Köln, Deutschland
Joined September 2011
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Freiheit braucht demokratische Bedingungen, ohne Demokratie gibt es keine Freiheit. Freiheit – das ist für mich, herauszufinden, wo meine eigenen Grenzen liegen, und an meine eigenen Grenzen zu gehen. Freiheit ist für mich, nicht aufzuhören zu lernen, nicht stehen zu bleiben.
»Freiheit« – Die politischen Memoiren von Angela Merkel erscheinen am 26. November 2024! kiwi-verlag.de/magazin/news/…
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"Besonderes Interesse weckt in diesem allgemeinen Teil aber auch die Lektüre zum staatlichen nudging" (aktuelle Kommunikation & Recht, 4/2023) - Vielen Dank für das Lob in Ihrer Rezension, Herr Prof. Becker! #Autorin #Handbuch #öffentlichesÄußerungsrecht
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"Besonderes Interesse weckt in diesem allgemeinen Teil aber auch die Lektüre zum staatlichen nudging" (aktuelle Kommunikation & Recht) - Vielen Dank für das Lob Herr Prof. Becker! #Autorin #Handbuch
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Meine 2. #Verfassungsbeschwerde - Frist natürlich über die Feiertage - ist auf dem Weg #Karlsruhe🥹. Mit den Grundprinzipien des #öffentlichrechtlichen #Äußerungsrecht gegen Hass & Hetze vom Hoheitsträger…
Was gibt es besinnlicheres als the day before Christmas eine #Verfassungsbeschwerde zu schreiben? #Sachlichkeitsgebot #TeamÖffentlichesÄußerungsrecht #Extreme
Schlussfolgerungen über Beweggründe o etwaige Absichten handele es sich eher um Werturteile als um Beweis zugängliche Tatsachenbehauptungen,BVerfG 1 BvR 2619/13;EGMR 48311/10;BGH I ZR 160/14
#chillingeffect für öff. Meinungskampf die Ablehnung als Werturteil
#drosten @dg_graeber
Internationale Top-Virologen wollten in der #Corona-Pandemie früh eine öffentliche Debatte über die Labor-Theorie verhindern. Welche Rolle #Drosten dabei spielte, ist umstritten. Vor Gericht hat er sich nun gegen zu scharf formulierte Kritik durchgesetzt. cicero.de/kultur/christian-d…
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Ist staatliches #Nudging in der Form überhaupt zulässig?😉 Die Antwort steht in §4.III. im Handbuch Öffentlich-rechtliches Äußerungsrecht!
Liebe 80 Millionen, der Winter kommt – und schweißt Industrie und Privatpersonen gleichermaßen zusammen. Jeder Beitrag zählt!
Wie kleine Dinge Großes bewirken können: energiewechsel.de/
Working hard for something we don't care about is called stress. Working hard for something we love is called passion. #Autorin #Handbuch #ÖffentlichesRecht #Äußerungsrecht
Mammut-&Herzensprojekt: Handbuch Öffentlich-rechtliches Äußerungsrecht heute erschienen👏 @CHBeckRecht! Meine Kapitel behandeln ua: staatl #Nudging mit Menschenbild der Verfassung vereinbar?, Lösch- &Sperrverhalten ÖR #Rundfunkanstalten,
#Merkel-Podcast kein Verstoß #Staatsferne
Größter Dank an @FieteKalscheuer! TeamÖR aber auch:
@RA_Conrad @nicohard2 und viele weitere großartige Autoren: beck-shop.de/conrad-gruenewa…
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Begrüßenswert: Vorab festgelegte Befristungen für #Sperren: Richtlinie Netzkommentare, ARD legt Sperrregeln in sozialen Medien fest faz.net/aktuell/feuilleton/m…
Mehr dazu in meinem Kapitel „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ im Handbuch Öffentlich-rechtliches Äußerungsrecht #COMINGSOON
"Freie Meinungsäußerung als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit": Die Möglichkeit zu ungehinderter Meinungsäußerung erweist sich für den Menschen als unverzichtbare Bedingung seiner Existenz.
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Kann man mit guten Gründen auch anders sehen. Mehr dazu bald in meinem Kapitel #staatsferne -> Handbuch Öffentlich-rechtliches Äußerungsrecht beck-shop.de/conrad-gruenewa…
Zu den wettbewerbsrechtlichen Grenzen des Betriebs eines kommunalen Internetportals bundesgerichtshof.de/SharedD…
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Regierungsarbeit ist politisch und in einer Parteiendemokratie parteipolitisch geprägt..sie ist nie neutral, sondern beruht auf Prägungen, Überzeugungen und Wirklichkeitswahrnehmungen, die in einer Gesellschaft sehr unterschiedlich sind #AbweichendesSondervotum #Merkel #BVerfG
#BVerfG Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen 2020 verletzen das Recht auf Chancengleichheit der Parteien bverfg.de/DE/bvg22-053
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😂 so und nicht anders! #<>
„Wenn ich dann lese: ‚Merkel schleicht sich zurück und macht jetzt nur noch Wohlfühltermine‘, da sag ich: ja!“ #Merkel
…and arrived 🤍 § 93 Abs. 1 S. 1 BVerfGG, deadline 23.59 Uhr😅✔️ #Verfassungsbeschwerde @BrostClassen
