
political activist + CEO of #EOZB + #Blockupy member and many moore...Fight #FinancialOligarchy ...Tweets in English and German...THX to follow me ;-)
Frankfurt am Main - Germany
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#Graffiti: Widerstand lebt von aktiver Beteiligung und nicht von stiller Zustimmung - klingt komisch ist aber so!
Thomas Occupy retweeted
5,8 Milliarden Masken gekauft. 5,9 Milliarden Euro bezahlt. Über 3,4 Milliarden davon vernichtet oder zur Vernichtung vorgesehen. 7 Milliarden Euro Gesamtaufwand – bislang. Dazu 100 anhängige Klagen mit 2,3 Milliarden Euro Streitwert.
Und die Generalstaatsanwaltschaft Berlin meint: kein Anfangsverdacht. Nicht mal ermitteln.
Mitglieder des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte und ihm verbundene Anwälte hatten Jens Spahn wegen Untreue angezeigt. Heute nimmt Rechtsanwältin Karin Adrian auf der KRiStA-Seite den Ablehnungsbescheid auseinander. Lesenswert – und ernüchternd.
Die Logik der Anklagebehörde in Kurzform: Logistikauftrag über bis zu 1,4 Milliarden Euro trotz Warnungen aus dem eigenen Haus vergeben – „Fehleinschätzung in der Rückschau“. Ein Open-House-Verfahren mit einer „über den damaligen Marktpreisen liegenden Preisfestsetzung“ – „politische Grundsatzentscheidung“. Milliarden Masken zu viel bestellt, Abstimmung zwischen den Ebenen mangelhaft – unwirtschaftlich, aber nicht strafbar. Zur nachträglichen Senkung der Mängelquoten zugunsten des Lieferanten EMIX, zum Verzicht auf mögliche Ansprüche gegen den Logistiker und zu den laut Bundesrechnungshof nachträglich erstellten Aktenordnern im Ministerium: im Bescheid kein Wort.
Und der Vorsatz? Die Sonderermittlerin hat dem Minister „fehlendes ökonomisches Verständnis und politischen Ehrgeiz“ attestiert. Die Staatsanwaltschaft liest das als Entlastung: Wer nichts versteht, nimmt auch nichts billigend in Kauf. Dümmlich statt kriminell – als Freifahrtschein für einen Bundesminister.
Merke: Fahrlässige Untreue ist nicht strafbar. Vorsatz müsste man nachweisen. Dafür müsste man ermitteln. Ermittelt wird aber nicht, weil kein Vorsatz erkennbar ist. Ein juristisches Perpetuum mobile der Verantwortungslosigkeit.
Dass man am Steuertopf Milliarden vernichten kann, ohne dass eine Staatsanwaltschaft auch nur die Akten anfordert, lässt das Vertrauen in den Rechtsstaat auf Null sinken. Ein Mieter, der beim Jobcenter 400 Euro falsch angibt, erlebt den Rechtsstaat deutlich kontaktfreudiger.
Das Legalitätsprinzip verpflichtet die Staatsanwaltschaft, bei einem Anfangsverdacht zu ermitteln. Wenn 7 Milliarden verbrannte Euro, Warnungen aus dem eigenen Haus, ein Regressverzicht und nachgebaute Akten keinen Anfangsverdacht ergeben – was dann? Ein Geständnis auf Briefpapier des Ministeriums?
Der Titel des Beitrags bringt es auf den Punkt: „Wenn der Staat das Vermögen seiner Bürger nicht mehr schützt.“ Denn genau das ist der Punkt. Es war nicht Spahns Geld.
netzwerkkrista.de/2026/11/06…
Thomas Occupy retweeted
#KlimaVor8 hat einen Spot zur #Klimakrise gemacht. Der Spot sollte kurz vor der Tagesschau in der ARD laufen. ARD hat dem Spot aber keine Sende-Genehmigung erteilt.
Ihr wisst, was zu tun ist, lasst ihn viral gehen!
Thomas Occupy retweeted
BREAKING: 🇵🇾 What just happened in PARAGUAY is a WARNING for everyone on earth.
More than 3 million people (60% of Paraguay's adult population) have lost access to EVERYTHING. Their bank accounts. Their pensions. Frozen. Inaccessible.
Paraguay’s largest digital bank, Ueno Bank, has collapsed.
The president of the Central Bank (who is deeply connected to Ueno) has just RESIGNED. Eight high-level executives including the founder and the Bank President are being detained.
The people have taken to the streets to demand their money back. And rightly so.
This is the model Milei and the rest of the Epstein class are pushing. This could happen ANYWHERE. Best to save in physical gold and physical silver, imo.
Thomas Occupy retweeted
Die Welt verhandelt in Antalya über die Zukunft. Der Kanzler hat Besseres vor.
Für die Zukunft einer ganzen Generation findet sich ein Termin. Wir haben ihn schon: 13.11. Klimastreik!
#COP31
📸️️️️️️ Jonas Dallner
Das sind "bestimmt" Zufälle bzw Einzelfälle, ein Schelm wer anders denkt
💥 Die Epstein 20❗️
Hier ist die Liste, die auf der Titelseite jeder Zeitung stehen sollte ...
legitim.ch/die-epstein-20-hi…
1. Jeffrey Epstein – erhängte sich in seiner Gefängniszelle mit einer geheimnisvoll verschwundenen Schlinge – 2019
2. Jean-Luc Brunel – französischer Modedesigner und Komplize von Epstein – erhängte sich ebenfalls in seiner Gefängniszelle – 2022
3. Carolyn Andriano – Überlebende von Epstein, deren Aussage zur Verurteilung von Ghislaine Maxwell beitrug – Drogenüberdosis – 2023
4. Virginia Giuffre – Das prominenteste Opfer und Anklägerin von Epstein – erklärte öffentlich, sie würde sich niemals das Leben nehmen, nahm sich dann jedoch das Leben – dies geschah Monate, nachdem sie einen Busunfall überlebt hatte – 2025
5. Daniel Siad – „Model-Scout“, der intensiv mit Epstein zusammengearbeitet hatte – gegen ihn liefen in Frankreich Ermittlungen, als er einen „Herzinfarkt“ erlitt – 2026
6. Efrain „Stone“ Reyes – Epsteins letzter Zellengenosse, der den Behörden Informationen lieferte – starb an „Covid-Komplikationen“ – 2020
7. Mark Middleton – Mitarbeiter im Weißen Haus unter Epsteins Freund Bill Clinton – er organisierte mehrere Veranstaltungen mit Epstein – starb durch sowohl Erhängen als auch einen Schuss auf sich selbst, was bedeutet, dass er sich entweder zuerst erschoss und sich dann daran machte, sich zu erhängen, oder sich zuerst erhängte und sich dann, während er dort hing, erschoss – 2022
8. Steven Hoffenberg – Geschäftspartner, der Epstein die Beteiligung an seinem Ponzi-Schema vorwarf – 2022
9. Ken Starr – Epsteins Anwalt während seines Plädoyer-Deals im Jahr 2008 – 2022
10. Roy Black – Epsteins weiterer Anwalt während seines Plädoyer-Deals im Jahr 2008 – 2025
11. Umar Dzhabrailov – russischer Senator mit Verbindungen zu Epstein – starb an einer durch einen Schuss in die Brust verursachten Erkrankung – 2026
12. Simon Andriesz – Banker und Whistleblower, der geschäftliche Verbindungen zwischen Epstein und Trumps Handelsminister Howard Lutnick aufdeckte – starb, nachdem er in eine Schlinge gestolpert und hineingefallen war – 2026
13. Thomas Bowers – Ehemaliger Führungskraft im Vermögensverwaltungsbereich der Deutschen Bank mit Verbindungen zu Epstein – starb durch Erhängen – 2019
14. Steve Bing – Filmproduzent und politischer Spender, der Berichten zufolge das FBI wegen Epstein kontaktiert hatte – starb durch einen versehentlichen Sprung aus einem Hochhaus in Los Angeles – 2020
15. Valentin Broeksmit – Whistleblower der Deutschen Bank, der möglicherweise über direkte Informationen zu Epsteins Geschäftsbeziehungen verfügte – starb durch einen Sturz von einem Baum … nachdem er in einem Verbindungsgang eingeschlossen worden war … an einer Mittelschule, zu der er keinerlei Verbindung hatte … an einem Sonntagabend … als die Schule geschlossen war … – 2022
16. Alberto Pinto – Epsteins Innenarchitekt – 2012
17. Al Seckel – Organisierte Veranstaltungen für Epstein – starb, nachdem er einen langen, malerischen Spaziergang von einer 100-Fuß-Klippe aus genossen hatte – 2015
18. Joseph Recarey – Polizeibeamter, der als Erster den Fall gegen Epstein aufbaute – starb im Alter von 50 Jahren im Schlaf (angeblich an den Folgen einer Schlafapnoe) – 2018
19. Leigh „Skye“ Patrick – Überlebende von Epstein – starb an einer „zufälligen“ Überdosis – 2018
20. Annabelle Neilson – Prominente, die eng mit Epstein verbunden war – starb an einem Schlaganfall – 2018
Thomas Occupy retweeted
🚨🚨🚨Big Breaking :🚨🚨🚨
War is continuing , Us is attacking on Iran Heavily !
@grok please confirm the news।
Thomas Occupy retweeted
Anders als seine Vorgänger reist Friedrich #Merz nicht zur UN-Klimakonferenz. Er lässt ausrichten, anderweitige Verpflichtungen zu haben. Ein verheerendes Signal. Und eine Verhöhnung der über 15.000 Hitzetoten hierzulande allein in diesem Sommer. #COP31 zeit.de/politik/deutschland/…
Thomas Occupy retweeted
.@RegSprecher hatte in der #BPK erklärt, @bundeskanzler #Merz & @PrienKarin würden das Gespräch mit Vertretern der derzeit protestierenden #GenZ suchen. Ich wollte wissen, wie diese Kontaktaufnahme denn konkret aussehen wird.
Darauf behauptete er, ich hätte ihn "nicht korrekt" wiedergegeben. Doch auch das offizielle #BPK-Prototokoll belegt, ich hatte den Reg-Sprecher korrekt belegt - aber er sich selbst nicht ;).
"Wie gesagt, das Gespräch durch die Fachministerin, aber auch durch den Bundeskanzler wird gesucht."
Zudem wollte ich wissen, ob die Aussage von #Merz, er würde als Kanzler das Anliegen der Protestierenden teilen - sich auch auf deren Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit und deren Ablehnung der Wehrpflicht sowie stärkerer staatlicher Überwachung erstreckt ;).
Replying to @RabbiJeffx
True. A Kushner-linked firm bought Zvërnec land from Artur Shehu for about €110M. SPAK seeks his arrest for cocaine trafficking and money laundering via forged titles; he denies it. Past OCCRP and Italian probes linked associated networks to human trafficking and prostitution allegations. No wrongdoing charged against Kushner or the buyers.
Thomas Occupy retweeted
Der Ausbau staatlicher Überwachung nimmt rasant zu. Gab es vor 5 Jahren noch Bedenken, wird heute gespeichert, ausgetauscht und gefahndet was die Prozessoren hergeben.
Thomas Occupy retweeted
"Sie vergleichen hier Sachen, die man nicht miteinander vergleichen kann"
@AussenMinDE hat beim #G20-Treffen ein Gruppenbild mit dem 🇷🇺AM Lawrow mit Verweis auf Angriffskrieg verweigert. Fotos mit dem 🇮🇱&🇺🇸 Außenminister nach Angriffskrieg gegen #Iran waren aber kein Problem.
Ich wollte daher auf der #BPK wissen, nach welchen Kriterien @AuswaertigesAmt entscheidet, wann ein gemeinsames Foto mit einem Außenminister trotz völkerrechtswidrigen Angriffs des jeweiligen Landes, das er repräsentiert, ein falsches Signal der Normalität sendet und wann nicht...
So ganz überzeugt hat mich die Antwort von Herrn Giese nicht...
Thomas Occupy retweeted
Alexander Dobrindt startet einen neuen Angriff aufs #IFG - versteckt in einem anderen Gesetz 👇
fragdenstaat.de/artikel/poli….
Thomas Occupy retweeted
Exklusiv: Das Spendenportal des rechtsextremen Vereins "Ein Prozent" wurde gehackt. Die Daten zeigen Spenden von mindestens vier #AfD Bundestagsabgeordneten.
lilithwittmann.de/blog/ein-p…
Thomas Occupy retweeted
Bundesinnenminister Dobrindt erklärte gestern allen Ernstes, wer darüber spricht, ob Polizeigewalt zur Eskalation beigetragen hat, stehe „auf der falschen Seite“.
Man muss sich diese Aussage auf der Zunge zergehen lassen. Nach einem Wochenende mit Berichten über Polizeikessel, stundenlange Festsetzungen, Wasserwerfereinsätze und Gewalt gegen Demonstrierende, darunter Minderjährige, erklärt der zuständige Minister die kritische Hinterfragung der Polizei praktisch zur falschen Gesinnung. Seit wann rechtfertigt Gewalt gegen Polizeibeamte automatisch jede polizeiliche Maßnahme? Wer nach Verhältnismäßigkeit fragt, steht nicht auf der falschen Seite. Er verlangt rechtsstaatliche Kontrolle. Ein Innenminister, der Kritik an möglicher Polizeigewalt zur Frage der politischen Loyalität macht, hat ein erschreckendes Verständnis von Rechtsstaatlichkeit. Die Polizei steht nicht über dem Gesetz. Und schon gar nicht über Kritik.
Thomas Occupy retweeted
Heute am frühen Abend wurde der stellvertretende Ministerpräsident des Freistaates Bayern, Hubert Aiwanger, tot in seinem Hotelzimmer im Berlin-Mitte aufgefunden. Die Staatsanwaltschaft Berlin und die 6. Mordkommission des Landeskriminalamts Berlin haben ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet. Ziel des Todesermittlungsverfahrens ist es, die konkrete Todesursache und den Hergang des Todes herauszufinden sowie ein mögliches Fremdverschulden auszuschließen. Die Ermittlungen dauern an.
^tsm
Thomas Occupy retweeted
Ein 18-jähriger Erwachsener und ein 14-Jähriger schleppen unfassbare 200 Schottersteine auf eine Autobahnbrücke der A7 am Hamburger Stellinger Tunnel und feuern sie blind auf vorbeifahrende Autos.
Das Ergebnis: mindestens acht demolierte Fahrzeuge, zerschmetterte Windschutzscheiben, ein Nothalt im Tunnel samt Vollsperrung und zehn anrückende Streifenwagen.
Dass bei diesem Wahnsinn am späten Abend niemand gestorben ist, gleicht einem reinen Wunder.
Wer Hunderte Steine auf eine Autobahn wirft, nimmt Tote nicht nur in Kauf, er provoziert sie.
Das ist kein Dummejungenstreich, das ist potenzieller Mord.
Und was macht unser angeblich so wehrhafter Rechtsstaat?
Die Polizei stellt die beiden Täter noch in der Nähe anhand ihrer vom Schotterstaub dreckigen Hände, nimmt sie kurz mit auf die Wache – und lässt sie sofort wieder frei!
Man muss sich diesen Irrsinn einmal auf der Zunge zergehen lassen:
Du machst eine der wichtigsten Autobahnen des Landes zu einem lebensgefährlichen Kraterfeld, gefährdest unzählige Autofahrer, richtest massiven Sachschaden an und verbringst den restlichen Abend schon wieder bequem auf der heimatlichen Couch.
Vielleicht gab es auf der Wache noch einen warmen Tee und den strengen pädagogischen Hinweis, sich nach dem massenhaften Steineschleppen doch bitte künftig die Hände zu waschen.
Unsere Justiz hat den Kompass völlig verloren.
Wenn derartige Taten keine sofortige Untersuchungshaft nach sich ziehen, ist die Sicherheit unbescholtener Bürger in diesem Land keinen Cent mehr wert.
Erst wenn es Tote gibt, werden Politiker wieder routiniert ihre Betroffenheitsfloskeln absondern.
Bis dahin gilt offensichtlich:
Täterkomfort geht vor Opferschutz.
Ein absolutes Armutszeugnis.
#Jugendkriminalität #Rechtsstaat #Hamburg
welt.de/vermischtes/article6… via @welt
Thomas Occupy retweeted
Die Kurdische Gemeinde Deutschland protestiert entschieden gegen die Entscheidung der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung, den Freiheitspreis 2026 an das iranische Volk zu verleihen und ihn durch Reza Pahlavi entgegennehmen zu lassen.
Die Preisverleihung soll am Samstag, dem 7. November 2026, um 11:00 Uhr in der Frankfurter Paulskirche stattfinden. Die Laudatio hält Bijan Djir-Sarai, außenpolitischer Sprecher der FDP.
Reza Pahlavi ist der Sohn des letzten Schahs von Iran, unter dessen Diktatur Kurdinnen und Kurden sowie andere Völker systematisch unterdrückt wurden. Die Pahlavi-Dynastie steht auch für die blutige Niederschlagung der kurdischen Freiheitsbewegung und die Hinrichtung von Qazî Mihemed 1947.
Wer hat Reza Pahlavi legitimiert, stellvertretend für die Völker Irans einen Freiheitspreis entgegenzunehmen?
Einen solchen Preis verdienen die mutigen Menschen, die unter Einsatz ihres Lebens für Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung kämpfen – insbesondere die Frauen der Bewegung „Jin, Jiyan, Azadî“, deren Symbol die junge Kurdin Jina Amini wurde.
Die Frankfurter Paulskirche ist ein Symbol der Demokratie und Freiheit. Sie darf nicht zur Bühne für die politische Aufwertung einer umstrittenen Vertreterfigur der ehemaligen Schah-Dynastie werden!
Freiheit für Iran bedeutet auch Freiheit, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung für die Kurdinnen und Kurden und alle anderen Völker Irans!
#KGD #RezaPahlavi #Freiheitspreis2026 #Iran #Rojhilat #Kurdistan #JinJiyanAzadî #Menschenrechte #Frankfurt #Paulskirche
Thomas Occupy retweeted
Jahresgehalt ÖRR
Markus Lanz – ca. 2.000.000 €
Horst Lichter – ca. 1.700.000 €
Oliver Welke – ca. 1.180.000 €
Jan Böhmermann – ca. 713.000 €
Johannes B. Kerner – ca. 630.000 €
Caren Miosga – ca. 570.000 €
Louis Klamroth – ca. 522.000 €
Maybrit Illner – ca. 480.000 €
Dr. Norbert Himmler (Intendant ZDF) – 404.950 €
Kai Gniffke (Intendant SWR) – 400.589 €
Andrea Kiewel – ca. 400.000 €
Marietta Slomka – ca. 393.750 €
Katrin Vernau (Intendantin WDR) – 359.500 €
Katja Wildermuth (Intendantin BR) – 348.074 €
Christine Strobl (Programmdirektorin ARD) – 304.530 €
Ralf Ludwig (Intendant MDR) – 294.015 €
Yvette Gerner (Intendantin Radio Bremen) – 294.001 €
Karin Brieden (Verwaltungsdirektorin ZDF) – 293.082 €
Dr. Michael Rombach (Produktionsdirektor ZDF) – 282.510 €
Bettina Schausten (Chefredakteurin ZDF) – 277.722 €
Florian Hager (Intendant HR) – 267.171 €
Dr. Nadine Bilke (Programmdirektorin ZDF) – 261.546 €
Dr. Florian Kumb (Direktor Audience ZDF) – 261.255 €
Joachim Knuth (Ex-Intendant NDR) – 258.836 € (anteilig bis Ende August)
Martin Grasmück (Intendant SR) – 246.801 €
Ulrike Demmer (Intendantin RBB) – 233.925 €
Peter Limbourg (Ex-Intendant Deutsche Welle) – 223.748 € (anteilig bis Ende September)
Felix Mai (Justitiar ZDF) – 156.920 € (anteilig ab Mai)
Hendrik Lünenborg (Intendant NDR) – 102.625 € (anteilig ab September)
Peter Weber (Ex-Justitiar ZDF) – 86.728 € (anteilig bis Mai)
Barbara Massing (Intendantin Deutsche Welle) – 64.811 € (anteilig ab Oktober)
t-online.de/unterhaltung/tv/…
Thomas Occupy retweeted
"Dazu liegen mir keinerlei Erkenntnisse vor."
Ich habe auf der #BPK zu den kursierenden Videos von 🇩🇪Bundespolizisten mitten im 🇵🇱Staatsgebiet gefragt. Während @BMI_Bund behauptet, davon nichts zu wissen, gab @PolskaPolicja kurz danach eine Erklärung ab. Wenige Stunden später folgte dann auch @bpol_b_einsatz.
Es hätte sich um die internationale Polizei-Übung "Railex 2026 – Direkter Kampf in beengten Räumen" im polnischen Spała gehandelt. Teilnahme 🇩🇪Polizisten während der Kriese um das Verfassungsgericht am 31. Oktober wurde von polnischer Seite aber dementiert, bei der Bundespolizei klang das interessanterweise weniger eindeutig. Mehr dazu gleich im Artikel.






















