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AfD‑Landtagsabgeordneter in Brandenburg | Stellv. Fraktionsvorsitzender @AfDBrandenburg

Brandenburg, Deutschland
Joined October 2010
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Der Fall Prinz Reuß: Ein politischer Prozess 3.000 Polizisten, eine großangelegte Razzia mit gravierenden Folgen für die Betroffenen und der Vorwurf eines geplanten Staatsstreichs. Der Fall Heinrich XIII. Prinz Reuß gehört zu den aufsehenerregendsten Strafprozessen Deutschlands. Die NIUS-Journalisten Janina Lionello und Felix Perrefort zeigen in ihrer Recherche auf, wie der sogenannte Reichsbürger-Prozess politisch inszeniert wurde, etablierte Medien dieses Vorgehen flankierten und die Erzählung eines drohenden Staatsstreichs verstärkten. Jetzt auf NIUS.de oder auf Spotify reinhören! Auf NIUS: nius.de/podcasts/der-fall-pr… Auf Spotify: open.spotify.com/show/4MGTdt…
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Toller Abend beim Stammtisch in Fürstenwalde! 🙌 Die Hütte war komplett voll und die Stimmung einfach super. Es gab einen richtig spannenden Vortrag und die Leute waren mit vollem Interesse dabei – der Austausch hat extrem viel Spaß gemacht. Die einzige kleine Herausforderung an solchen Tagen? Man landet am Ende doch wieder genau dort, wo all die leckeren Sachen auf den Tisch kommen, die man eigentlich nicht essen sollte … 😅🙈 #AfD
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"Neue Corona-Studie eindeutig: Geimpfte sind viel ansteckender als angenommen" 20.11.2021 #RichtigErinnern
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Heute waren der brandenburgische Landtagsabgeordnete @MDeter_MdL und ich bei @MarlaSvenjaL zu Besuch. Unsere Beweggründe dazu erfahrt ihr jetzt im Video! Das vollständige Interview, das ich mit Marla Svenja Liebich geführt habe, erscheint in den nächsten Tagen bei @Haintz_MediaLaw. #FreeMarla
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Danke, dass Sie dranbleiben. Die Reuß-Gruppe, die Sächsischen Separatisten, @MarlaSvenjaL, @docbrandenburg und @dieMutaerzte stehen für politisch Verfolgte, die nicht in Vergessenheit geraten dürfen. Was jetzt zählt, ist Öffentlichkeit.
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Zusammen mit @MDeter_MdL auf dem Weg zur JVA Zeithain – heute steht ein Besuch bei @MarlaSvenjaL an. Wenn sich jemand für Frauenrechte einsetzt, dann ja wohl wir! #FreeMarla
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Damals standen acht junge Männer unter schwersten Terrorvorwürfen. Heute ist Kurt Hättasch wieder auf freiem Fuss. Und plötzlich bekommt unsere damalige Pressekonferenz eine ganz andere Bedeutung. Zum Auftakt des Prozesses gegen die sogenannten „Sächsischen Separatisten“ war die öffentliche Erzählung bereits gesetzt. Die Angeklagten sollen eine terroristische Vereinigung gegründet haben, um im Falle eines Bürgerkriegs Gebiete zu erobern und einen nationalsozialistischen Staat zu errichten. Wir haben diese Darstellung von Anfang an entschieden angegriffen. Nicht hinter verschlossenen Türen, sondern öffentlich und mit klaren Worten gegenüber dem Generalbundesanwalt, den Ermittlungsbehörden und dem Gericht. Gemeinsam mit meinen Kollegen Martin Kohlmann, Mike Tümmler und Dr. Till Weckmüller haben wir damals erklärt, weshalb wir die Anklage für rechtswidrig halten. Wir wollten verhindern, dass die Vorwürfe der Bundesregierung unwidersprochen zur einzigen öffentlich-medial transportierten Geschichte werden, die über unsere Mandanten erzählt wird. Wie berechtigt unsere Zweifel aus Sicht der Verteidigung waren, zeigt sich heute. Genau deshalb veröffentlichen wir diese damalige Pressekonferenz noch einmal. Sie zeigt, wie wir von Beginn an an die Sache herangegangen sind, wie offen wir die Ermittlungsbehörden und das Gericht kritisiert haben und weshalb wir uns von den schwerwiegenden Vorwürfen nicht einschüchtern liessen. Schon damals stand für uns die Frage im Mittelpunkt, wie aus einem Kreis junger Männer, die gemeinsam wanderten, sich mit Krisenvorsorge beschäftigten und politische Ansichten austauschten, eine angebliche Terrorvereinigung geworden sein soll. Besonders kritisch sehen wir die Rolle mutmasslicher Lockspitzel aus dem Umfeld amerikanischer Ermittlungsbehörden. Nach unserer Darstellung wurden Gespräche über Waffen, Krisenszenarien und mögliche politische Umbrüche gezielt angestossen und teilweise schlicht erfunden. Auch die Initiative zu einem Häuserkampftraining ging von einem US-Agenten aus und nicht von den Angeklagten. Die Verteidigung hat ausserdem auf Widersprüche zwischen den Berichten über dieses Training und den vorhandenen Aufzeichnungen hingewiesen. Wir hinterfragen, wieso Begriffe wie „Sächsische Separatisten“ und „Tag X“ erfunden und öffentlich platziert wurden und ob Aussagen über das Verhalten in Katastrophensituationen nachträglich als konkrete Umsturzpläne ausgelegt wurden. Kurt Hättasch saß lange in Untersuchungshaft. Bei seiner Festnahme wurde er durch einen Schuss der Polizei ins Gesicht schwer verletzt. Auch andere Angeklagte waren von ihren Familien getrennt. Während in der Öffentlichkeit über angebliche Terrorpläne diskutiert wurde, hatten die Ermittlungen für die Beschuldigten längst schwerwiegende Folgen. Auf der Pressekonferenz haben wir deshalb nicht nur juristische Einwände vorgetragen. Wir haben uns auch gegen die mediale Vorverurteilung gestellt und deutlich gemacht, dass die Behauptungen der Anklagebehörde nicht einfach mit bewiesenen Tatsachen gleichgesetzt werden dürfen. Meine Kollegen Martin Kohlmann, Mike Tümmler und Dr. Till Weckmüller erläutern unsere Sicht auf die Anklage und die Ermittlungen. Ausserdem wird eine persönliche Erklärung von Kurt Hättasch verlesen. Anschliessend stellen sich die Verteidiger den Fragen der Presse. Damals mag unser Auftreten manchen zu kämpferisch erschienen sein. Wir sind bewusst diesen Weg gegangen. Denn Strafverteidigung bedeutet für uns, jede Behauptung zu prüfen, jeden möglichen Rechtsverstoss anzusprechen und auch dann standhaft zu bleiben, wenn der öffentliche Druck gross ist. Heute könnt ihr selbst zurückblicken und beurteilen, was wir damals gesagt haben und welche Bedeutung diese Aussagen durch die spätere Entwicklung bekommen haben. Seht euch die gesamte Pressekonferenz an und bildet euch eure eigene Meinung. #dubravkomandic #sächsischeseparatisten #strafverteidigung #rechtsstaat #justiz youtu.be/zayapLAs9ak?is=wx90…
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Genau so ist es.
Mit exakt den wirren Vorstellungen, die Prinz Reuß hatte, wäre jeder syrische, irakische, afghanische, somalische Kindermörder sofort für schuldunfähig erklärt worden. Reuß ist der vergessene politische Gefangene von Nancy Faeser.
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„#Bastardmoderne“ - Mit beißendem Witz und unbarmherziger Präzision – das nächste „Potsdamer Gespräch“ Wie wurden wir das, was wir nie sein wollten? Zur nächsten Veranstaltung im Rahmen unserer „Potsdamer Gespräche“ können Sie Jan A. Karon mit seinem Buch „Bastardmoderne“ erleben. Der Verlag verspricht eine „zornige Alltagsbeobachtung“ in Berlin-Kreuzberg. Mit beißendem Witz und unbarmherziger Präzision deckt Jan A. Karon die Mechanismen einer Epoche auf, die aus der Postmoderne hervorging und heute ein groteskes Zerrbild darstellt. Der Autor Karon, 1992 in Ludwigshafen geboren, arbeitete für das ZDF, die ZEIT, den Stern und den rbb. Im Jahr 2021 wechselte er zu NIUS und veröffentlicht inzwischen sein eigenes Magazin GLUT. Im vorzustellenden Buch plädiert er nicht für eine Wiederkehr der „goldenen BRD“, sondern für einen radikalen Bruch. Seine Diagnose: Der Westen in seiner jetzigen Form muss kaputtgehen, damit ein neues und lebenswertes Umfeld entstehen kann. Die AfD-Landtagsfraktion lädt zu einer spannenden Diskussionsveranstaltung mit dem kompromisslosen Verfasser ein, an der auch der Fraktionsvorsitzende @HCBerndt sowie der Parlamentarische Geschäftsführer @Dennis_Hohloch teilnehmen. Moderiert wird dieses „Potsdamer Gespräch“ vom Geschäftsführer der Fraktion, Dr. Erik Lehnert. Nach den einführenden Worten und Lesungen besteht für das Publikum die Möglichkeit, Fragen an den Autor und an die anwesenden Politiker zu stellen. Freuen Sie sich auf gehaltvolle Beiträge, bemerkenswerte Perspektiven und eine offene Diskussion. Wann: 19. November, Einlass ab 18:30 Uhr, Beginn um 19:00 Uhr Wo: Landtag Brandenburg, Alter Markt 1, 14467 Potsdam Eine Anmeldung ist nicht erforderlich! #AfD #Landtag #Brandenburg #PotsdamerGespräche
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Um eine Notzulassung für mRNA zu erhalten, spielte man 2020 eine PCR-„Not” vor und fälschte Daten, um Hydroxychloroquin zu verhindern. Aktuelles Problem: Zulassungen werden immer großzügiger, weil sie auf dubiosen Daten beruhen. Hintergrund: Unter dem Label „Entbürokratisierung” werden Zulassungen dank großer, unüberprüfbarer Datenbanken („Big Data”) immer einfacher. Für Patienten ist das gefährlich. Comirnaty zeigte, wozu Politik, Behörden und Pharmakonzerne imstande sind. Dass sie eine Arznei zulassen, bewerben und sogar aufzwingen bedeutet nicht, dass sie den Stoff selber nehmen. Der verlinkte Grundlagenartikel ruft einen der größten Wissenschaftsskandale ins Gedächtnis. Damals musste „Lancet” eine politisch hochrelevante Fakestudie zurückziehen und sich entschuldigen. Die Autoren warnen, es könne zur Regel werden, was damals als Ausnahme galt: „Studien” mit unüberprüfbarer Datengrundlage, kompiliert von fragwürdigen Firmen, um schädliche Substanzen zu verkaufen. Link: zerohedge.com/medical/fake-9…
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Langer Politik-Tag! Erst ging es für mich in den Kulturausschuss im Landtag und danach direkt in der Gemeindevertretersitzung in Borkwalde. Grundsätzlich ein echt toller Tag mit vielen guten und wichtigen Tagesordnungspunkten. Aber eins ist auch Fakt: Bei manchen Sachen, für die wir hier Gelder ausgeben, kann man wirklich nur mit dem Kopf schütteln… man, man, man. #AfD
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#BSW-Wahleinspruch abgelehnt! Trotz ungeklärter Fragen zur Stimmauszählung. Wie viel Demokratie bleibt, wenn Zweifel unbeantwortet bleiben?
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Wir brauchen eine internationale Vernetzung #RichtigErinnern
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3.000 Polizisten, eine öffentlichkeitswirksame Razzia und Angeklagte, die seit fast vier Jahren in Untersuchungshaft sitzen: Die frühere Innenministerin Nancy Faeser hat den Fall um Heinrich XIII. Prinz Reuß zum politischen Symbol in ihrem Kampf gegen rechts gemacht. Doch hinter den Schlagzeilen verbirgt sich eine Geschichte, die weitaus bewegender, skurriler und widersprüchlicher ist, als es die bisherige Berichterstattung vermuten lässt. Welche Rolle spielten die Verschwörungsfantasien von einer geheimnisvollen „Allianz“? Und was lässt sich über die tatsächlichen Pläne der Gruppe sagen? Diesen Fragen gehen @janinisabel und @FPerrefort in einem dreiteiligen Podcast nach, der am Mittwoch erscheint. Mit dabei: Gisela Friedrichsen, Prinz Reuß persönlich, die Mutter seiner Tochter Elena und zahlreiche weitere Gesprächspartner. Den Trailer gibt's bereits auf Spotify: open.spotify.com/episode/0EA…
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Jetzt laut werden gegen diese System-Willkür! Kritiker mundtot machen, während echt krasse Gewalttäter verschont bleiben? Die Inhaftierung von Paul Brandenburg beweist die komplette Schieflage des Systems. Die einzig richtige Reaktion auf diesen Machtmissbrauch: Noch lauter werden und den Mund aufmachen! _______________________________ Wer Paul Brandenburg nach dessen Verhaftung bei den Kosten seiner anwaltlichen Verteidigung unterstützen möchte, kann das wie folgt tun: Haintz legal Rechtsanwalts-GmbH Sparkasse Ulm DE94 6305 0000 0021 3607 81 (Fremdgeldkonto Haintz legal) Betreff: 598-26 oder per PayPal: (Link im ersten Kommentar) (JB)
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Ahnungslose Fachgesellschaften in der Enquete Kommission #RichtigErinnern
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Noch wenige Tickets verfügbar! Jetzt buchen und dabei sein, unter: elijahtee.com/buchen
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Du gehst arbeiten und er kassiert im Libanon im Gefängnis Bürgergeld. Finanziert mit deinen Steuern. Es geht um den islamistischen Terroristen, der beim Christopher Street Day in Berlin in eine Menschenmenge gefahren ist. Eine Frau starb, 31 weitere Menschen wurden teils schwer verletzt. Die Sicherheitsbehörden kannten ihn und die Gefahr, die von ihm ausging, und haben trotzdem versagt. Schlimmer noch: Der Staat überwies weiter Bürgergeld auf sein Konto, während er wegen seiner IS-Reise im Libanon in Haft saß. Das ist Staatsversagen. Mit uns gilt: Gefährder gehören hinter Gitter, und Terroristen bekommen keinen Cent aus deinem Steuergeld. Du willst ein sicheres Deutschland? Du weißt, was zu tun ist.
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Aufarbeitung statt Vergessen: Mein Redebeitrag auf dem 5. Corona-Symposium der AfD-Bundestagsfraktion in Berlin. #RichtigErinnern
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