ausschussvorsitzende beantragen. Beides wird so nicht kommen.
Mein Team und ich lassen trotzdem nichts unversucht und werden getrennte Abstimmungen über einzelne Punkte beantragen. Dafür brauchen wir eine Fraktion (ohne Fraktion geht quasi nichts) oder mindestens 36 Abgeordnete, die mitzeichnen. Wir bleiben dran.
‼️Dringender Appell an alle EU-Parlamentarier‼️
Das EU-Parlament stimmt am 25. November 2026 darüber ab, ob wir EU-Bürger in Zukunft definitiv autoritären Maßnahmen mit experimentellen gentechnischen Substanzen ausgesetzt werden können und damit für lange Zeit unserer menschlichen Würde und unseres Grundrechts auf Leben und Gesundheit beraubt werden.
Denn nichts anderes ist die Abstimmung über das sog. Arzneimittelrechtreform-Paket am kommenden 25. November 2026.
Geht die von Ursula von der Leyen durchgepeitschte Reform durch, dann werden auch definitiv wie Gentherapeutika zusammengesetzte und wirkende Substanzen, nur weil sie als „Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten“ deklariert sind, ohne Studien zur Genotoxizität, Karzinogenität und Mutagenität zugelassen werden. Und es wird noch schlimmer. Denn nunmehr wird ausdrücklich die Möglichkeit vorgesehen, dass die Behörde die Anwendung solcher Substanzen autoritär „vorschreiben“ kann, und als „Impfstoffe“ auch Medikamente für die Heilung von Infektionskrankheiten gelten werden.
Und dies alles mit weitest gehender Delegierung an die EU-Kommission zur Ausarbeitung der Details, u.a. zu den sog. „Reallaboren“, in denen Arzneimittel der neuen Generation, wie die auf modifizierter oder selbstreplizierender RNA aufgebauten sog. „Impfstoffe“ überhaupt frei von jeglicher gesetzlichen Bestimmung entwickelt werden können, um dann - u.a. in sog. Gesundheitlichen Notfallsituationen auf EU-Ebene (die von der EU-Kommission auf der Basis ihr 2022 bereits vom Parlament und dem Rat übertragenen Kompetenz ausgerufen werden kann) im Rahmen von Impfpflichten zur Anwendung gebracht zu werden!
Klinische, aber auch präklinische Studien werden aufgrund des nun mit dieser „Reform“ eingeführten Konzepts der Plattformtechnologie für auf Nukleinsäuresequenzen aufgebaute Arzneimittel (wie eben die auf modifizierter und selbstreplizierender RNA aufgebauten Impfstoffe – so wie z.B. die sog. Covid-19-Impfstoffe) kaum mehr welche durchgeführt werden!
In Anbetracht der katastrophalen Nebenwirkungen der sog. Covid-19-„Impstoffe“ muss dieses „Reformpaket“ mit allen Mitteln gestoppt werden!
Siehe die Details der inakzeptablen Passagen der Richtlinie und der Verordnung, aus dem das Arzneimittelreformpaket besteht, hier:
drive.google.com/file/d/1Kq1…
Ich habe für alle EU-Parlamentarier einen Leitfaden erstellt, was sie HEUTE NOCH tun müssen, um das Vorhaben der EU-Kommission zu stoppen.
Denn der Rat der Union hat bereits am 28. September 2026 dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen EU-Arzneimittelrechtreformpaket zugestimmt und zwar durch die Landwirtschaftsminister der EU-Mitgliedsstaaten… ja Sie lesen richtig, Landwirtschaftsminister vertreten die EU-Mitgliedsländer bei einer Abstimmung über eine so wichtige Reform wie jene zum Arzneimittelrecht: unsere Regierungen erweisen sich einmal mehr als miserable Marionetten des EU-Regimes!
Siehe hier:
Aktionsplan für EU-Abgeordnete
drive.google.com/file/d/16fT…
Anlage zum Aktionsplan – Empfohlene Abänderungsanträge
drive.google.com/file/d/1Kq1…
Die EU-Parlamentarier haben es in der Hand. Sie müssen jetzt zeigen, dass sie im Interesse der EU-Bürger, von denen sie gewählt wurden, agieren.
Jeder EU-Parlamentarier der am 25. November 2026 für die Annahme des EU-Arzneimittelreformpakets stimmt, ist persönlich für die Auslieferung der EU-Bevölkerung an eine Bande global agierender Krimineller verantwortlich, denn anders kann ich es – in Anbetracht der dramatischen Tragweite– nicht ausdrücken.
Ich bitte um weitestgehende Verbreitung dieses Appells an die EU-Parlamentarier, an die Parlamentarier der nationalen Parlamente und generell an alle EU-Bürger.
Avv./RA DDr. Renate Holzeisen
Rechtsanwalt zugelassen auch bei den Obersten Gerichtshöfen
Sonja Zens retweeted
Grossartig, wie Claudia Roth die Geister trifft, die sie rief.
Und das alles übrigens auf dem Weltklimagipfel in Antalya.
Einfach zu gut, aber schaut und hört selbst
Sonja Zens retweeted
Deluded von der Leyen proposes €45 billion for Ukraine in 2027.
She is so generous with other people's money.
The Fourth Reich in Brussels doesn't need voters, just instruments.
Sonja Zens retweeted
The Ukrainian website Myrotvorets is a tool of psychological pressure and intimidation against “enemies of Ukraine.” It unofficially cooperates with the Ukrainian government. Anyone who speaks out against Ukrainian propaganda can be added to it — including foreign nationals. There are already many Europeans, Americans and citizens of other countries on the list.
Recently, European parliamentarians from Poland and Germany asked me about it, and now the same issue has emerged in Italy.
Italy’s MFA has demanded explanations from the Ukrainian authorities after several Italian members of the European Parliament were added to the Myrotvorets blacklist for criticizing arms supplies to Ukraine and calling for a diplomatic solution to the war.
In reality, the website presents itself as an NGO, but is funded not by Western institutions, but through the cryptocurrency networks of pro-war Ukrainian businesses. It could therefore serve as another vehicle for money laundering, while allowing nationalists and radicals to exert psychological pressure on people.
I myself ended up on the list after an interview with Tucker Carlson. The radicals behind the website portray everyone listed there as an enemy of Ukraine — a practice that strongly resembles Soviet-era lists of “enemies of the people.”
By the way, here is evidence of cooperation with the government. One person told me that a Ukrainian ambassador had said that, to be removed from the website, he had to write a letter to the MFA of Ukraine, stating, among other things, that he did not support a diplomatic solution to the Russian-Ukrainian war.







































