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*Artikel 5: Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern.* *Keine Hetze, nur Meinung!* *liken und reposten bedeutet nicht immer Zustimmung*

Joined November 2013
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Replying to @DrLuetke
Es war im Jahre '89, als die 'Wessis' zu den 'Ossis' sagten: "Mit uns hätte man das nicht machen können." Ich lache heute noch. Da es für die meisten Menschen in Deutschland wohl die erste ist - viel Spaß in der "Gesinnungsdiktatur"!
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Unser Leben wurde bunter. Und wehe hier freut sich einer nicht!
In Sachsen ist die Zahl syrischer Gewalttatverdächtiger seit 2015 um 1.311 Prozent gestiegen, in Nordrhein-Westfalen um 632 Prozent. In 14 der 16 Bundesländer stehen Syrer inzwischen unter den zehn häufigsten ausländischen Tatverdächtigengruppen an erster Stelle. apollo-news.net/seit-2015-um…
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Die Bundesnetzagentur ist eine sehr mächtige Behörde mit einem gigantischen Zuständigkeitsbereich. Vom Briefporto über die Energienetze bis hin zum DSA. Insbesondere bei der Umsetzung des DSA (Stichwort: "Trusted Flagger") hat Präsident Müller ein problematisches Verständnis von Meinungsfreiheit gezeigt (um es vorsichtig zu formulieren). Man denke an den grotesken "Leitfaden" angeblich rechtswidriger Meinungen, die gemeldet und verfolgt werden sollen. Die CDU sollte die Gelegenheit nutzen, diesen Posten mit einer weniger ideologisch geleiteten Person zu besetzen.
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Nochmals zur Berliner Vergesellschaftung/Enteignung von Wohnungsunternehmen. Das ist nur dann verfassungskonform, wenn damit ein legitimer Zweck erreicht werden soll, ein tatsächliches Zweckverwirklichungsbedürfnis besteht und die Enteignung/Vergesellschaftung zur Erreichung dieses Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen ist. Doch welcher Zweck soll das sein? Mehr Wohnungen? Wohl kaum, jedenfalls fehlt es an der Geeignetheit. Stabile Mieten? Auch das hat Die Linke schon abgeräumt und Mieterhöhungen in Aussicht gestellt. Bleibt nur: ideologischer Selbstzweck ... was verfassungsrechtlich natürlich nicht genügt. Mit der Ankündigung von Mieterhöhungen hat Frau Schwerdtner das Projekt Enteignung/ Vergesellschaftung heute selbst beerdigt.
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"Die europäischen Strompreise sind am Montag für die Spitzenzeiten am Abend auf mehr als 600 Euro je Megawattstunde gestiegen. Grund dafür ist ein Einbruch bei der Windstromerzeugung." Aber Wind und Sonne schicken keine Rechnung! 🤡 welt.de/wirtschaft/article6a…
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Nicht einmal bei der Truppe, zumindest bei den klar Denkenden, kommt der Neue gut an. #Bundeswehr #Generalinspekteur
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"Sie saßen alle bei mir zu Hause, zu zehnt, zu zwölft. Und keiner hat sich an die Regeln gehalten. Keiner von den Mächtigen hat an Corona geglaubt." @jreichelt bei @benungeskriptet
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Aufruf zur Straftat? Warum nur traue ich es Kommunisten zu? Und weil es eine linke Straftat wäre, wäre sie anders (positiv) zu beurteilen (laut Van Aken)? Man stelle sich diesen Satz von rechter Seite vor - das Internet und die Nachrichten wären am Kollabieren!
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Man kann sich das nicht ausdenken: Pinguin-Kacki lässt die Eisschilde in der Antarktis wachsen 🥳🤡 Der Eisschild in der Antarktis ist in den letzten Jahren gewachsen - anstatt wie die Klimamodelle es prognostizierten, abzuschmelzen. Die Ursache liegt darin, dass die Niederschlagsmengen höher sind als erwartet. Jetzt glauben die Klimaforscher dem Verursacher auf die Spur gekommen zu sein. Die Exkremente der Pinguinkolonien setzen Aerosole frei, welche die Wolkenbildung begünstigen und daher die Niederschlagsmengen erhöhen. nature.com/articles/s43247-0… Im Klartext bedeutet dies: Die Modelle sind viel zu unterkomplex, um die Realität auch nur über einen Zeitraum von wenigen Jahren abbilden zu können. Trotzdem wird der Glaube aufrecht erhalten, dass sich die ganzen Fehler wie durch Magie bis zum Jahr 2100 gegenseitig aufheben. Warum? Weil die Steuergelder und CO2-Abgaben, die mit dem Klimanarrativ einhergehen, längst verplant sind. Und die Botschaft an die Steuerzahler „Ihr tut damit etwas Gutes für die Umwelt, das Klima und eure Enkel“ ist natürlich leichter zu verkaufen als „Wir müssen zusätzliche Steuern erfinden, damit wir euer Geld auch in Zukunft in vollen Zügen verprassen können“.
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Kallas stellt Forderungen von denen sie weiß, sie sind nicht erfüllbar, um so den Krieg in die Länge zu ziehen.
Putin does not have a veto over European security. Any agreement to end the war must prevent Russia from re-arming and re-attacking. This is why earlier this year, I put forward a paper with core demands towards Moscow, which was discussed by EU Foreign Ministers. This should be the basis for any negotiations. Concessions should be on the aggressor, not on the victim. My press remarks in Warsaw alongside @sikorskiradek and @andrii_sybiha ↓
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Le Pen wird mir immer sympathischer!
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Linke sind gegen Hass und Hetze? Linke sind der pure Hass und humanoider, pietätloser Abschaum.
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Früher wurde man wenigstens noch gefragt, ob man den totalen Krieg überhaupt möchte.
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Wenn dir die eigenen frierenden Leute so richtig am Arsch vorbei gehen. Wenn du einem Nazi-Verehrer immer mehr Geld gibst. Wenn du dich in deiner beschissenen Art selber lobst.
Die Ukraine steht vor dem fünften Kriegswinter. Russland setzt seine Angriffe unvermindert fort. Lieber Wolodymyr @zelenskyyua, die Ukraine kann sich in dieser Zeit fest auf Deutschland verlassen. Wir verstärken unsere Winterhilfe.
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Täter-Opfer-Umkehr beim WDR: Das Video zur GenZ-Demo spricht nur vom Wasserwerfer, nicht von den Angriffen auf die Polizei Der #WDR zeigt in Köln nur die zweite Hälfte der Geschichte. In einem Video, das der Sender selbst auf X verbreitet, hat der #Wasserwerfer angeblich die Lage eskalieren lassen. Was davor geschah, bleibt unerwähnt. So wirkt die Antwort der Polizei wie der Auslöser der Gewalt. Und wer widersprechen will, findet unter dem Video keine Kommentarspalte. Die Chronologie, wie Polizei und Presse sie schildern: Um 14.15 Uhr beginnt in #Köln die Kundgebung von #GenZregelt am Konrad-Adenauer-Ufer. Schon dort vermummen sich laut Polizei einzelne Teilnehmer und zünden Pyrotechnik. Der geplante Demonstrationszug fällt deshalb aus. Gegen 16 Uhr beendet die Versammlungsleiterin die Kundgebung. Danach, so die #Polizei, greifen Gruppen die Einsatzkräfte an. Eine Polizeisprecherin spricht von Pyrotechnik und Steinen. Ein Beamter wird an der Hand verletzt. Ein dpa-Reporter beobachtet, wie der Wasserwerfer nach dem Zünden mehrerer Böller Wasser auf Demonstranten spritzt. Das war gegen 16.30 Uhr. Das NRW-Innenministerium sagt: Der Einsatz richtete sich gegen gewaltbereite Demonstranten. Ich habe mir Videos von diesem Einsatz angesehen. Darauf höre ich Durchsagen der Polizei. Sie fordert die Menge auf, sich zu entfernen. Sie warnt vor dem Einsatz. Ohne Erfolg. Das Recht verlangt genau das: Wer Zwang anwendet, warnt vorher. Am späten Abend greifen Randalierer auf der Domplatte Polizisten mit Flaschen und Fahrrädern an. Rund 700 Menschen setzt die Polizei fest. Polizeipräsident Johannes Hermanns sagt, bei Vermummten seien Molotow-Cocktails und Nothämmer sichergestellt worden. Nach dem Einsatz sagt WDR-Reporter Jürgen Hilgers im vom WDR auf X geteilten Video, der Wasserwerfer habe sofort zur Eskalation der Situation geführt. Diesen Satz stellt der WDR als Kurzvideo in die sozialen Medien. Kein Dritter hat ihn aus dem Zusammenhang gerissen. Im Video spricht Hilgers ausschließlich über den Wasserwerfer. Von den vorangehenden Angriffen auf die Polizei sagt er nichts. Von den Warnungen vorher auch nicht. Wer nur dieses Video sieht, erfährt davon nichts. Er muss den falschen Eindruck gewinnen, die Polizei sei mit dem Wasserwerfer ohne Anlass gegen Demonstranten vorgegangen. Kurz nach der Veröffentlichung schaltet der WDR die Kommentare ab. Warum, kann ich nur vermuten. Die Folge ist eindeutig: Wer dem Video widersprechen und die unvollständige Darstellung des WDR aufklären will, kann es dort nicht tun. Ein Kurzvideo kann nicht alles erzählen. Aber der WDR hat hier selbst entschieden, was er in die Welt setzt. Er trägt die Verantwortung für das, was er zeigt, und für den Eindruck, den es hinterlässt. Die Wirkung reicht über Köln hinaus: Die Linken-Abgeordnete Lea Reisner behauptet, die Polizei habe von Anfang an eskaliert. Dieses Narrativ lebt von Sätzen wie dem des WDR-Reporters. Ein öffentlich-rechtlicher Sender liefert damit Munition für Leute, die das Ansehen der Polizei beschädigen wollen. Wer alle zur Zahlung zwingt, schuldet allen vollständige Berichterstattung. Ursache und Wirkung gehören in die richtige Reihenfolge. Erst Angriffe auf die Polizei, dann die Warnung, dann erst der Wasserwerfer. Der WDR sollte das Video um die Vorgeschichte ergänzen oder einordnen. Er sollte die Kommentare wieder freischalten. Damit sollte er der Kölner Polizei zeigen, dass er neutral und sachlich berichtet. Und eine Entschuldigung des WDR bei der Kölner Polizei, die mit ihrem angemessenen Einsatz in Köln Schlimmeres verhindert hat, ist ebenfalls fällig.
Nach den Gen-Z-Protesten ist es in Köln zu Ausschreitungen gekommen. Der Einsatz eines Wasserwerfers seitens der Polizei hat aus Sicht von WDR-Reporter Jochen Hilgers "sofort zur Eskalation" geführt, wie er in der "Aktuellen Stunde" sagte. Das werde aufgearbeitet werden müssen.
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Äußerungsdelikte - Haft. Ein Staat der endgültig fertig hat. Ähnlich handelten die Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit am Ende der DDR. Damals nannten westliche Medien es diktatorische Gewalt. Heute schweigen die selben Medien. ES. KOTZT. MICH. AN!
Der Arzt und Publizist Paul Brandenburg sitzt seit Mittwoch in Untersuchungshaft. Die Berliner Staatsanwaltschaft bestätigte auf NIUS-Anfrage, dass ihm insgesamt sechs Äußerungsdelikte zulasten des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) vorgeworfen werden. Warum mildere Maßnahmen wie regelmäßige Meldeauflagen oder die Abgabe des Reisepasses anstelle der Untersuchungshaft bei einem derartigen Delikt nicht ausgereicht hätten, ließ die Staatsanwaltschaft auf NIUS-Anfrage unbeantwortet. Sie verwies lediglich auf den Haftgrund der Flucht und die laufenden Ermittlungen. nius.de/gesellschaft/wegen-a…
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Und es gibt immer noch Leute, die von einer guten EU sprechen. Der einstige gute Grundgedanke der EU ist schon längst beerdigt. Heute ist die EU ein Macht- und Regulierungsmoloch in noch nie da gewesenem Ausmaß.
Was haben Polen, Ungarn, Rumänien, Moldawien, die Ukraine – und viele andere Länder gemeinsam? Überall hat die EU entweder geputscht, Wahlen beeinflusst, annullieren lassen oder unangenehme Parteien und Politiker diffamiert, von Wahlen ausgeschlossen oder einsperren lassen. Sobald ein Ergebnis der Brüsseler Linie widerspricht, wird alles auf den Kopf gestellt – durch Druck, durch Medienkampagnen, durch juristische Instrumentalisierung oder durch die offene Unterstützung der „richtigen“ Kräfte vor Ort. Heute Abend hat dieses Muster in Polen eine besonders deutliche Form angenommen. Donald Tusk, der als EU-Marionette agiert, hat den Auftrag erhalten, das polnische Verfassungsgericht der EU unterzuordnen. Während eines Staatsbesuchs von Präsident Nawrocki ließ er das Gericht von der Polizei umstellen – genau in dem Moment, in dem der Staatschef außer Landes war. Ziel ist es, Richter zu suspendieren und durch eigene, gefügige zu ersetzen. Was hier geschieht, ist kein gewöhnlicher innerpolnischer Machtkampf. Es ist der Versuch, ein Verfassungsorgan zu entmachten und durch „loyale“ Personalentscheidungen zu ersetzen. Die zeitliche Abstimmung mit dem Auslandsaufenthalt des Präsidenten ist dabei kein Zufall, sondern Teil des Vorgehens: Der gewählte Staatschef soll vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Polen steht damit in einer Reihe vergleichbarer Fälle. Unliebsame Kräfte werden ausgegrenzt, Wahlergebnisse annulliert oder massiv beeinflusst, in die Politik anderer Länder offen eingegriffen. Wer sich der vorgegebenen Linie nicht fügt, wird diskreditiert, juristisch bekämpft oder durch gezielte Einflussnahme aus dem Weg geräumt. Die EU handelt dabei nicht als neutrale Hüterin von Rechtsstaatlichkeit, sondern als Akteur mit klaren politischen Interessen, die sie notfalls gegen den Willen der betroffenen Bevölkerungen durchsetzt.
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Zur Verhaftung von Paul Brandenburg Paul und ich haben uns während der Corona-Zeit kennengelernt. Wir haben damals gemeinsam gegen die staatlichen Maßnahmen gekämpft, uns wirklich gut verstanden und waren lange Zeit befreundet. Unsere Wege haben sich danach immer weiter voneinander entfernt. Manche Positionen, die er einnimmt, kann und will ich nicht teilen und er beschimpfte Team Freiheit und mich teilweise recht übel. Und trotzdem macht mich die Nachricht von seiner Verhaftung am Berliner Flughafen fassungslos. Laut seinen Anwälten sitzt Paul wegen des Vorwurfs mehrerer Beleidigungen gegen Berlins Bürgermeister Kai Wegner in Untersuchungshaft. Was für ein erbärmliches Verständnis von Meinungsfreiheit herrscht eigentlich in diesem Land? Sowas kennen wir aus autoritären Regimen, auf die Deutschland doch so gerne mit dem Finger zeigt. Man muss Pauls Ansichten weder teilen noch seine Wortwahl gutheißen. Aber Meinungsfreiheit ist wertlos, wenn sie nur für diejenigen gilt, deren Ansichten der Staat und seine Repräsentanten gerade akzeptabel finden. Und genau deshalb gehört § 188 StGB endlich abgeschafft! Wer politische Macht ausübt, muss selbst härteste Kritik ertragen. Auch polemische und beleidigende Äußerungen rechtfertigen aus meiner Sicht keine Untersuchungshaft. Dass ein Bürger wegen seiner Worte über einen Politiker hinter Gittern sitzt, ist ein Armutszeugnis für einen Rechtsstaat. Ich wünsche @docbrandenburg, dass er schnell wieder auf freien Fuß kommt.
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Gestern, 17 Uhr. Deutschland in der Dunkelflaute. Strombedarf: 61,2 Gigawatt. Wind und Sonne lieferten sagenhafte 2,2 Gigawatt. 3,7 Prozent! Den Rest mussten vor allem Gas- und Kohlekraftwerke sowie Stromimporte stemmen. Ausgerechnet jene Kraftwerke also, die man hierzulande am liebsten stilllegen oder gleich sprengen möchte. Währenddessen explodieren die Börsenstrompreise zeitweise auf über 500 Euro pro Megawattstunde. Kernkraftwerke haben wir abgeschaltet. Kohlekraftwerke sollen verschwinden. Und wenn der Wind nicht weht, hoffen wir auf unsere Nachbarn und Importe. Ideologie ist eben teuer.
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Die Deutschen leiden an einer merkwürdigen Sehstörung: Sie sehen alles, nur nicht hin. Dazu kommt ein chronisch gestörtes Zeitgefühl. Sie erkennen jedes Problem - allerdings erst, wenn es zu spät ist. Und dann fragen sie, warum niemand sie rechtzeitig gewarnt hat.
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Replying to @Panchenko_X
„Wir leben in einer Ära, in der Dummheit sich nicht mehr versteckt, sondern bezahlt, beklatscht und als Erfolg verkauft wird.“
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