Liberale Politik im Herzen der Hauptstadt!
Berlin
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Seit Jahren symbolisiert die Debatte rund um die #Habersaathstraße konstantes Verwaltungsversagen. Trotz Verhandlungen zwischen Eigentümer & Bezirk entstehen immer wieder Eskalationen, die linksgrünen Enteignungsfantasien zuspielen und das ges.politische Klima vergiften. Thread👇🏽 – at Berlin, Germany
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Uns erreichen gerade viele aufgeregte Nachrichten zum Thema #Elterngeld, über das im Rahmen des Haushaltsentwurfs für 2024 diskutiert wird. Leider gehen dabei die Fakten zum Teil durcheinander. Ein 🧵
Wir als #FDP wollen Berlin bis zum Jahr 2045 zur smarten u. CO2-neutralen Stadt machen. Wir setzen dabei auf Innovation, Technologie u. Anreize. Berlin soll als #SmartCity #CO2Emissionen einsparen u. durch int. Lösungen das Leben der Berliner verbessern.
fdp-berlin.de/programmatik/w…
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Sachbeschädigungen an Parteizentralen sind keine politische Meinungsäußerung. Sie sind schlicht kriminell. Dazu besteht unter guten Demokraten gewiss Konsens.
zeit.de/news/2023-04/13/akti…
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(1/6) Beim gestr. Wirt.ausschuss fragte ich BzBm @StefRemlinger, warum das #Bezirksamt nicht auf das Krisengespräch des Aktionsbündnis „Rettet die Friedrichstraße“ aufmerksam mache. Laut @morgenpost sitzen sie und Verkehrsstadträtin @almut_neumann auf dem Podium.
Wir als FDP wissen, Klimapolitik NUR per Emissionshandel zu machen funktioniert nicht, das haben wir auch nie behauptet. Wir wollen den Emissionshandel mit CO2-Limit & CO2-Preis aber zu dem machen, was er sein muss: Das Kernstück jeder Klimapolitik! (jb)
Als FDP wissen wir: Erst muss Wohlstand erwirtschaftet werden, bevor man ihn verteilen kann. Der Appetit der Politik nach Mehrausgaben ist seit Jahren größer als die Fähigkeit der Bürger, den Wohlstand zu erwirtschaften! Das muss sich ändern! (JB)
fdp.de/haben-ein-massives-au… – at Berlin, Germany
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Der #Bundestag ist zu groß. Nach mehreren Legislaturperioden der gegenseitigen Blockade im Bundestag schafft die Regierungskoalition mit der #Wahlrechtsreform nun eine wirksame und gerechte Lösung. Für die #FDP ein überfälliger Schritt. (jb)
fdp.de/xxl-bundestag-wird-en…
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„Diskriminierung erteilen wir eine klare Absage. Blut ist nicht schwul, trans, bi oder hetero. Blut ist Blut“ @KatrinHelling mit klaren Worten zum #Blutspendeverbot im #Bundestag. – at Berlin, Germany
Klimaschutz geht nicht mit der Brechstange, sonst verliert man die Bevölkerung! Technologieoffenheit ist daher richtig u. wichtig! Wir als FDP glauben, es braucht Übergangstechnologien wie E-Fuel! Nur so kann man die Bevölkerung u. Industrie mitnehmen! JB
fdp.de/das-ziel-ist-klimaneu…
Die notwendige bildungspolitische Trendwende kann nur gelingen, wenn alle an einem Strang ziehen! Wir als FDP glauben: Nur ein starkes Bildungssystem ist Garant für das Versprechen, mit eigener Anstrengung u. Leistung die eigenen Ziele erreichen zu können.
fdp.de/bildungssystem-steckt…
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Echt jetzt? @BA_Mitte_Berlin macht eine von @SenUMVKBerlin geförderte Ladesäule unbenutzbar um ein Schild im Rahmen der Sperrung der #Friedrichstrasse einzubetonieren.
@TspCheckpoint @bzberlin @morgenpost @berlinerzeitung @prenzlix
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Frauenrechte sind Menschenrechte! Weltweit werden sie erkämpft und verteidigt, wo immer ihre Unterdrückung stattfindet. Am #Weltfrauentag erinnern wir u.a. an die mutigen Frauen in #Afghanistan und #Iran. #FrauenLebenFreiheit - ein Motto, das wir aus vollem Herzen unterstützen!
Die Vorfälle in Berlin an #silvester nehmen viele Menschen jetzt zum Anlass, alte Vorurteile und Hass zu verbreiten. Das geht überhaupt nicht!
Wir brauchen eine bessere #integration und mehr Respekt für die #polizeiberlin. Nicht mehr Spaltung und Diskriminierung. #wählenwirneu
Die FDP Berlin Mitte wünscht ihnen von Herzen frohe Weihnachten, viel Wärme, Glück und Liebe, wovon auch das kommende Jahr erfüllt sein soll. – at Berlin, Germany
All I want for christmas... ist eine funktionierende Stadt!
Am Freitag Abend kommen @marenjasperwinter , Marlene Heihsel und @johannesvogel in den Dialog über die Frage: Was braucht Berlin?
Für Weihnachtsstimmung ist auch gesorgt - mit Glühwein und guter Laune. Kommt vorbei! 🎄
Am 12.02.2023 wird erneut gewählt. Das Motto „weiter so“ kann unsere Stadt nicht mehr voranbringen, jetzt sind smarte Lösungen gefragt.
Dafür machen wir als Freie Demokraten ein ehrliches Angebot: Wir geben euch ein modernes #berlin, das funktioniert und ihr gebt uns eure Stimme.
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Mit dieser Neuwahl setzt der Verfassungsgerichtshof unserer Stadt ein Denkmal der Dysfunktionalität. Gleichzeitig haben wir jetzt die Chance, Berlin zukunftssicher zu machen. Nutzen wir sie!
