X-Men

Danke an MdL Sascha Schlösser, der heute als Prozessbeobachter in Bamberg dabei war!

Plant Söder die Neuordnung Deutschlands? Was war da los, Herr Söder? Planten Sie auf dem CSU-Parteitag etwa eine Neuordnung Deutschlands mit Bayern als innerdeutscher Führungsmacht? (welt.de/politik/deutschland/…) Man kann den Gedanken aufnehmen und konsequent weiterführen, dann wäre hier von nichts Geringerem die Rede als von einem Rütteln an den Grundfesten des Föderalismus, mithin der verfassungsmäßigen Grundordnung Deutschlands. Söder als Verfassungsfeind? Der Mann redet mal nicht übers Essen, gut so. Aber er springt zu kurz und kommt nur aus egoistischen Motiven heraus. Ja, wir können über eine Föderalismusreform sprechen, aber nicht in der Art der Altparteienpolitiker, sondern ernsthaft und grundsätzlich. Wir können konstatieren, daß die Staatskonzeption der Bundesrepublik stellenweise dysfunktional ist, vielleicht sollte sie es ja auch sein? Nehmen wir also Reformen in den Blick, wobei wir anders als die Siegermächte nach 1945 die landsmannschaftlichen Zusammenhänge berücksichtigen sollten, die trotz erzwungener Multikulturalisierung noch bestehen. Was machen wir beispielsweise mit Franken, Herr Söder? Was ist mit der Restitution Preußens? Wäre das nicht das Zeichen dafür, daß Deutschland wieder souverän ist? Wollen wir Österreich einen Bund anbieten? Wir könnten die Ministerien dann zwischen Wien und Berlin aufteilen. Vielleicht Herr Söder, denken Sie in diesen Kategorien, haben sich aber niemals getraut, solches auszusprechen? Und: Wie viel Föderalismus darf es im übrigen sein und wie unabhängig muß er konzipiert sein, wenn er wirklich das agonale Prinzip befördern soll? Fragen über Fragen. Aber wir sollten sie stellen, denn die Welt wird neu geordnet. Und vielleicht besteht auch für uns Deutsche die Möglichkeit, sie etwas besser und gerechter zu machen? Aber nein – im Grunde spricht Markus Söder dann doch über die Grundbedürfnisse »seiner Bayern«, denn für ihn ist der Länderfinanzausgleich wörtlich »die größte Sauerei und ein Riesenscheiß«. (br.de/nachrichten/bayern/soe…)Um eine Neuordnung Deutschlands, die auch eine Stärkung bedeutet, geht es ihm also nicht – vielmehr betreibt er das, was er der AfD als Populismus ankreiden würde: Er stärkt das lokalpatriotische Ressentiment der Bayern, im Grunde Zahlmeister der Deutschen zu sein. Bayern als das Texas Deutschlands, um einen Vergleich zu den USA zu bemühen - irgendwie immer auf dem Sprung, etwas »Eigenes« zu machen. Das ist alles sehr oberflächlich und durchschaubar. Aber irgendwie paßt das auch zum bayerischen Ministerpräsidenten, der noch niemals mit Tiefgang bestechen konnte. Mein Rat, Herr Söder, bleiben Sie beim Kochen und beim Posten von Essensbildern. Dafür reicht es und dafür sind Sie zweifellos auch talentiert!